SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 18.09.2025

Sitzung

Rat/28/19. WP

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46, 30880 Laatzen

oder online unter
www.laatzen.de/de/gremien.html

Datum

18.09.2025

Zeit

18:30-20:14 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Präsentation Interra LEZ

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 3	Kenntnisnahme des Protokolls vom 22.05.2025		Protokoll öffentlich (22.05.2025)
Ö 4	Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Ulrich Haarmann Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/136	Beschlussvorlage
Ö 5	Sitzübergang im Rat Beschluss: Kenntnis genommen	2025/135	Mitteilung
Ö 6	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2025/217	Beschlussvorlage
Ö 7	Ausschussbesetzung der Fraktion Die Linke - Antrag der Ratsfraktion Die Linke Beschluss: gilt als behandelt	2025/180	Antrag
Ö 7.1	Nachtrag: 17.09.2025 Ausschussbesetzung der Fraktion Die Linke - Antrag der Ratsfraktion Die Linke - korrigierte Version vom 16.09.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2025/180/1	korr. Antrag
Ö 8	Entlassung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Laatzen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/174	Beschlussvorlage
Ö 9	Berufung und Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/175	Beschlussvorlage
Ö 10	Vorstellung der neuen Eigentümer des Leine-Centers
Ö 11	Kommunalwahl 2026 - Gemeindewahlleitung Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/165	Beschlussvorlage
Ö 12	Festlegung des Termins für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Stadt Laatzen im Jahr 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/143	Beschlussvorlage
Ö 13	Flächennutzungsplan der Stadt Laatzen - 83. Änderung - für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 341 "Feuerwehr - Am Holztor", OS Ingeln-Oesselse - Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2022/089/2	Beschlussvorlage Anlage 1 DS 2022 089 2 Abwägung FNP 83 Ä Entwurf Fassg Feststellg 20250520 Anlage 2 DS 2022 089 2 Planz FNP 83 Ä Entwurf Fassg Feststellg 20250520 Anlage 3 DS 2022 089 2 BGR FNP83Ä Fassg Feststellg Anlage 4 DS 2022 089 2 BGR Anlagen1bis3 FNP83Ä Fassg Feststellg Anlage 5 DS 2022 089 2 BGR UB FNP 83Ä Fassg Feststellg
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 140, 1. Änderung "Buswendeanlage mit Anschluss Petermax-Müller-Straße", OT Rethen Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2024/078/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Planzeichnung (DIN A4) Anlage 1 Planzeichnung (Originalgröße) Anlage 2 Begründung Anlage 2.1 zur Begründung Anlage 2.2 zur Begründung Anlage 3 Abwägung
Ö 15	Aufstellung von Fahrrad-Anlehnbügeln im Stadtgebiet Laatzen - Antrag der Gruppe SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: geändert beschlossen	2025/121	Antrag
Ö 15.1	Aufstellung von Fahrrad-Anlehnbügeln im Stadtgebiet Laatzen - Stellungnahme der Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2025/121/1	Mitteilung Fahrradbügel Standortvorschläge
Ö 16	Mähroboter gefährden Kleintiere - Antrag der Gruppe SPD-BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/141	Antrag (korrigierte Version vom 26.06.2025)
Ö 16.1	Mähroboter gefährden Kleintiere - Antrag der Gruppe SPD-BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2025/141/1	Mitteilung
Ö 17	Leitfaden zur Sicherung pädagogischer Qualität im Ganztag an Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen	2025/206	Mitteilung
Ö 18	Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit in Ganztagsgrundschulen zwischen der Stadt Laatzen und dem Regionalen Landesamt für Schule und Bildung Hannover Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/204	Beschlussvorlage 2025/204 Anlage 1 2025/204 Anlage 2
Ö 19	Erhöhung des Beitrags zur Teilnahme am Mittagessen in Laatzener Betreuungseinrichtungen - Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/210	Antrag
Ö 20	Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Beschluss: gilt als behandelt	2025/088	Beschlussvorlage Satzung Verbot Zweckentfremdung von Wohnraum
Ö 20.1	Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2025/088/1	Beschlussvorlage Wohnraumzweckentfremdungssatzung
Ö 21	21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/203	Beschlussvorlage Anlage 1 Erläuterungen Anlage 2 SW-Gebührenkalkulation 2026 Anlage 3 NW-Gebührenkalkulation 2026 Anlage 4 Satzungsänderung Anlage 5 - Vergleich Gebühren Klärwerksverbund 2025
Ö 22	Änderungssatzung über die Entschädigung, den Auslagenersatz und Verdienstausfall für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/119	Beschlussvorlage 20250513 32 Anlage 1 Änderungssatzung pdf Anlage 2 Synopse
Ö 23	Erwerb von Anteilen an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/182	Beschlussvorlage
Ö 24	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/142	Beschlussvorlage 2025-142 Anlage Rat - korrigiert
Ö 32	Nachtrag: 15.09.2025 Mittelbereitstellung für den Ganztagsbetrieb an Grundschulen im Teilhaushalt 40 Bildung und Sport, Produkt 401100 Grundschulen - Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2025/224	Beschlussvorlage
Ö 25	Anregung nach § 34 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/145	Beschlussvorlage Anlage 1 - Umbenennung Kiefernweg 1. Anschreiben Anlage 2 - Antwort der Verwaltung auf 1. Anschreiben - geschwärzt Anlage 3 - Umbenennung Kiefernweg 2. Anschreiben - geschwärzt
Ö 26	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 26.2	Bericht des Bürgermeisters zur Gleichstellung nach § 9 Abs. 7 NKomVG Beschluss: Kenntnis genommen	2025/212	Mitteilung Gleichstellungsbericht Laatzen final2 HKL 09 2025
Ö 26.1	Kommunale Wärmeplanung - Erläuterungsbericht - Beschluss: Kenntnis genommen	2025/166	Mitteilung Anlage zur Drucksache 2025 166 Entwurf Kommunale Wärmeplanung
Ö 33	Nachtrag: 17.09.2025 Kommunalwahlen 2026 - Übersicht von Fristen bis zu dem Kommunalwahltermin Beschluss: Kenntnis genommen	2025/227	Mitteilung
Ö 27	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: