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Name:2016/119  
Art:Anfrage  
Datum:29.03.2016  
Betreff:Stand der Kennzeichnung von Kinderspielplätzen
- Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Grüne / GLuP
Untergeordnete Vorlage(n) 2016/119/1
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,                                                          

mit den Vorlagen 2014/121 und 2014/122 wurden Vorschläge zur Verbesserung der Kennzeichnung von Kinderspielplätzen eingereicht. Der Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten hat diese Vorschläge am 08.07.2014 einstimmig zur Umsetzung beschlossen.

Am 07.07.2015 hat die Stadt Laatzen eine Mitteilung verfasst (2014/122/2) und einen ersten Entwurf für die Gestaltung der Schilder vorgelegt. Dieser Entwurf ist in der Politik nicht auf Zustimmung gestoßen.

Aus diesem Grund ist der Punkt am 13.10.2015 erneut behandelt wurden. Als Ergebnis der Beratungen gab es kurzfristig ein Treffen, in dem Politik und Verwaltung gemeinsam über den Entwurf berieten. Über dieses Treffen wurde ein Fotoprotokoll abgestimmt und ausgetauscht.

Seitdem gab es für den Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten keine weiteren Informationen. Es wurde kein neuer offizieller Entwurf für die Gestaltung der Schilder vorgelegt.

Wir fragen die Verwaltung:

1.     Wie kommt es zu dieser Verzögerung?

2.     Was passiert mit den Haushaltsmitteln, wenn dieses Jahr keine Umsetzung erfolgt?

3.     Sind alle städtischen Spielplätze aufgenommen?

a.     Wenn welche fehlen, welche sind das und warum?

4.     Wie viele private Spielplatzbetreiber wurden abgefragt?

a.     Wie viele davon nutzen dieses Angebot?

5.     Wurden die Spielplatz-IDs/-Namen bereits mit den Notfallbehörden abgestimmt?

6.     Gibt es definierte Prozesse bei „neuen“ Spielplätzen?

7.     Wann werden dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss die neuen Entwürfe vorgelegt?

8.     Zu wann plant die Stadt:

a.     mit den Arbeiten zu beginnen?

b.    mit den Arbeiten fertig zu sein?

Wir würden uns freuen, wenn Sie vor dem Hintergrund, dass die nächste Ausschusssitzung erst am 2. Juni geplant ist, unsere Fragen vorab schriftlich beantworten würden.

Mit freundlichen Grüßen

Heiko Schönemann