BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2019/130  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:09.05.2019  
Betreff:Feststellung über den Sitzverlust des Ortsratsmitgliedes Helga Büschking
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sachverhalt:

 

Frau Helga Büschking hat mit Schreiben vom 28.03.2019 erklärt, dass sie ihr Mandat im Ortsrat Rethen niederlegt. Aus diesem Grunde ist vom Ortsrat gemäß § 52 Absatz 2 in Verbindung mit § 91 Absatz 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes durch Beschluss festzustellen, dass die Voraussetzungen für die Beendigung der Mitgliedschaft im Ortsrat vorliegen.

 

 

 

 

 

Jürgen Köhne

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat nimmt von der Verzichtserklärung des Ortsratsmitgliedes Helga Büschking Kenntnis.

 

Der Ortsrat stellt fest, dass damit die Voraussetzungen für die Beendigung der Mit­gliedschaft im Ortsrat der Ortschaft Rethen vorliegen und Frau Büschking ihren Sitz verloren hat.