BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2016/322/15  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:01.02.2017  
Betreff:Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
- Planungskosten für den Verkehrsentwicklungsplan und Umweltbericht zum Flächennutzungsplan
Referenzvorlage: 2016/322
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 206 KB Beschlussvorlage 206 KB

Sachverhalt:

 

Im Haushalt 2015 waren Mittel zur Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes und zur Erstellung des Umweltberichtes für den Flächennutzungsplan eingestellt und genehmigt. Der Verkehrsentwicklungsplan wurde 2015 beauftragt und auch begonnen, der Umweltbericht lediglich beauftragt. Durch die Verschiebung von Prioritäten zu Gunsten aktueller Projekte sind sowohl der Verkehrsentwicklungsplan als auch der Flächennutzungsplan nicht im ursprünglich angedachten Zeitplan umsetzbar gewesen. Da haushaltsrechtlich die Mittel aus 2015 nicht noch ein weiteres Jahr auf 2017 geschoben werden konnten, sind diese Mittel zum Ende 2016 verfallen. Für den Haushalt 2017 sind daher neu 10.000 € für den Verkehrsentwicklungsplan und 23.500 € für den Umweltbericht zum Flächennutzungsplan auf die Veränderungsliste aufzunehmen. Da die Mittel bereits einmal zur Verfügung standen und verfallen sind, handelt es sich hier nicht um Mehrausgaben, sondern um haushaltsrechtlich bedingte Nachmeldungen.

 

Im Auftrag

 

 

 

 

Axel Grüning


Beschlussvorschlag:

 

Im Produkt Stadtplanung werden zusätzlich 10.000 € für den Verkehrsentwicklungsplan und 23.500 € für den Umweltbericht zum Flächennutzungsplan zur Verfügung gestellt.