Zum Haushaltsplan
2012 sind nachfolgend aufgeführte Fragen an die Verwaltung gerichtet worden, zu
denen wie folgt Stellung genommen worden ist:
Frage
1:
Ziel: Sanierung des Rathauses im HH-Entwurf,
Teil-HH 65, Band II S. 166
è Wie weitreichend soll
die Sanierung sein?
è Was sind HOAI Phasen
Rathaussanierung? 2012- 2015
Stellungnahme:
Wie weitreichend soll die Sanierung sein?
Das Ziel Sanierung Rathaus wird nicht Bestandteil des einzureichenden
Haushaltes sein. Wegen des Haushaltslochs ist die energetische Sanierung des
Rathauses zurückgestellt, siehe auch Zeitungsartikel vom 9.02.2012. Kurz bis
mittelfristig ist eine Sanierung des Rathauses erforderlich, der Umfang der
Sanierung wird im Rahmen der Entwurfsplanung festgelegt werden.
Was
sind HOAI Phasen Rathaussanierung? 2012- 2015
Die
HOAI ist die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, für das Leistungsbild
Gebäude gibt es neun Leistungsphasen
Leistungsphase (LPH) 1: Grundlagenermittlung
Leistungsphase
(LPH) 2: Vorplanung
Leistungsphase
(LPH) 3: Entwurfsplanung
Leistungsphase
(LPH) 4: Genehmigungsplanung
Leistungsphase
(LPH) 5: Ausführungsplanung
Leistungsphase
(LPH) 6: Vorbereiten der Vergabe
Leistungsphase
(LPH) 7: Mitwirken bei der Vergabe
Leistungsphase
(LPH) 8: Bauüberwachung
Leistungsphase
(LPH) 9: Objektüberwachung und Dokumentation
Die
LPH 1-3 werden unter dem Begriff Entwurf zusammengefasst. Die Ausführungsplanung
LPH 5 wird auch als Werkplanung bezeichnet. Die LPH 6 und 7 werden auch
als Ausschreibung benannt. Die LPH 8 Bauüberwachung wird auch als
Bauleitung bezeichnet.
Frage
2:
Im Teilfinanzhaushalt 65, Band II S. 168, Nr.
11: Auszahlungen für aktives Personal - eine Steigung von 1.086.100 auf
1.188.500 €: Wieso?
è Und nach 2012 sinkt
und/oder schwankt der Ansatz in 2013-
2015
Stellungnahme:
Dies
liegt im Wesentlichen an der Nachbesetzung von zwei Stellen, deren ehemaligen
Stelleninhaber das Altersteilzeitmodell in Anspruch genommen haben. Den zusätzlichen
Aufwendungen stehen Erträge aus der Auflösung von hierfür gebildeten Rücklagen
unter den sonstigen ordentlichen Erträgen entgegen.
Frage
3:
Teilfinanzhaushalt 80, Band II, S. 207,
Veranstaltungen mit WIR: 6. Welche Veranstaltungen sind damit gemeint?
Stellungnahme:
Als
Kern seiner Netzwerkarbeit veranstaltet WIR im Jahr sechs sogenannte Wirtschaftsstammtische,
d.h. Ausflüge, Betriebsbesuche oder gesellige Zusammentreffen. Hierzu lädt WIR
ein und übernimmt die entstehenden Kosten. Die Organisation (Termin, Programmplanung,
Einladungsentwurf, Namensschilder für Teilnehmer, usw.) dieser Wirtschaftsstammtische
wird von der Wirtschaftsförderung übernommen, die auch selbst daran teilnimmt.
In 2011 gab es folgende Wirtschaftsstammtische: Besuch Briefzentrum Pattensen,
Eröffnung der Boule-Saison im Copthorne, Fahrt auf dem Maschsee, Autokino auf
dem Messegelände, Besichtigung der Meyer-Werft in Papenburg und Weihnachtskrökeln
im Ramada.
Frage
4:
Teilfinanzhaushalt 80, Bd. II S. 207,
Betriebsbesuche: 20. Wer führt sie durch und mit welchem Inhalt? Ist eine
Beteiligung von Ratsmitgliedern bei einzelnen Betriebsbesuchen grds. möglich?
Stellungnahme:
Die
Betriebsbesuche werden vom Team Wirtschaftsförderung, gelegentlich gemeinsam
mit den Stadträten und/oder dem Bürgermeister durchgeführt. Es geht darum einen
persönlichen Kontakt zwischen Wirtschaftsförderung und Betrieb herzustellen.
Themen sind in der Regel das Kennenlernen des Betriebes mit seinen Betriebsabläufen
und Notwendigkeiten am Standort sowie die Vorstellung des Angebots der
Wirtschaftsförderung bzw. der Stadtverwaltung. Hierbei werden auch aktuelle Themen,
wie Klimaschutz oder Ausbildung transportiert. Die Besuche sind Geschäft der
laufenden Verwaltung. Um den Kontakt zwischen Wirtschaft und Politik zu
vertiefen und Gespräche zu ermöglichen wird der gesamte Rat der Stadt Laatzen
zum Wirtschaftsempfang eingeladen.
Frage
5:
Teilfinanzhaushalt 80, Bd. II, S. 207,
Maßnahmen zur Verbesserung der Standortattraktivität: 2; Anzahl großer
Stadtmarketingveranstaltungen: 5; Anzahl Stadtmarketingaktionen: 3. Welche
Maßnahmen sind das im Einzelnen?
Stellungnahme:
Maßnahmen
zur Verbesserung der Standortattraktivität sind z.B.: Neuansiedlungen,
Gewerbegebietsentwicklungen oder Leerstandsvermarktungen.
Große
Stadtmarketingveranstaltungen sind jedes Jahr: Winzerfest, Fest der Sinne, Regionsentdeckertag,
Kaleidoskop, Weihnachtsmärchen
Stadtmarketingaktionen
waren z.B.: Werbeaktion auf der Stadtbahn, Infoveranstaltungen für Studierende
der FHH, Postkarten von Laatzen (mit Fotos von FHH Studenten), Erlebniskarte
Laatzen, Tage der offenen Baustelle.
Frage
6:
Teilfinanzhaushalt 81, Bd. II S. 210,
Zuschüsse für Einrichtungen 396.000 € in 2012. Welche Einrichtungen erhalten
die Zuschüsse? Überschüsse aus Unternehmensbeteiligungen 430.500 €. Von welchen Unternehmen kommen die
Unternehmensbeteiligungen? Bitte einzeln darstellen.
Stellungnahme:
Bei
den dort genannten Zuschüssen handelt es sich nicht um Zuschüsse, die die Stadt
an Einrichtungen vergibt, sondern um Zuwendungen, die die Stadt unter Beteiligung
des Teams 81 eingeworben hat bzw. einwirbt, um den städtischen Haushalt zu
entlasten. Im Einzelnen handelt es sich dabei um die Zuschüsse für das
Stadthaus, das Familienzentrum und den Mensaanbau im
Erich-Kästner-Schulzentrum. Weiterhin handelt es sich um mehrjährige
Förderungen für die Programme „Stärken vor Ort“ sowie „Regionales Übergangsmanagement“. Die Mittel
stammen aus dem Regionaliserten Teilbudget der Region Hannover, von ProKlima,
Bund, Land und EU. Die künftige Entwicklung der Förderung ist lediglich im
Rahmen der Kennzahlenbildung angenommen worden.
Die
Überschüsse aus Unternehmensbeteiligungen stammen aus den Gesellschaften a)
Netzgesellschaft Laatzen GmbH & Co. KG und Netzverwaltungsgesellschaft Laatzen
mbH mit insgesamt 402.000 €, b) Kreissiedlungsgesellschaft Laatzen mbH mit
23.500 € und c) Gesellschaft für Verkehrswesen mit 5.000 €.
Frage
7:
Teilfinanzhaushalt 81, Bd. II S. 211, Nr. 13:
Aufwendungen für aktives Personal. Steigerung von 831.200 auf 1014.900 in 2012.
Wodurch ist die Erhöhung begründet?
Stellungnahme:
Die
Steigerung ist zurückzuführen auf eine Aufgabenverschiebung in den Teilhaushalt
81 (Grundstücksverkehr) sowie auf die Wiederbesetzung einer Stelle, die zuvor
temporär mit Beschäftigten des Landes belegt war.
Frage
8:
Teilfinanzhaushalt 81, Bd. II S. 212, Nr. 25:
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden: 10.000 €. Wofür ist dieser Betrag konkret
eingeplant?
Stellungnahme:
Die
Veranschlagung des Betrages in Höhe von 10.000 € erfolgt für nicht planbare,
kleinere Einzelmaßnahmen, die sich im Laufe des Jahres ergeben. Dazu gehören
z.B. kleinere Grenzbereinigungen, die im Rahmen von Grenzterminen festgestellt
werden, Kosten für die Zustimmung zur Eintragung von Dienstbarkeiten zu Gunsten
der Stadt etc.
Frage
9:
Teilfinanzhaushalt 81, Bd. II S. 213, D
Investitionen? Wie hoch ist das Gesamtvolumen an Mitteln für Investitionen an
das aqualaatzium in den Jahren 2009 bis
2012 sowie in Vorjahren bis 2008 seit Beginn der Umbauphase?
Stellungnahme:
Die
Umbauphase, d.h. die Erweiterung des aquaLaatzium, begann 2009. Der erste Spatenstich
erfolgte offiziell am 22.07.2009. Seit 2009 waren nachfolgende Investitionen im
Haushaltsplan veranschlagt:
-Haushaltsplan
2009, 4.400.000 Mio € als Investitionskostenzuschuss an die aquaLaatzium
Freizeit GmbH für den Erweiterungsbau sowie 568.000 € für die Mängelbeseitigung
von Feuchtigkeitsschäden.
-Haushaltsplan
2010, 160.000 € für die Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen für das
Hauptgebäude. Diese Maßnahme gelang nicht zur Umsetzung.
-Haushaltsplan
2011, 160.000 € für die Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen für das
Hauptgebäude. Diese Maßnahme gelang nicht zur Umsetzung.
1.240.000
€ als zusätzlichen Investitionskostenzuschuss an die aquaLaatzium Freizeit GmbH
für den Erweiterungsbau sowie 620.000 € für den Vergleich zum Abschluss des
Altverfahrens Hauptgebäude. Zu Letzterem wurden entsprechende Rücklagen
gebildet, auf die zurückgegriffen wurde.
Frage
10:
Bd. III, S. 363, Produkt 802200: Ziel
Fortsetzung der Reihe 70 – 4 Veranstaltungen. Welche Veranstaltungen sollen das
im Einzelnen sein?
Stellungnahme:
Für
2012 sind geplant: Die letztmalige Verlegung von Stolpersteinen in Gleidingen
am 6.6., ein Besuch der Villa Seligmann in Hannover voraussichtlich am 12.9.,
eine Kranzniederlegung am Ehrenmal am 9.11. zum Gedenken an die Pogromnacht und
eine noch nicht genauer geplante Lesung/Musikveranstaltung im November 2012.
Frage
11:
Bd. III, S. 363 Produkt 802200: Konzept
gastronomische Ausschilderung Leinemasch. Wie soll das Konzept beworben werden;
welche Anbieter sind umfasst?
Stellungnahme:
Die
Idee ist, auf gastronomische Angebote in Laatzen, die für Besucher der Leineauen
von Interesse sind, in den Leineauen abgestimmt hinzuweisen. Eine Auswahl von Anbietern
ist bisher noch nicht getroffen worden, da die Region weiterhin jegliche gastronomische
Ausschilderung in den Leineauen (außer sie hat mit Bed&Bike zu tun) unterbinden
will und erst diese Baustelle gelöst werden muss.
Frage
12:
Bd. III, S. 363 Produkt 802200:
Veranstaltungen Brauchtumspflege: 700 €. Was ist gemeint?
Stellungnahme:
Veranstaltungen
Brauchtumspflege umfasst die Kränze der Stadt beim Volkstrauertag in den
einzelnen Stadtteilen, die Fackeln am Volkstrauertag, sowie die Getränke bei
der Übergabe der Erntekrone der Laatzener Landwirte.
Frage
13:
Bd. III, S. 369 Produkt 811200 +
Haushaltssicherungskonzept, S. 133 lfd. Nr. 02: Weshalb ist bei Verkauf des
AquaLaatziums eine negative Prognose im Ergebnishaushalt der folgenden Jahre
gestellt?
Stellungnahme:
Es
wird davon ausgegangen, dass die aquaLaatzium Freizeit GmbH ab 2015 ff. wieder
in der Lage sein wird, einen Pachtzins an die Stadt zu entrichten. Dies würde
bei einer Veräußerung entfallen.
Frage
14:
Bd. III, S. 379 Produkt 811500: Ausschüttung
Jahresüberschuss: Ist 2010: 2.700; Plan 2011: 2.700; Plan 2012 u. folgende:
5.000 €. Weshalb wird der Betrag in dieser Höhe erwartet?
Stellungnahme:
Aufgrund des
Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008 haben sich für die Gesellschaft deutlich
höhere Steuerbelastungen ergeben. Dies wurde insbesondere beim dem Ergebnis des
Jahresabschlusses 2009 deutlich. Aus
diesem Grunde wurden die zu erwartenden Jahresüberschüsse vorsichtig
kalkuliert. Die Ergebnisse der vergangenen Jahre der Gesellschaft stellen sich
dar wie folgt: 2010:35.573,05 €, 2009:13.023,39 €, 2008: 36.023,39 €. Zu
berücksichtigen sind die Beteiligung der Stadt Laatzen von 25 % sowie noch
anfallende Steuern. Aufgrund der positiven Entwicklung wird eine Erhöhung der
Ausschüttungen erwartet.
Frage
15:
Bd. III, S. 385 Produkt 811700: Beteiligungen
an Hannoversche Voba, Voba Pattensen e.G. Aus welchem Grund bestehen diese
Beteiligungen? Welche Erlöse wären bei einer Veräußerung dieser Beteiligungen
zu erwarten? Welche Vor- und Nachteile entstünden dadurch bei der Stadt
Laatzen? Wurde in den vergangenen Jahren über die Veräußerung dieser
Benachteiligung in der Stadtverwaltung nachgedacht?
Stellungnahme:
Die
Stadt Laatzen verfügt bereits seit Jahrzehnten über diese Anteile. Der Erwerb
der Anteile ist vermutlich darauf zurückzuführen, dass die Stadt bei beiden
Genossenschaften auch Konten führt. Bei der Hannoverschen Volksbank betragen
die Kosten für einen Geschäftsanteil 50,00 €, bei der Volksbank
Lehrte-Springe-Pattensen-Ronnenberg betragen die Kosten für einen
Geschäftsanteil 150,00 €. Die Stadt verfügt über einen bzw. sieben Anteile.
Beide Genossenschaften schütten regelmäßig Dividenden aus. Eine Veräußerung
würde dazu führen, dass die Dividenden entfallen würden.
Frage
16:
Bd. III, S. 394, Produkt 814100: Werden neben
der Abteilung für Rechtsangelegenheiten externe Rechtsberatungs- und
Rechtsvertretungsdienste in Anspruch genommen? Falls ja, wie hoch waren die
Ausgaben dafür in den letzten 3 Jahren; welche Rechtsanwälte/Kanzleien
waren/sind im Einzelnen beteiligt?
Stellungnahme:
2009:
2.761,12 €
Kanzleien:
RA Schindhelm, Hannover und Rae Hippmann & Partner, Hannover.
2010:
Fehlanzeige
2011:
43.854,64 €
Kanzleien:
Willig, Koch & Kollegen, Laatzen; Rae Schulz-Koffka u. Partner, Hannover;
RA Schrepfer, Hannover; Prof. Versteyl, Hannover.
Frage
17:
Band II Teilergebnishaushalt 81 Seite 211 Nr.
26: Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen - was ist damit gemeint? Wie
erklärt sich die Differenz der Aufwendungen von 2011 zu 2012 i.H.v. ca. 70.000
Euro?
Stellungnahme:
Gemeint
sind damit Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Diensten wie z.B.
Baubetriebshof, Schulräume etc. In 2011 waren für die Belegung von Unterrichtsräumen
durch die Musikschule in Schulen 51.300 € veranschlagt. Inzwischen werden diese
Aufwendungen über die Kosten-Leistungsrechnung in dem Produktergebnis ausgewiesen,
wodurch sich der überwiegende Teil der Differenz erklärt. Weiterhin sind Anpassungen
an die tatsächliche Kostenentwicklung vorgenommen worden.
Frage
18:
Band II Teilhaushalt 81 Seite 213 Produkt 81
– 5600003: AquaLaatzium - was beinhaltet eine Ausgleichsmaßnahme i.H.v. 160.000
Euro?
Stellungnahme:
Im
Rahmen der Baugenehmigung für das Hauptgebäude des aquaLaatziums, das die Stadt
als Bauherrin errichtet hat, sind Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt worden, Dies
sind z.B. bestimmte Anpflanzungen im Außenbereich, die die Eingriffe in die
Natur (wie z.B. zusätzliche Oberflächenversiegelung) ein Stück weit
kompensieren sollen.
Frage
19:
Band III Seite 361 Produkt 802100 i.V.m.
Haushaltssicherungskonzept Seite 130: Musikpflege – Vereinsschlüssel: Welcher
Verein erhält wieviel Zuschuss? Verwendungszweck: Geht der Zuschuss
ausschließlich in die Jugendarbeit?
Stellungnahme:
Die Höhe der
Zuschüsse richtet sich nach einem festen Betrag für Chorleiter, der Anzahl der
Jugendlichen im Verein und der Höhe der vorab für „Jugend musiziert“ zu entrichtenden
Teilnehmerbeiträge. Hierzu werden jährlich die Mitgliederzahlen abgefragt und
die Zuschüsse nach einem Formelsystem individuell berechnet. Über die
Verwendung der Zuschüsse wird kein Nachweis gefordert.
Verteilung 2011 |
Chorleiter |
Jugendliche |
Gesamt |
Chorgemeinschaft
Ingeln |
134,81 € |
0,00 € |
134,81 € |
Fanfaren-Corps
Laatzen e.V. |
134,81 € |
35,75 € |
170,56 € |
Freies
Fanfarenkorps Alt-Laatzen |
134,81 € |
52,00 € |
186,81 € |
Just Spirit,
Volkschor Grasdorf |
134,81 € |
6,50 € |
141,31 € |
Kinderchor
Immanuelkirche |
134,81 € |
97,50 € |
232,31 € |
Laatzen Gospel
Singers |
134,81 € |
6,50 € |
141,31 € |
MC Orpheus
Gleidingen |
134,81 € |
0,00 € |
134,81 € |
Musikkreis
Laatzen |
134,81 € |
500,50 € |
635,31 € |
Musikverein
Rethen |
134,81 € |
0,00 € |
134,81 € |
Rethener
Männerquartett |
134,81 € |
0,00 € |
134,81 € |
Volkschor Rethen |
134,81 € |
0,00 € |
134,81 € |
Jahreszuschuss
"Jugend musiziert" |
350,00 € |
||
Jahreszuschuss
"Arbeitskreis Musik" |
658,80 € |
||
Ballettgruppe VfL |
74,73 € |
||
TOTAL |
3.265,19 € |
In Vertretung
Arne Schneider