Sitzung
StEw/42/2015
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz
Raum
Laatzen, im Rathaus, Sitzungszimmer 503, 5. OG,

Marktplatz 13, 30880 Laatzen
Datum
30.11.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 2
Protokoll über die 40. Sitzung vom 28.09.2015
 
Ö 3
Pflichtenbelehrung anderer Personen nach § 71 Absatz 7 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/239
Ö
Pflichtenbelehrung anderer Personen nach § 71 Absatz 7 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/306
Ö 4
Studentenprojekt "Leinemasch" - Vorstellung der Ergebnisse
 
Ö 5
Ausbau der Straße "Ostlandweg"
- Ausbauplanung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/281
Ö 6
Regionales Raumordnungsprogramm 2015 - Entwurf- Stellungnahme der Stadt Laatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/259
Ö 7
Einzelhandelskonzept für die Stadt Laatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/026
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/222
Ö 8.1
Haushalt 2016
- Umgestaltung und Aufwertung der Denkmäler in Gleidingen -
- Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion im Ortsrat Gleidingen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2015/222/19
Ö 8.1.1
Haushalt 2016
- Umgestaltung und Aufwertung der Denkmäler in Gleidingen-
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/222/20
Ö 8.2
Haushalt 2016
- Umgestaltung der östlichen Erweiterungsfläche am Park der Sinne -
- Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Laatzen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/222/21
Ö 8.2.1
Haushalt 2016
- Umgestaltung der östlichen Erweiterungsfläche am Park der Sinne -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/222/22
Ö 8.3
Nachtrag: 25.11.2015
Haushalt 2016
- Veränderung Fahrzeugpool für die Verwaltung
- Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsberechnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/222/26
Ö 8.4
Nachtrag: 30.11.2015
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Einrichtung eines zweiten Rettungsweges für die Heimatstube,
Hildesheimer Straße 564

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/222/36
Ö 9
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Laatzen (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)
- redaktionelle Änderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/301
Ö 10
Neufassung der Satzung der Stadt Laatzen über die Sondernutzung öffentlicher Straßen in der Stadt Laatzen (Sondernutzungssatzung - SoNuS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/114
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzun-gen in öffentlichen Straßen in der Stadt Laatzen (SoNuGebS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2015/115
Ö 12
Änderung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Laatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/237
Ö 13
Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Laatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/238
Ö 14
Neufassung der Verordnung über die Ausweisung von Wildschongebieten in der Stadt Laatzen

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 2015/289
Ö 15
Quartiersmanagement zur Modernisierung des Wohnungsbestands in Alt-Laatzen
- Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / GLuP im Rat -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/204
Ö 15.1
Nachtrag: 25.11.2015
Haushalt 2016
Bereitstellung von Mitteln für die Organisation und Durchführung eines runden Tisches zur Gestaltung eines Quartiersentwicklungsprozesses in Alt-Laatzen
- Antrag der Gruppe CUD / FDP / Bündnis 21/RRP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/222/28
Ö 15.1.1
Nachtrag: 26.11.2015
Haushalt 2016
Bereitstellung von Mitteln für die Organisation und Durchführung eines runden Tisches zur Gestaltung eines Quartiersentwicklungsprozesses in Alt-Laatzen
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/222/29
Ö 16
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 16.1
Nahverkehrsplan 2015
- Abwägung der Region Hannover zur Stellungnahme der Stadt Laatzen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/300/1
Ö 16.2
Notwendige Baumfällungen und Baumrückschnitte im Bereich der Stadt Laatzen (Winter 2015/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/308
Ö 17
Anregungen und Wünsche
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
noch zu Punkt 16
 
N
noch zu Punkt 17
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Nachtrag: 24.11.2015
Baumpflanzaktion für die Parkplätze der Stadt
- Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / GLuP

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/177/2
Ö 19.1
Nachtrag: 24.11.2015
Baumpflanzaktion für die Parkplätze der Stadt Laatzen
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/177/3
Ö 20
Nachtrag: 25.11.2015
Straßensanierung "Am Leinkamp"
Beschluss über die Aufwandsspaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/314
Ö 21
Nachtrag: 25.11.2015
Vorstellung des Klimaschutzmanagers