- Antrag der Gruppe SPD und Grüne im Ortsrat Rethen
- Stellungnahme der Verwaltung
- Anfrage zur Stellungnahme der Verwaltung
- Stellungnahme der Verwaltung
Die mit Drucksache 2019/231/2 NEU gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet:
Zu: „Woran wird der erwähnte
Sockelbetrag (Beispiel GS Rethen 30.000) festgemacht?“
Der Sockelbetrag ergibt sich aus der „Anlage zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen RdErl. d. MK vom 08.08.2019 – 07.08.2014“. Nach Auskunft des Landes erhalten alle Schulen ab einer Anzahl von 60 Schülerinnen und Schülern den Sockelbetrag in Höhe von 30.000 €.
Zu:
„Gibt es andere Beträge aufgrund von Erweiterung der Schule (z. B. mehr Schüler
/ Anzahl der Schüler / Größe des Gebäudes)?“
Über
den Sockelbetrag hinaus gibt es Fördergelder pro Schülerin und Schüler
(Kopfbetrag). Dieser Betrag wird den Schulträgern anhand der jeweiligen
Schülerzahlen zur Verfügung gestellt. Für die Grundschule Rethen hat sich ein
Kopfbetrag in Höhe von 67.264 € ergeben, der ebenfalls in der o. g. Anlage zur
Förderrichtlinie ausgewiesen ist.
Zu:
„Stehen die verbleibenden 67.000 € (Differenz 97.000 € zu o.g. 30.000 €) auf
jeden Fall der GS Rethen zur Verfügung? Also ist dieses Budget schulgebunden?“
Im
Gegensatz zum o. g. Sockelbetrag können die Kopfbeträge auch für andere Schulen
verwendet werden. Jeder Schulträger kann diese Beträge in seinem
Verantwortungsbereich eigenverantwortlich aufteilen. Ob und inwieweit dieses in
Laatzen zur Anwendung kommt, kann beim derzeitigen Planungsstand noch nicht
gesagt werden. Grundsätzlich strebt die Verwaltung aber die Verwendung der
Mittel in den jeweiligen Schulen an, für die die Kopfbeträge ermittelt wurden.
Zu:
„Können mehrere Teilanträge gestellt werden? Oder muss der ganze Betrag mit
einmal abgerufen werden?“
Das
Land hat betont, dass es bei der Förderung kein Windhund-Verfahren gibt.
Innerhalb des Förderzeitraums bis 2023 können die Schulträger mehrfach Anträge
bis zu Erreichung ihrer maximalen Fördersumme stellen.
Im Auftrag
Stefan Zeilinger