Sitzung
SteF/13/19. WP
Gremium
Ausschuss für nachhaltige Stadtentwicklung und Feuerschutz
Raum
Laatzen, in der Mensa der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen,

oder online unter
www.laatzen.de/de/gremien.html
Datum
10.10.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 3
Kenntnisnahme des Protokolls vom 27.06. und 05.09.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 2023/240
Ö 4.1
Teilhaushalt 34 - Standesamt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Teilhaushalt 33 - Bürgerbüro

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Teilhaushalt 32 - Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Teilhaushalt 63 - Bauordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.5
Teilhaushalt 79 - Betriebshof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.6
Teilhaushalt 66 - Tiefbau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.7
Teilhaushalt 67 - Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.8
Teilhaushalt 61 - Stadtplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Kommunalwahl 2021 - Gemeindewahlleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/146
Ö 6
19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Laatzen

Beschluss: abgesetzt

 2023/264
Ö 7
Entwicklung Laatzen-Mitte – Machbarkeitsstudie Anbindung Pestalozzistraße
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen

Beschluss: Fraktionsverweis

 2023/139
Ö 7.1
Entwicklung Laatzen-Mitte – Machbarkeitsstudie Anbindung Pestalozzistraße
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Fraktionsverweis

 2023/139/1
Ö 7.2
Entwicklung Laatzen-Mitte – Machbarkeitsstudie Anbindung Pestalozzistraße
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen
- Erweiterte Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Fraktionsverweis

 2023/139/2
Ö 8
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8.1
Vorstellung der Machbarkeitsuntersuchung Durchstich Pattenser Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Erhaltung der Saumbiotope an Wegrändern
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke im Rat
- Sachstandsbericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2023/072/2
Ö 8.3
Fällung von Bäumen im Stadtgebiet 2023/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/244
Ö 9
Anregungen und Wünsche aus dem Ausschuss