- Antrag der Gruppe SPD und Grüne im Ortsrat Rethen
- Stellungnahme der Verwaltung
Die
Vorbereitung, die eine Präsentation der einzelnen TOP und das sichtbare
Notieren von geänderten Beschlüssen für die Zuschauer erfordert, ist mit einem
hohen Zeitaufwand verbunden.
Im
Vorfeld der Sitzung muss durch die Verwaltung eine Präsentation erstellt und
kurzfristige Änderungen berücksichtigt werden. Am Tag der Sitzung muss die
Verwaltung die technische Ausstattung aufbauen und testen.
Während
der Sitzung selbst muss neben der Protokollführung auch das Darstellen der
Präsentation erfolgen. Unterschiedliche Lesegeschwindigkeiten der Bürgerinnen
und Bürger führen zu Verwirrungen und somit Störungen des Sitzungsbetriebes,
die von den Wortbeiträgen der Ortsratsmitglieder ablenken.
Interessierten
Bürgerinnen und Bürgern steht im Stadtportal laatzen.de das
Bürgerinformationsportal zur Verfügung, in welchem alle öffentlichen
Drucksachen von der Verwaltung bereitgestellt werden und einsehbar sind. Jede
Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich sowohl die Tagesordnung,
als auch die Drucksachen auf sein mobiles Endgerät herunterzuladen und es
während der Sitzung zur Information zu benutzen.
Während
der Sitzung werden die TOP vom Ortsbürgermeister aufgerufen, die wesentlichen
Inhalte könnten durch die Ortsratsmitglieder zusammengefasst werden, sodass die
Zuschauerinnen und Zuschauer den Kern der Drucksache kennen.
Die
Regelung über derartige Präsentationen liegt nicht in der Zuständigkeit eines
Ortsrates. (§93 NKomVG)
Werden
bei Anfragen und Anträgen der im Ortsrat vertretenen Fraktionen zur Darstellung
ihrer Sachverhalte Beamer und Leinwand benötigt, so kann dieses ggf. je nach
Sitzungsort zur Verfügung gestellt werden.
Im
Auftrag
Axel
Grüning