Betreff
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
- Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Kiefernweg
Vorlage
2017/285/7
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Sachverhalt:

 

Die aktuelle Fortschreibung des Kindergarten-Bedarfsplanes (Drucksache 2017/307) und der Krippenbedarfsplanung (Drucksache 2017/312) bestätigt die bereits mit Drucksache 2017/205/1 beschriebene Notwendigkeit der Realisierung der zwei bereits grundsätzlich beschlossenen Neubauten von je fünfgruppigen Einrichtungen im Kiefernweg und an der Würzburger Straße.

 

Hierbei wurde berücksichtigt, dass der Standort der Kita Im Langen Feld im Gebäude der Grundschule aufgrund steigender Schülerzahlen und entsprechendem Bedarf zusätzlicher Schulräume mittelfristig aufgegeben werden muss und die beiden Übergangsgruppen in der Kita Brucknerweg und in der Gutenbergstraße 15 nur bis zum 31.07.2020 genehmigt sind.

 

Der Neubau am Standort Kiefernweg sieht die Schaffung von 50 Kindergartenplätzen, 30 Krippenplätzen im Ganztagsbetrieb und 20 Hortplätzen für den Einzugsbereich der Grundschule Im Langen Feld vor. Im Rahmen einer Grobkostenermittlung wurden aufgrund des erforderlichen Raumprogramms bei einer Nutzfläche von 975 m² und auf Grundlage des Baukostenindex für Massivbauweise Herstellungskosten inkl. Einrichtung/Mobiliar und Außenanlagen in Höhe von rd. 4.870.000 € ermittelt.

 

Den veranschlagten Ausgaben stehen Zuschussmittel von Region/Land für die Schaffung von 30 Krippen und 20 Hortplätzen in Höhe von 576.000 € gegenüber. Die 50 Kindergartenplätze sind nicht förderfähig, da es sich um eine Verlagerung der bereits bis dahin dauerhaft vorhandenen Plätze aus der Kita Im Langen Feld handelt.

 

Die mit Ratsrundschreiben 2/2017 vorgelegte Fortschreibung der Bauleitplanung weist eine Fertigstellung des Standortes im 2. Quartal 2020 aus. Bislang wurden für 2017 100.000 € für Planungskosten eingestellt. Im Entwurf des Haushaltsplanes 2018 sind bereits weitere 460.000 € Planungskosten enthalten. Diese sind um 240.000 € aufzustocken. Die weiteren Herstellungskosten in Höhe von 4.070.000 € sind für 2019 mit entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen 2018 für Ausschreibungen und Auftragsvergaben in den Haushalt einzustellen, damit eine Fertigstellung in 2020 realisiert werden kann.

 

Die Kostenermittlung für die alternativen Ausführungsvarianten und der erforderliche Wirtschaftlichkeitsvergleich stehen noch aus. Hieraus könnten sich noch ein veränderter Kostenrahmen und eine verkürzte Realisierungsphase ergeben. Es wird derzeit nicht davon ausgegangen, dass Ergebnisse hierzu bis zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen vorliegen, so dass derzeit zunächst eine Veranschlagung der vermeintlich höheren Kosten für den Bau in Massivbauweise vorgeschlagen wird. Eine Anpassung kann dann ggf. zum Haushalt 2019 erfolgen.

 

Die Folgekosten können der beigefügten Anlage entnommen werden. Dabei wurde zunächst von einer Betriebsaufnahme zum 01.08.2020 ausgegangen. Für den laufenden Betrieb der Kindertagesstätte ergibt sich voraussichtlich ein jährlicher Zuschussbedarf von 737.900 €.

 

Mit diesem Zuschussbedarf ist aufgrund der Entwicklungen der Betriebskosten bei den Freien Trägern, insbesondere der Personalkosten, die durchgängig an den TVÖD angeglichen wurden, unabhängig von der Trägerschaft zu rechnen.

 

Im Auftrag

 

 

 

Thomas Schrader

 

Anlage

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Umsetzung der in der Drucksache 2017/285/7 genannten Maßnahme einzuleiten. Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Herstellung der Einrichtung sowie die laufenden Mittel für den Betrieb der Einrichtung sind über die Veränderungsliste für den Haushaltsplan und die Finanzplanung für das Jahr 2018 ff. bereitzustellen.