SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 13.06.2024 - 18:30-19:46 Uhr

Sitzung

Rat/21/19. WP

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,
30880 Laatzen

online unter
www.laatzen.de/de/gremien.html

Datum

13.06.2024

Zeit

18:30-19:46 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 3	Kenntnisnahme des Protokolls vom 02.05.2024 Beschluss: Kenntnis genommen		Protokoll öffentlich (02.05.2024)
Ö 4	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
Ö 4.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 - Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen für das LSG Mastbruchholz - Antrag der Gruppe SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: abgesetzt	2024/001/1	Antrag
Ö 4.1.1	Nachtrag: 07.06.2024 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 - Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen für das LSG Mastbruchholz - Antrag der Gruppe SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen - Stellungnahme der Verwaltung (Bezugsdrucksache 2024/001/1) Beschluss: abgesetzt	2024/001/2	Mitteilung
Ö 5	Niedersächsisches Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) - Übergangsregelungen für Jahresabschlüsse, konsolidierte Gesamtabschlüsse sowie für Jahresabschlussprüfungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2024/059	Beschlussvorlage
Ö 6	Neufassung der Satzung der Stadt Laatzen über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege - Kindertagespflegesatzung - Beschluss: ungeändert beschlossen	2024/139	Beschlussvorlage 2024-139 Anlage 1 2024-139 Anlage 2 2024-139 Anlage 3 - korrigiert 2024-139 Anlage 4
Ö 7	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen	2024/132	Beschlussvorlage 2024-132 Anlage1
Ö 8	Lärmaktionsplanung - Antrag der Gruppe SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 13, Befangen: 0	2024/135	Antrag
Ö 8.1	Lärmaktionsplanung - Antrag der Gruppe SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2024/135/1	Mitteilung
Ö 9	Schließung Zaunanlagen Erich Kästner Schulzentrum / Albert-Einstein-Schule Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2024/156	Beschlussvorlage
Ö 10	Personalangelegenheit; Wahl eines Stadtrates Beschluss: ungeändert beschlossen	2024/157	Beschlussvorlage
Ö 11	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 11.1	Kinder- und Jugendhilfeplanung - Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplanes für den Zeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2026 Beschluss: Kenntnis genommen	2024/122	Mitteilung 2024-122 Anlage 1
Ö 12	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen