SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 23.11.2023

Sitzung

Rat/17/19. WP

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen,

oder online unter
www.laatzen.de/de/gremien.html

Datum

23.11.2023

Zeit

18:00-20:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

20231123 Protokoll Rat öff

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 3	Kenntnisnahme des Protokolls vom 21.09.2023
Ö 4	Bestimmung der Beigeordneten; Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/315	Beschlussvorlage
Ö 5	Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen oder der stellvertretenden Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/316	Beschlussvorlage
Ö 6	Neubesetzung der Ausschüsse und Arbeitsgruppen des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/317	Beschlussvorlage
Ö 6.1	Nachtrag: 20.11.2023 Auflösung des Ausschusses Rathausneubau - Antrag der Gruppe SPD-Grüne im Rat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/317/1	Antrag
Ö 7	Stärkung des Jugendbeirats - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke im Rat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1	2023/190	Antrag
Ö 8	Satzung über die Unterstützung der Arbeit der Fraktionen - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke im Rat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/196	Antrag
Ö 9	Änderung des Gesellschaftsvertrages der L-VHS - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/314	Antrag
Ö 10	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/206	Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - Text Änderungssatzung
Ö 11	19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/264	Beschlussvorlage Anlage 1 Schmutzwasser-Gebührenkalkulation 2024 Anlage 2 Niederschlagswasser-Gebührenkalkulation 2024 Anlage 3 Entwurf Satzungsänderung Anlage 4 Vergleich Gebühren Klärwerksverbund 2023
Ö 12	24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/276	Beschlussvorlage Anlagen 2-4 zu Drucksachen-Nr. 2023-276 24. Änderungssatzung
Ö 13	Einführung der Beherbergungssteuer in der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16	2023/286	Beschlussvorlage 20231109 Beherberungssteuersatzung Stadt Laatzen
Ö 14	Mittelbereitstellung für externe Beratungsleistungen zur Neuorganisation im Bereich Bauen und Gebäudemanagement - Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/305	Beschlussvorlage
Ö 15	Kommunalwahl 2021 - Gemeindewahlleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/146	Beschlussvorlage
Ö 16	Aufstockung der Förderung des „Trägervereins Netzwerk für Flüchtlinge in Laatzen e.V.“ für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/259	Beschlussvorlage 2023-259 Anlage 1 - Geänderter Wirtschaftsplan 2023-259 Anlage 2 - Antrag auf Aufstockung
Ö 17	Erwerb von Anteilen an der KDO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/309	Beschlussvorlage
Ö 18	Antrag des VfL Grasdorf e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - Errichtung einer Outdoor-Bewegungs-Anlage auf einem der ehemaligen Tennisplätze am Peterskamp - Beschluss: gilt als behandelt	2023/236	Beschlussvorlage 2023-236-Anlage
Ö 18.1	Antrag des VfL Grasdorf e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - Konkretisierung des Beschlussvorschlages der Bezugsdrucksache 2023/236 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38	2023/236/1	Beschlussvorlage
Ö 19	Antrag des Schützenvereins „Horrido“ Ingeln e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - Umrüstung von 6 Schießständen auf eine elektronische Schießanlage - Beschluss: gilt als behandelt	2023/237	Beschlussvorlage 2023-237-Anlage
Ö 19.1	Antrag des Schützenvereins „Horrido“ Ingeln e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - Konkretisierung des Beschlussvorschlages der Bezugsdrucksache 2023/237 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38	2023/237/1	Beschlussvorlage
Ö 20	Antrag der Sportlichen Vereinigung Laatzen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - Errichtung einer Outdoor-Fitness-Anlage auf dem Gelände des Sportpark auf der Dehne - Beschluss: gilt als behandelt	2023/238	Beschlussvorlage 2023-238-Anlage
Ö 20.1	Antrag der Sportlichen Vereinigung Laatzen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - Konkretisierung des Beschlussvorschlages der Bezugsdrucksache 2023/238 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38	2023/238/1	Beschlussvorlage
Ö 21	Regionales Raumordnungsprogramm 2016 5. Änderung - Stellungnahme der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38	2015/259/4	Beschlussvorlage Stellungnahme der Verwaltung
Ö 22	Durchstich Pattenser Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2023/282	Beschlussvorlage Anlage Durchstich Pattenser Straße
Ö 23	Anregung nach §34 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2021/183/1	Beschlussvorlage 2021-183-1 Anlage 2021-183-1 Anlage 2
Ö 24	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 24.1	Bewilligung überplanmäßiger Mehraufwendungen/-auszahlungen gem. § 89 NKomVG in Verbindung mit § 117 Abs. 1 NKomVG - Mitteilung über eine Eilentscheidung Beschluss: Kenntnis genommen	2023/265/1	Mitteilung
Ö 24.2	Bericht an die Kommunalaufsicht über den Stand der Haushaltskonsolidierung und der aktuellen Entwicklung des Defizites im Ergebnishaushalt Beschluss: Kenntnis genommen	2023/266	Mitteilung 2023-266 Anlage Bericht über den Stand der Haushaltskonsolidierung
Ö 24.3	Erhaltung der Saumbiotope an Wegrändern - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke im Rat - Sachstandsbericht der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2023/072/2	Mitteilung
Ö 24.5	Nachtrag: 20.11.2023 Wahl eines Stadtrats - Beendigung des Auswahlverfahrens Beschluss: Kenntnis genommen	2023/179/2	Mitteilung
Ö 25	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 25.1	Haushaltssatzung 2023 - Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat Beschluss: Kenntnis genommen	2023/268	Anfrage
Ö 25.1.1	Haushaltssatzung 2023 - Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2023/268/1	Mitteilung
Ö 25.2	Einhaltung der Geschäftsordnung - Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen - Nachfrage zur Stellungnahme Beschluss: Kenntnis genommen	2023/254/2	Anfrage
Ö 25.2.1	Nachtrag: 17.11.2023 Einhaltung der Geschäftsordnung - Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen - Nachfrage zur Stellungnahme - erneute Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2023/254/3	Mitteilung
Ö 25.3	Einfriedung des Schulgeländes der AES - Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat Beschluss: Kenntnis genommen	2023/257	Anfrage
Ö 25.3.1	Einfriedung des Schulgeländes der AES - Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2023/257/1	Mitteilung
Ö 25.4	Einfriedung des Schulgeländes der EKS - Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat Beschluss: Kenntnis genommen	2023/258	Anfrage
Ö 25.4.1	Einfriedung des Schulgeländes der EKS - Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2023/258/1	Mitteilung
Ö 33	Nachtrag: 20.11.2023 Haushaltssicherung langfristig anlegen - Ganzheitliche Grundlage für die Entwicklung der Stadt legen - Antrag der Gruppe SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - DIE LINKE im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1	2023/216	Antrag
Ö 33.1	Nachtrag: 20.11.2023 Haushaltssicherung langfristig anlegen - Ganzheitliche Grundlage für die Entwicklung der Stadt legen - Antrag der Gruppe SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - DIE LINKE im Rat der Stadt Laatzen - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2023/216/1	Mitteilung
Ö 34	Nachtrag: 22.11.2023 Beteiligung des Arbeitgebers/der Dienststellen an ÖPNV-Leistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38	2023/321	Beschlussvorlage

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