Betreff
Anfragen von Ratsmitglied Egbert Wöbbecke, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Vermögen, zum Haushaltsplan 2012 sowie Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage
2012/021/46
Art
Mitteilung
Referenzvorlage

Zum Haushaltsplan 2012 sind nachfolgend aufgeführte Fragen an die Verwaltung gerichtet worden, zu denen wie folgt Stellung genommen worden ist: 

 

Frage 1:

Ziel: Sanierung des Rathauses im HH-Entwurf, Teil-HH 65, Band II S. 166

è Wie weitreichend soll die Sanierung sein?

è Was sind HOAI Phasen Rathaussanierung?  2012- 2015

 

Stellungnahme:

Wie weitreichend soll die Sanierung sein?
Das Ziel Sanierung Rathaus wird nicht Bestandteil des einzureichenden Haushaltes sein. Wegen des Haushaltslochs ist die energetische Sanierung des Rathauses zurückgestellt, siehe auch Zeitungsartikel vom 9.02.2012. Kurz bis mittelfristig ist eine Sanierung des Rathauses erforderlich, der Umfang der Sanierung wird im Rahmen der Entwurfsplanung festgelegt werden.

Was sind HOAI Phasen Rathaussanierung?  2012- 2015

Die HOAI ist die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, für das Leistungsbild  Gebäude gibt es neun Leistungsphasen
Leistungsphase (LPH) 1: Grundlagenermittlung

Leistungsphase (LPH) 2: Vorplanung

Leistungsphase (LPH) 3: Entwurfsplanung

Leistungsphase (LPH) 4: Genehmigungsplanung

Leistungsphase (LPH) 5: Ausführungsplanung

Leistungsphase (LPH) 6: Vorbereiten der Vergabe

Leistungsphase (LPH) 7: Mitwirken bei der Vergabe

Leistungsphase (LPH) 8: Bauüberwachung

Leistungsphase (LPH) 9: Objektüberwachung und Dokumentation

 

Die LPH 1-3 werden unter dem Begriff Entwurf zusammengefasst. Die Ausführungsplanung LPH 5 wird auch als Werkplanung bezeichnet. Die LPH 6 und 7 werden auch als Ausschreibung benannt. Die LPH 8  Bauüberwachung  wird auch als Bauleitung bezeichnet.

 

Frage 2:

Im Teilfinanzhaushalt 65, Band II S. 168, Nr. 11: Auszahlungen für aktives Personal - eine Steigung von 1.086.100 auf 1.188.500 €: Wieso?

è Und nach 2012 sinkt und/oder schwankt der Ansatz in  2013- 2015

Stellungnahme:

Dies liegt im Wesentlichen an der Nachbesetzung von zwei Stellen, deren ehemaligen Stelleninhaber das Altersteilzeitmodell in Anspruch genommen haben. Den zusätzlichen Aufwendungen stehen Erträge aus der Auflösung von hierfür gebildeten Rücklagen unter den sonstigen ordentlichen Erträgen entgegen.

 

Frage 3:

Teilfinanzhaushalt 80, Band II, S. 207, Veranstaltungen mit WIR: 6. Welche Veranstaltungen sind damit gemeint?

 

Stellungnahme:

Als Kern seiner Netzwerkarbeit veranstaltet WIR im Jahr sechs sogenannte Wirtschaftsstammtische, d.h. Ausflüge, Betriebsbesuche oder gesellige Zusammentreffen. Hierzu lädt WIR ein und übernimmt die entstehenden Kosten. Die Organisation (Termin, Programmplanung, Einladungsentwurf, Namensschilder für Teilnehmer, usw.) dieser Wirtschaftsstammtische wird von der Wirtschaftsförderung übernommen, die auch selbst daran teilnimmt. In 2011 gab es folgende Wirtschaftsstammtische: Besuch Briefzentrum Pattensen, Eröffnung der Boule-Saison im Copthorne, Fahrt auf dem Maschsee, Autokino auf dem Messegelände, Besichtigung der Meyer-Werft in Papenburg und Weihnachtskrökeln im Ramada.

Frage 4:

Teilfinanzhaushalt 80, Bd. II S. 207, Betriebsbesuche: 20. Wer führt sie durch und mit welchem Inhalt? Ist eine Beteiligung von Ratsmitgliedern bei einzelnen Betriebsbesuchen grds. möglich?

 

Stellungnahme:

Die Betriebsbesuche werden vom Team Wirtschaftsförderung, gelegentlich gemeinsam mit den Stadträten und/oder dem Bürgermeister durchgeführt. Es geht darum einen persönlichen Kontakt zwischen Wirtschaftsförderung und Betrieb herzustellen. Themen sind in der Regel das Kennenlernen des Betriebes mit seinen Betriebsabläufen und Notwendigkeiten am Standort sowie die Vorstellung des Angebots der Wirtschaftsförderung bzw. der Stadtverwaltung. Hierbei werden auch aktuelle Themen, wie Klimaschutz oder Ausbildung transportiert. Die Besuche sind Geschäft der laufenden Verwaltung. Um den Kontakt zwischen Wirtschaft und Politik zu vertiefen und Gespräche zu ermöglichen wird der gesamte Rat der Stadt Laatzen zum Wirtschaftsempfang eingeladen.

 

Frage 5:

Teilfinanzhaushalt 80, Bd. II, S. 207, Maßnahmen zur Verbesserung der Standortattraktivität: 2; Anzahl großer Stadtmarketingveranstaltungen: 5; Anzahl Stadtmarketingaktionen: 3. Welche Maßnahmen sind das im Einzelnen?

 

Stellungnahme:

Maßnahmen zur Verbesserung der Standortattraktivität sind z.B.: Neuansiedlungen, Gewerbegebietsentwicklungen oder Leerstandsvermarktungen.

 

Große Stadtmarketingveranstaltungen sind jedes Jahr: Winzerfest, Fest der Sinne, Regionsentdeckertag, Kaleidoskop, Weihnachtsmärchen

 

Stadtmarketingaktionen waren z.B.: Werbeaktion auf der Stadtbahn, Infoveranstaltungen für Studierende der FHH, Postkarten von Laatzen (mit Fotos von FHH Studenten), Erlebniskarte Laatzen, Tage der offenen Baustelle.

 

 

Frage 6:

Teilfinanzhaushalt 81, Bd. II S. 210, Zuschüsse für Einrichtungen 396.000 € in 2012. Welche Einrichtungen erhalten die Zuschüsse? Überschüsse aus Unternehmensbeteiligungen  430.500 €. Von welchen Unternehmen kommen die Unternehmensbeteiligungen? Bitte einzeln darstellen.

 

Stellungnahme:

Bei den dort genannten Zuschüssen handelt es sich nicht um Zuschüsse, die die Stadt an Einrichtungen vergibt, sondern um Zuwendungen, die die Stadt unter Beteiligung des Teams 81 eingeworben hat bzw. einwirbt, um den städtischen Haushalt zu entlasten. Im Einzelnen handelt es sich dabei um die Zuschüsse für das Stadthaus, das Familienzentrum und den Mensaanbau im Erich-Kästner-Schulzentrum. Weiterhin handelt es sich um mehrjährige Förderungen für die Programme „Stärken vor Ort“ sowie  „Regionales Übergangsmanagement“. Die Mittel stammen aus dem Regionaliserten Teilbudget der Region Hannover, von ProKlima, Bund, Land und EU. Die künftige Entwicklung der Förderung ist lediglich im Rahmen der Kennzahlenbildung angenommen worden.

Die Überschüsse aus Unternehmensbeteiligungen stammen aus den Gesellschaften a) Netzgesellschaft Laatzen GmbH & Co. KG und Netzverwaltungsgesellschaft Laatzen mbH mit insgesamt 402.000 €, b) Kreissiedlungsgesellschaft Laatzen mbH mit 23.500 € und c) Gesellschaft für Verkehrswesen mit 5.000 €.

 

Frage 7:

Teilfinanzhaushalt 81, Bd. II S. 211, Nr. 13: Aufwendungen für aktives Personal. Steigerung von 831.200 auf 1014.900 in 2012. Wodurch ist die Erhöhung begründet?

 

Stellungnahme:

Die Steigerung ist zurückzuführen auf eine Aufgabenverschiebung in den Teilhaushalt 81 (Grundstücksverkehr) sowie auf die Wiederbesetzung einer Stelle, die zuvor temporär mit Beschäftigten des Landes belegt war.

 

Frage 8:

Teilfinanzhaushalt 81, Bd. II S. 212, Nr. 25: Erwerb von Grundstücken und Gebäuden: 10.000 €. Wofür ist dieser Betrag konkret eingeplant?

 

Stellungnahme:

Die Veranschlagung des Betrages in Höhe von 10.000 € erfolgt für nicht planbare, kleinere Einzelmaßnahmen, die sich im Laufe des Jahres ergeben. Dazu gehören z.B. kleinere Grenzbereinigungen, die im Rahmen von Grenzterminen festgestellt werden, Kosten für die Zustimmung zur Eintragung von Dienstbarkeiten zu Gunsten der Stadt etc.

 

 

 

 

Frage 9:

Teilfinanzhaushalt 81, Bd. II S. 213, D Investitionen? Wie hoch ist das Gesamtvolumen an Mitteln für Investitionen an das aqualaatzium  in den Jahren 2009 bis 2012 sowie in Vorjahren bis 2008 seit Beginn der Umbauphase?

 

Stellungnahme:

Die Umbauphase, d.h. die Erweiterung des aquaLaatzium, begann 2009. Der erste Spatenstich erfolgte offiziell am 22.07.2009. Seit 2009 waren nachfolgende Investitionen im Haushaltsplan veranschlagt:

-Haushaltsplan 2009, 4.400.000 Mio € als Investitionskostenzuschuss an die aquaLaatzium Freizeit GmbH für den Erweiterungsbau sowie 568.000 € für die Mängelbeseitigung von Feuchtigkeitsschäden.

-Haushaltsplan 2010, 160.000 € für die Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen für das Hauptgebäude. Diese Maßnahme gelang nicht zur Umsetzung.

-Haushaltsplan 2011, 160.000 € für die Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen für das Hauptgebäude. Diese Maßnahme gelang nicht zur Umsetzung.

1.240.000 € als zusätzlichen Investitionskostenzuschuss an die aquaLaatzium Freizeit GmbH für den Erweiterungsbau sowie 620.000 € für den Vergleich zum Abschluss des Altverfahrens Hauptgebäude. Zu Letzterem wurden entsprechende Rücklagen gebildet, auf die zurückgegriffen wurde.

 

Frage 10:

Bd. III, S. 363, Produkt 802200: Ziel Fortsetzung der Reihe 70 – 4 Veranstaltungen. Welche Veranstaltungen sollen das im Einzelnen sein?

 

Stellungnahme:

Für 2012 sind geplant: Die letztmalige Verlegung von Stolpersteinen in Gleidingen am 6.6., ein Besuch der Villa Seligmann in Hannover voraussichtlich am 12.9., eine Kranzniederlegung am Ehrenmal am 9.11. zum Gedenken an die Pogromnacht und eine noch nicht genauer geplante Lesung/Musikveranstaltung im November 2012.

 

Frage 11:

Bd. III, S. 363 Produkt 802200: Konzept gastronomische Ausschilderung Leinemasch. Wie soll das Konzept beworben werden; welche Anbieter sind umfasst?

 

Stellungnahme:

Die Idee ist, auf gastronomische Angebote in Laatzen, die für Besucher der Leineauen von Interesse sind, in den Leineauen abgestimmt hinzuweisen. Eine Auswahl von Anbietern ist bisher noch nicht getroffen worden, da die Region weiterhin jegliche gastronomische Ausschilderung in den Leineauen (außer sie hat mit Bed&Bike zu tun) unterbinden will und erst diese Baustelle gelöst werden muss.

 

Frage 12:

Bd. III, S. 363 Produkt 802200: Veranstaltungen Brauchtumspflege: 700 €. Was ist gemeint?

 

Stellungnahme:

Veranstaltungen Brauchtumspflege umfasst die Kränze der Stadt beim Volkstrauertag in den einzelnen Stadtteilen, die Fackeln am Volkstrauertag, sowie die Getränke bei der Übergabe der Erntekrone der Laatzener Landwirte.

 

 

Frage 13:

Bd. III, S. 369 Produkt 811200 + Haushaltssicherungskonzept, S. 133 lfd. Nr. 02: Weshalb ist bei Verkauf des AquaLaatziums eine negative Prognose im Ergebnishaushalt der folgenden Jahre gestellt?

 

Stellungnahme:

Es wird davon ausgegangen, dass die aquaLaatzium Freizeit GmbH ab 2015 ff. wieder in der Lage sein wird, einen Pachtzins an die Stadt zu entrichten. Dies würde bei einer Veräußerung entfallen.

 

Frage 14:

Bd. III, S. 379 Produkt 811500: Ausschüttung Jahresüberschuss: Ist 2010: 2.700; Plan 2011: 2.700; Plan 2012 u. folgende: 5.000 €. Weshalb wird der Betrag in dieser Höhe erwartet?

 

Stellungnahme:

Aufgrund des Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008 haben sich für die Gesellschaft deutlich höhere Steuerbelastungen ergeben. Dies wurde insbesondere beim dem Ergebnis des Jahresabschlusses 2009 deutlich.  Aus diesem Grunde wurden die zu erwartenden Jahresüberschüsse vorsichtig kalkuliert. Die Ergebnisse der vergangenen Jahre der Gesellschaft stellen sich dar wie folgt: 2010:35.573,05 €, 2009:13.023,39 €, 2008: 36.023,39 €. Zu berücksichtigen sind die Beteiligung der Stadt Laatzen von 25 % sowie noch anfallende Steuern. Aufgrund der positiven Entwicklung wird eine Erhöhung der Ausschüttungen erwartet.

 

Frage 15:

Bd. III, S. 385 Produkt 811700: Beteiligungen an Hannoversche Voba, Voba Pattensen e.G. Aus welchem Grund bestehen diese Beteiligungen? Welche Erlöse wären bei einer Veräußerung dieser Beteiligungen zu erwarten? Welche Vor- und Nachteile entstünden dadurch bei der Stadt Laatzen? Wurde in den vergangenen Jahren über die Veräußerung dieser Benachteiligung in der Stadtverwaltung nachgedacht?

 

Stellungnahme:

Die Stadt Laatzen verfügt bereits seit Jahrzehnten über diese Anteile. Der Erwerb der Anteile ist vermutlich darauf zurückzuführen, dass die Stadt bei beiden Genossenschaften auch Konten führt. Bei der Hannoverschen Volksbank betragen die Kosten für einen Geschäftsanteil 50,00 €, bei der Volksbank Lehrte-Springe-Pattensen-Ronnenberg betragen die Kosten für einen Geschäftsanteil 150,00 €. Die Stadt verfügt über einen bzw. sieben Anteile. Beide Genossenschaften schütten regelmäßig Dividenden aus. Eine Veräußerung würde dazu führen, dass die Dividenden entfallen würden.

 

Frage 16:

Bd. III, S. 394, Produkt 814100: Werden neben der Abteilung für Rechtsangelegenheiten externe Rechtsberatungs- und Rechtsvertretungsdienste in Anspruch genommen? Falls ja, wie hoch waren die Ausgaben dafür in den letzten 3 Jahren; welche Rechtsanwälte/Kanzleien waren/sind im Einzelnen beteiligt?

Stellungnahme:

 

2009: 2.761,12 €

Kanzleien: RA Schindhelm, Hannover und Rae Hippmann & Partner, Hannover.

2010: Fehlanzeige

2011: 43.854,64 €

Kanzleien: Willig, Koch & Kollegen, Laatzen; Rae Schulz-Koffka u. Partner, Hannover; RA Schrepfer, Hannover; Prof. Versteyl, Hannover.

 

Frage 17:

Band II Teilergebnishaushalt 81 Seite 211 Nr. 26: Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen - was ist damit gemeint? Wie erklärt sich die Differenz der Aufwendungen von 2011 zu 2012 i.H.v. ca. 70.000 Euro?

 

Stellungnahme:

Gemeint sind damit Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Diensten wie z.B. Baubetriebshof, Schulräume etc. In 2011 waren für die Belegung von Unterrichtsräumen durch die Musikschule in Schulen 51.300 € veranschlagt. Inzwischen werden diese Aufwendungen über die Kosten-Leistungsrechnung in dem Produktergebnis ausgewiesen, wodurch sich der überwiegende Teil der Differenz erklärt. Weiterhin sind Anpassungen an die tatsächliche Kostenentwicklung vorgenommen worden.

 

Frage 18:

Band II Teilhaushalt 81 Seite 213 Produkt 81 – 5600003: AquaLaatzium - was beinhaltet eine Ausgleichsmaßnahme i.H.v. 160.000 Euro?

 

Stellungnahme:

Im Rahmen der Baugenehmigung für das Hauptgebäude des aquaLaatziums, das die Stadt als Bauherrin errichtet hat, sind Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt worden, Dies sind z.B. bestimmte Anpflanzungen im Außenbereich, die die Eingriffe in die Natur (wie z.B. zusätzliche Oberflächenversiegelung) ein Stück weit kompensieren sollen.

 

Frage 19:

Band III Seite 361 Produkt 802100 i.V.m. Haushaltssicherungskonzept Seite 130: Musikpflege – Vereinsschlüssel: Welcher Verein erhält wieviel Zuschuss? Verwendungszweck: Geht der Zuschuss ausschließlich in die Jugendarbeit?

 

Stellungnahme:

Die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach einem festen Betrag für Chorleiter, der Anzahl der Jugendlichen im Verein und der Höhe der vorab für „Jugend musiziert“ zu entrichtenden Teilnehmerbeiträge. Hierzu werden jährlich die Mitgliederzahlen abgefragt und die Zuschüsse nach einem Formelsystem individuell berechnet. Über die Verwendung der Zuschüsse wird kein Nachweis gefordert.

 

Verteilung 2011

Chorleiter

Jugendliche

Gesamt

Chorgemeinschaft Ingeln

134,81 €

0,00 €

134,81 €

Fanfaren-Corps Laatzen e.V.

134,81 €

35,75 €

170,56 €

Freies Fanfarenkorps Alt-Laatzen

134,81 €

52,00 €

186,81 €

Just Spirit, Volkschor Grasdorf

134,81 €

6,50 €

141,31 €

Kinderchor Immanuelkirche

134,81 €

97,50 €

232,31 €

Laatzen Gospel Singers

134,81 €

6,50 €

141,31 €

MC Orpheus Gleidingen

134,81 €

0,00 €

134,81 €

Musikkreis Laatzen

134,81 €

500,50 €

635,31 €

Musikverein Rethen

134,81 €

0,00 €

134,81 €

Rethener Männerquartett

134,81 €

0,00 €

134,81 €

Volkschor Rethen

134,81 €

0,00 €

134,81 €

Jahreszuschuss "Jugend musiziert"

350,00 €

Jahreszuschuss "Arbeitskreis Musik"

658,80 €

Ballettgruppe VfL

74,73 €

TOTAL

3.265,19 €

 

 

 

 

In Vertretung

 

 

 

 

Arne Schneider