Ausschuss für Gesellschaft, Soziales, Kultur und Sport 18.06.2019

Zeit: 18:00 Uhr
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1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen    
3Genehmigung des Protokolls über die 1. Sitzung vom 28. Februar 2019    
4Teilnahme am EU-Programm WiFi4EU
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat
2019/118 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 243 KB Antrag 243 KB
Dokument anzeigen: 2019-118_Anlage Dateigrösse: 181 KB 2019-118_Anlage 181 KB
 Beschluss: gilt als behandelt  
4.1Teilnahme am EU-Programm WiFi4EU
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat
- Stellungnahme der Verwaltung
2019/118/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Dateigrösse: 202 KB Mitteilung 202 KB
 Beschluss: gilt als behandelt  
5Erinnerungskultur: 30. Jahrestag des Mauerfalls
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat
2019/133 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 231 KB Antrag 231 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.1Erinnerungskultur: 30. Jahrestag des Mauerfalls
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat
- Stellungnahme der Verwaltung
2019/133/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Dateigrösse: 275 KB Mitteilung 275 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung der Unterkünfte für obdachlose Menschen, Flüchtlinge
sowie Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Stadt Laatzen
2019/137 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 296 KB Beschlussvorlage 296 KB
Dokument anzeigen: 2019-137-Anlage-1 Dateigrösse: 223 KB 2019-137-Anlage-1 223 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1 Nachtrag: 18.06.2019 *Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung der Unterkünfte für obdachlose Menschen, Flüchtlinge
sowie Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Stadt Laatzen
- Änderungsantrag
2019/137/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 233 KB Antrag 233 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
7Änderung der Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen,
Flüchtlingen, Asylbewerberinnen oder Asylbewerbern in der Stadt Laatzen
2019/138 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage 215 KB
Dokument anzeigen: 138-2019-Anlage Dateigrösse: 379 KB 138-2019-Anlage 379 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7.1 Nachtrag: 18.06.2019 *Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen,
Flüchtlingen, Asylbewerberinnen oder Asylbewerbern in der Stadt Laatzen
- Änderungsantrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat
2019/138/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 253 KB Antrag 253 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
8Änderung der Widmung von Gebäuden als öffentliche Einrichtung
zur Unterbringung von Obdachlosen, Flüchtlingen, Asylbewerberinnen
und Asylbewerbern
2019/139 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 228 KB Beschlussvorlage 228 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Antrag der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. auf Gewährung
eines Zuschusses für die Weiterführung des Projektes
"Stromsparcheck" in Laatzen
2019/140 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage 215 KB
Dokument anzeigen: 140-2019 Stromsparcheck Anlage Dateigrösse: 145 KB 140-2019 Stromsparcheck Anlage 145 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose bei der Stadt Laatzen
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat
2019/146 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 248 KB Antrag 248 KB
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
10.1Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose bei der Stadt Laatzen
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat
- Stellungnahme der Verwaltung
2019/146/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Dateigrösse: 207 KB Mitteilung 207 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Weiterentwicklung der Integration in Laatzen
Aufgabenverteilung und Einrichtung einer Koordinierungsstelle
für Integration und Teilhabe ab dem Haushaltsjahr 2020
2019/150 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 237 KB Beschlussvorlage 237 KB
 Beschluss: gilt als behandelt  
12Antrag der Laatzener Tafel für Hemmingen, Laatzen und Pattensen e. V.
auf einen Investitionskostenzuschuss
- Umbau und Herrichtung einer Lebensmittelausgabe in der
Hildesheimer Straße 227 in 30880 Laatzen
2019/165 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 218 KB Beschlussvorlage 218 KB
 Beschluss: einstimmig geändert beschlossen  
13Mitteilungen des Bürgermeisters    
14Anregungen und Wünsche