Sitzung
StEw/14/2017
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz
Raum
Rethen, in der Grundschule Rethen, Steinweg 18,

30880 Laatzen
Datum
27.11.2017
Zeit
18:00-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 138 "Logistikzentrum Gewerbegebiet Rethen-Ost", OT Rethen
- Beschluss zur Einleitung der Beteiligungsverfahren (Auslegungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 2017/345
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die 10. Sitzung vom 25.09.2017
 
Ö
Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung vom 20.10.2017
 
Ö
Genehmigung des Protokolls über die 12. Sitzung vom 23.10.2017
 
Ö 6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: gilt als behandelt

 2017/285
Ö 6.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
-Veränderungsliste Teilhaushalt 67, Produkt Grün- und Parkanlagen-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 2017/285/4
Ö 6.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
-Veränderungsliste Teilhaushalt 67, Produkt Spielflächen-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 2017/285/5
Ö 6.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
- Öffnung des Rethener Parks zur Hildesheimer Straße
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Scheibe im Rat der Stadt Laatzen

Beschluss: gilt als behandelt

 2017/285/6
Ö 6.4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
- Haushaltsmittel für Verkehrsüberwachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 2017/286/3
Ö 6.5
Nachtrag: 21.11.2017
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
-Veränderungsliste Teilhaushalt 67, Produkt Umwelttechnik,
Investitionsnummern 67-540017A und 67-540017E

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 2017/285/25
Ö 6.6
Nachtrag: 27.11.2017
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
- Friedhofsgestaltung -
- Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Ingeln-Oesselse -

Beschluss: gilt als behandelt

 2017/285/28
Ö 6.7
Nachtrag: 27.11.2017
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
- Bushaltestelle "Vor dem Laagberg", Drucksache 2017/121
- Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Ingeln-Oesselse -

Beschluss: gilt als behandelt

 2017/285/29
Ö 6.8
Nachtrag: 27.11.2017
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Erwerb 2018
Erwerb einer Fläche

Beschluss: gilt als behandelt

 2017/285/27
Ö 7
Flächennutzungsplan der Stadt Laatzen - 78. Änderung - für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 " Versorgungsbereich Alt-Laatzen Kronsbergstraße" OT Laatzen
- Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 2017/221/1
Ö 8
Quartiersentwicklung Alt-Laatzen

Beschluss: gilt als behandelt

 2017/249
Ö 8.1
Nachtrag: 27.11.2017
Quartiersentwicklung Alt-Laatzen
- Änderungsantrag der Gruppe CDU/FDP zur Drucksache 2017/249 -

Beschluss: gilt als behandelt

 2017/249/1
Ö 9
Einführung einer Quote für sozial geförderten Wohnraum
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Scheibe

Beschluss: gilt als behandelt

 2017/349
Ö 10
Stadtbahnlinie 2 - Umsteigeanlage Rethen/ Pattenser Straße, Haltestelle Rethen/ Galgenbergweg und Kehrgleis Gleidingen Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 2017/321/3
Ö 11
Herstellung von Parkplätzen in der Parkanlage Alte Rathausstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 12

 2017/282
Ö 11.1
Herstellung von Parkplätzen in der Parkanlage Alte Rathausstraße
- Ergebnis der Beratung im Ortsrat Laatzen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/282/1
Ö 12
Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 2017/324
Ö 13
Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 2017/335
Ö 14
Anfrage zu Präsenzzeiten des städtischen Ordnungsdienstes und Sperrmülllager
- Anfrage der GFW Laatzen -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/348
Ö 14.1
Anfrage zu Präsenzzeiten des städtischen Ordnungsdienstes und Sperrmülllager
- Anfrage der GFW Laatzen -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/348/1
Ö 15
Bericht über den Zustand der gesetzlich geschützten Biotope

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/350
Ö 16
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 16.1
Notwendige Baumfällung und Rückschnitte auf dem Grundstück Braunschweiger Straße 4 in Rethen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/330
Ö 16.2
Nachtrag: 20.11.2017
Linienbündel Umland Hannover Bus - Beteiligungsverfahren zur Änderung des Nahverkehrsplans 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/352
Ö 16.3
Nachtrag: 23.11.2017
Pflegemaßnahmen und Fällungen von Bäumen im Stadtgebiet 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/355
Ö 17
Anregungen und Wünsche
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
noch zu Punkt 16
 
N
noch zu Punkt 17
 

Öffentlicher Teil:
Ö 18
Nachtrag: 27.11.2017
Zustand der Leinerandstraße in Alt-Laatzen
- Anfrage der CDU/FDP-Gruppe -

Beschluss: zurückgestellt

 2017/364