Betreff
Feststellung über den Sitzverlust des Ortsratsmitgliedes Torsten Borsum im Ortsrat Rethen
Vorlage
2012/129
Art
Beschlussvorlage
Sachverhalt:
Herr Torsten Borsum hat mit Schreiben
vom 15.03.2012 erklärt, dass er sein Mandat im Ortsrat der Ortschaft Rethen zum
31.03.2012 niederlegt. Aus diesem Grunde ist vom Ortsrat gemäß § 52 Absatz 1 in
Verbindung mit § 91 Absatz 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
durch Beschluss festzustellen, dass die Voraussetzungen für die Beendigung der
Mitgliedschaft im Ortsrat vorliegen.
Prinz
Beschlussvorschlag:
Der
Ortsrat nimmt von der Verzichtserklärung des Ortsratsmitgliedes Torsten Borsum
Kenntnis.
Der Ortsrat stellt
fest, dass damit die Voraussetzungen für die Beendigung der Mitgliedschaft im
Ortsrat der Ortschaft Rethen vorliegen und Herr Borsum seinen Sitz verloren
hat.