Sitzung
Rat/16/19. WP
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen,

oder online unter
www.laatzen.de/de/gremien.html
Datum
21.09.2023
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 3
Kenntnisnahme des Protokolls vom 24.08.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
- Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch den Bürgermeister
 2023/240
Ö 5
Haushaltssicherung langfristig anlegen
- Ganzheitliche Grundlage für die Entwicklung der Stadt legen
- Antrag der Gruppe SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - DIE LINKE im Rat der Stadt Laatzen

Beschluss: abgesetzt

 2023/216
Ö 5.1
Haushaltssicherung langfristig anlegen
- Ganzheitliche Grundlage für die Entwicklung der Stadt legen
- Antrag der Gruppe SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - DIE LINKE im Rat der Stadt Laatzen
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

 2023/216/1
Ö 6
Kommunales Steuerungsmodell in Laatzen
- Anfrage der Gruppe SPD-Grüne-Linke im Rat

Beschluss: abgesetzt

 2023/246
Ö 6.1
Kommunales Steuerungsmodell in Laatzen
- Anfrage der Gruppe SPD-Grüne-Linke im Rat
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

 2023/246/1
Ö 7
Abschaffung Eckwertebeschluss
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen

Beschluss: abgesetzt

 2023/209
Ö 7.1
Abschaffung Eckwertebeschluss
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

 2023/209/1
Ö 8
Prüfantrag Grünflächen
- Interfraktioneller Antrag

Beschluss: gilt als behandelt

 2023/232
Ö 8.1
Prüfantrag Grünflächen
- Interfraktioneller Antrag
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: gilt als behandelt

 2023/232/1
Ö 9
Mehrausgaben beim Produkt 515100 Kinder-, Jugend- und Familienhilfen im Teilhaushalt 51
-Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 117 Absatz 1 NKomVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 2023/239
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 2023/220
Ö 11
Anregung nach §34 NKomVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 2023/191
Ö 12
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 13
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 13.1
Einhaltung der Geschäftsordnung
- Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2023/254
Ö 13.1.1
Einhaltung der Geschäftsordnung
- Anfrage der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2023/254/1