SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 09.10.2025

Sitzung

Rat/29/19. WP

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46, 30880 Laatzen

oder online unter
www.laatzen.de/de/gremien.html

Datum

09.10.2025

Zeit

18:30-20:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 3	Kenntnisnahme des Protokolls vom 18.09.2025 Beschluss: Kenntnis genommen		Protokoll öffentlich (18.09.2025)
Ö 4	Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Ausschuss Verkehrswende - Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/225	Antrag
Ö 5	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2025/001/65	Beschlussvorlage 2025-001-65 Anlage 1 Veränderungen der Haushaltsansätze 2025-001-65 Anlage 2 Veränderungen der Ziele und Kennzahlen 2025-001-65 Anlage 3 Veränderungen des Stellenplanes 2025-001-65 Anlage 4 Haushaltssicherungskonzept
Ö 5.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch den Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/12	Beschlussvorlage 2025-001-12 Anlage 1 Haushaltssatzung
Ö 5.2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Pflege von Staudenflächen im Stadtgebiet Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/1	Beschlussvorlage
Ö 5.3	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Sichere Datenanbindung der Feuerwache Laatzen an die vorhandene LWL-Trasse der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/2
Ö 5.4	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Investitionsmaßnahmen - Fahrzeuge und Geräte - im Teilhaushalt 79 Betriebshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/3	Beschlussvorlage Anlage - korrgierte Fassung vom 03.06.2025
Ö 5.5	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Anpassung der Haushaltsansätze für die Zahlung von Schulbeiträgen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/5	Beschlussvorlage HH
Ö 5.6	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für Baumaßnahmen in der Grundschule Rethen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/6	Beschlussvorlage HH
Ö 5.7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Aufbau einer Sicherheitssystemlösung - Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/7	Beschlussvorlage HH cybercrimeBundeslagebild2024
Ö 5.8	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Umbau Treff Alte Schule Gleidingen, Hildesheimer Straße 564 Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/8	Beschlussvorlage Anlage zur Drucksache 2025-001-8 Lageplan und Grundriss EG
Ö 5.9	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Änderungen im Teilfinanzhaushalt Tiefbau Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/9	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 5.10	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Einführung einer Prozessmanagementsoftware Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/10	Beschlussvorlage HH
Ö 5.11	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Grundschule Gleidingen: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Beauftragung eines Generalplaners Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/13	Beschlussvorlage HH
Ö 5.12	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Veränderungsliste Teilhaushalt 20, Produkt 202501 Beteiligung an Leine-Volkshochschule Laatzen gGmbH Beschluss: gilt als behandelt	2025/001/14	Beschlussvorlage Betriebskostenzuschussvereinbarung Leine-VHS
Ö 5.12.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Veränderungsliste Teilhaushalt 20, Produkt 202501 Beteiligung an LeineVolkshochschule - Beratungsergebnis aus dem WVD (Bezugsdrucksache 2025/001/14) Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/60	Beschlussvorlage
Ö 5.13	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Veränderungsliste Teilhaushalt 20, Produkt 202201 aquaLaatzium Freizeit GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/15	Beschlussvorlage
Ö 5.14	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Fortführung Projekte Teilhabe und Zusammenhalt Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/16	Beschlussvorlage
Ö 5.15	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Erweiterung des Angebots zur Gesundheitsförderung Beschluss: abgesetzt	2025/001/17	Beschlussvorlage
Ö 5.16	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Sanierung des Jahnwegs in Gleidingen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/18	Beschlussvorlage HH
Ö 5.17	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Erneuerung und Erweiterung des Zauns am Sportplatz Auf der Dehne Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/19	Beschlussvorlage HH
Ö 5.18	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Anmietung der Containeranlage der Grundschule Ingeln-Oesselse Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/20	Beschlussvorlage HH
Ö 5.19	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Zuwendungsantrag des Trägervereins "Netzwerk für Flüchtlinge in Laatzen e.V." für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/21	Beschlussvorlage Anlage 1 zu 2025/001/21 NwFl Antrag 2026ff Anlage 2 zu 2025/001/21 NwFl-WP2026 Anlage zum Antrag
Ö 5.20	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, Geflüchteten und Obdachlosen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/22	Beschlussvorlage
Ö 5.20.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, Geflüchteten und Obdachlosen (Ergänzungsvorlage zu Drucksachen-Nr. 2025/001/22) Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/56	Beschlussvorlage
Ö 5.21	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Reduzierung von Erträgen im Produkt 571200 und Verschiebung von Erträgen und Aufwendungen von Produkt 571200 in Produkt 591700 Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/23	Beschlussvorlage
Ö 5.22	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Veränderungliste Teilhaushalt 20, Produkt 202300 Beteiligungen an Unternehmen der Wohnbauförderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/24	Beschlussvorlage HH
Ö 5.23	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Veränderungsliste zum Stellenplan 2026 - Teilhaushalt 79 - Gärtnerhelfer/in Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/25	Beschlussvorlage
Ö 5.24	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Einführung neues Ratsinformationssystem Allris Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/26	Beschlussvorlage HH
Ö 5.25	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Digitalisierung der Bestandsakten der Stadtverwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/27	Beschlussvorlage HH
Ö 5.26	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - GIS-Migration Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/28	Beschlussvorlage HH
Ö 5.27	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Einführung eines Energiemanagementsystems Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/29	Beschlussvorlage HH
Ö 5.28	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Fördermöglichkeiten zur Klimafolgenanpassung durch die Region Hannover Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/30	Beschlussvorlage HH
Ö 5.29	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Sanierung des C-Trakts der Albert-Einstein-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/34	Beschlussvorlage HH
Ö 5.30	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Veränderungen zum Stellenplanentwurf 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/35	Beschlussvorlage HH 20251001 13 Anlage 1 zur Drucksache 2025 001 35 Korrektur 4
Ö 5.31	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Beschaffung eines Geschwindigkeitsmessgeräts - Antrag der Gruppe SPD BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen - Stellungnahme der Verwaltung (Bezugsdrucksache 2024/001/39) Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/36	Beschlussvorlage
Ö 5.32	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Lizenzverlängerung Firewall inkl. Upgrade der Hardware - Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/37	Beschlussvorlage HH
Ö 5.33	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Erneuerung von Trennvorhängen in zwei Sporthallen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/41	Beschlussvorlage HH
Ö 5.34	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Anmeldung einer Stelle im Stellenplan für den Bereich Elterngeld Beschluss: gilt als behandelt	2025/001/42	Beschlussvorlage
Ö 5.34.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Anmeldung einer Stelle im Stellenplan für den Bereich Elterngeld - Geänderter Beschlussvorschlag (Bezugsdrucksache 2025/001/42) Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/55	Beschlussvorlage
Ö 5.35	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Planungskosten für den Bildungscampus Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/43	Beschlussvorlage HH
Ö 5.36	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Umgestaltung Hort in Kitaräumlichkeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/45	Beschlussvorlage
Ö 5.37	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Umsetzung der Landesrichtlinie "Qualität in Kitas 3" (Quik 3) Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/46	Beschlussvorlage 2025 001 46 Anlage 1 Verteilung Mittel
Ö 5.38	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Ganztagsbetreuung ab 01.08.2026 an allen Laatzener Grundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/47	Beschlussvorlage HH 2025-001-47 20250827 13 Anlage 3 Stellenveränderungen 2025-001-47 Anlage 1 2025-001-47 Anlage 2
Ö 5.39	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Mittel zur Anmietung von Räumlichkeiten als Mensa für die Grundschule Grasdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/49	Beschlussvorlage HH
Ö 5.40	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Mittel für die Errichtung einer neuen Containeranlage an der Grundschule Grasdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/50	Beschlussvorlage HH
Ö 5.41	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Schaffung zweier neuer Stellen im ASD - Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/53	Beschlussvorlage
Ö 5.42	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Planung und Umsetzung erforderlicher Brandschutzmaßnahmen aufgrund einer Nutzungsänderung der bestehenden 4 Gruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/54	Beschlussvorlage
Ö 5.43	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Veränderungsliste zum Stellenplan - Teilhaushalt 14 - Stellenaufstockung Beschluss: wird als erledigt betrachtet	2025/001/57	Beschlussvorlage
Ö 5.44	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Fußgängerüberweg Marktstraße Erich-Kästner-Schulzentrum Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/58	Antrag
Ö 5.44.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Fußgängerüberweg Marktstraße Erich-Kästner-Schulzentrum - Stellungnahme der Verwaltung (Bezugsdrucksache 2025/001/58) Beschluss: Kenntnis genommen	2025/001/61	Mitteilung
Ö 5.45	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - Verdichtung Dienstgebäude Gutenbergstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/001/59	Beschlussvorlage HH
Ö 6	Antrag des TSV Ingeln-Oesselse e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - Energetische Sanierung Vereinsheim - Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/152	Beschlussvorlage 2025-152 Anlage
Ö 7	Antrag des TSV Ingeln-Oesselse e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - PV-Anlage mit Batterie- und Warmwasserspeicher für das Tennisheim - Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/153	Beschlussvorlage 2025-153 Anlage
Ö 8	Antrag der SG Rethen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss - Installation einer DISAG-Anlage sowie Sanierung Zuwegung und Erneuerung der WC-Anlagen im Schützenhaus Rethen - Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/162	Beschlussvorlage 2025-162 Anlage
Ö 9	Beschluss eines strategischen Plans zur Begrenzung des Defizitwachstums im Haushalt - Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/228	Antrag
Ö 10	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/191	Beschlussvorlage 20250918 20 Jahresabschluss 2022
Ö 11	Fortsetzung des Quartiersmanagement in Alt-Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/218	Beschlussvorlage
Ö 12	Gleichstellungsplan Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/132	Beschlussvorlage Gleichstellungsplan 2024 - 2027
Ö 13	Anregung nach § 34 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/230	Beschlussvorlage 2025-230 Anlage geschwärzt
Ö 14	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 15	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen

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Öffentlicher Teil: