Betreff
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
- Bessere Ausstattung der Straßen- und Fußwegeunterhaltung bzw. -instandhaltung
- Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Die Linke im Rat
Vorlage
2016/322/19
Art
Antrag

Begründung:

 

Die Straßen- und Fußwegeunterhaltung bzw. –instandhaltung im Stadtgebiet soll durch höhere Haushaltsmittel und eine bessere Personalausstattung in die Lage versetzt werden, die anstehenden Maßnahmen zeitnaher abzuarbeiten.

 

So stehen für die Straße Am Hohen Ufer in Grasdorf Instandsetzungen aus. Für den Abschnitt zwischen Peterskamp und Reinekamp schlagen wir großflächige Reparaturmaßnahmen der Straße vor, um die Verkehrssicherungspflicht sicherzustellen. Der Abschnitt zwischen Ohestraße und Reinekamp sollte vollständig mit einer wassergebundenen Decke versehen werden.

 

Bernd Stuckenberg

 

Antrag:

 

Im Haushalt 2017 werden die Mittel für Straßen- und Fußwegeunterhaltung bzw. -instandhaltung um 100 TEUR erhöht. In Verbindung damit wird im Stellenplan ein zusätzlicher Mitarbeiter im Bereich Tiefbau (geschätzt 60 TEUR) ausgewiesen.