SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 27.02.2025

Sitzung

Rat/26/19. WP

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen,

oder online unter
www.laatzen.de/de/gremien.html

Datum

27.02.2025

Zeit

18:00-20:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 3	Kenntnisnahme des Protokolls vom 16.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen		Protokoll öffentlich (16.12.2024)
Ö 4	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 - Thema Demokratie Leben! - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: zurückgezogen	2024/001/64	Antrag
Ö 4.1	Nachtrag: 26.02.2025 Fortführung von Projekten aus dem Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ – Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion (Bezugsdrucksache 2024/001/64) - Antrag der Gruppe SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/051	Antrag
Ö 5	Finanzmittel für Ehrenamtsarbeit - Bildung eines Haushaltsrestes Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/047	Beschlussvorlage
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 341 "Feuerwehr - Am Holztor", OS Ingeln-Oesselse - Satzungsbeschluss unter Vorbehalt Beschluss: ungeändert beschlossen	2022/084/2	Beschlussvorlage Anlage 1 DS 2022 084 2 Abwägung 3 2 u 4 2 BPL341 Anlage 2 DS 2022 084 2 Planz BPL341 Fassg Satzg Anlage 3 DS 2022 084 2 BGR TeilA C BPL341 Fassg Satzg Anlage 4 DS 2022 084 2 UB BPL341 Fassg Satzg Anlage 5 DS 2022 084 2 BGR Anlagen1bis4 BPL341 Fassg Satzg
Ö 7	Straßensanierung Friedrich-Ebert-Straße - Bauprogramm Beschluss: gilt als behandelt	2024/324	Beschlussvorlage LP-Straßenbau Bl01 LP-Straßenbau Bl02 Regelquerschnitt VP
Ö 7.1	Nachtrag: 21.02.2025 Straßensanierung Friedrich-Ebert-Straße - Bauprogramm - Ergänzung Radwegverbindung Beschluss: ungeändert beschlossen	2024/324/1	Beschlussvorlage LP-Straßenbau Bl01 LP-Straßenbau Bl02 Regelquerschnitt VP
Ö 8	Smart City - Digitale Straßenzustandsanalyse - Antrag der Gruppe CDU und FDP im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/028	Antrag
Ö 8.1	Smart City - Digitale Straßenzustandsanalyse - Antrag der Gruppe CDU und FDP im Rat der Stadt Laatzen - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2025/028/1	Mitteilung
Ö 9	Einführung eines Energiemanagements Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	2025/019
Ö 10	Standard für Neubauten und Sanierung städtischer Gebäude - Antrag der Gruppe CDU und FDP im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: abgesetzt	2024/322	Antrag
Ö 10.1	Standard für Neubauten und Sanierung städtischer Gebäude - Antrag der Gruppe CDU und FDP im Rat der Stadt Laatzen - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: abgesetzt	2024/322/1	Mitteilung
Ö 11	Umgestaltung Spielplatz Margeritenweg zum Begegnungsort - Antrag der Gruppe SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - DIE LINKE im Ortsrat Laatzen Beschluss: wird als erledigt betrachtet	2024/303	Antrag
Ö 11.1	Umgestaltung Spielplatz Margeritenweg zum Begegnungsort - Antrag der Gruppe SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - DIE LINKE im Ortsrat Laatzen - Geänderter Antrag Beschluss: ungeändert beschlossen	2024/303/1	2024-303-1 Umgestaltung Spielplatz Mageritenweg zum Begegnungsort - Antrag im ORL - Geänderter Antrag
Ö 11.1.1	Umgestaltung Spielplatz Margeritenweg zum Begegnungsort - Antrag der Gruppe SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - DIE LINKE im Ortsrat Laatzen - Geänderter Antrag - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2024/303/2	Mitteilung
Ö 12	Assistenzhundfreundliche Kommune - Antrag der Gruppe CDU und FDP im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/024	Antrag
Ö 12.1	Assistenzhundfreundliche Kommune - Antrag der Gruppe CDU und FDP im Rat der Stadt Laatzen - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2025/024/1	Mitteilung
Ö 13	Einführung einer Lesegebühr - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 22, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2025/030	Antrag
Ö 14	Städtepartnerschaft Roselle - USA - Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Beschluss: wird als erledigt betrachtet	2024/313	Antrag
Ö 14.1	Städtepartnerschaft Roselle - USA - Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Geänderter Antrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltung: 3, Befangen: 0	2024/313/1	Antrag
Ö 15	Änderungsantrag: Weiterentwicklung der AG Haushalt - Antrag der Gruppe SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: abgesetzt	2025/027	Antrag
Ö 16	Bildung der Arbeitsgruppe Integrierte Bauplanung - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat Beschluss: abgesetzt	2023/339	Antrag
Ö 16.1	Bildung der Arbeitsgruppe Integrierte Bauplanung - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: abgesetzt	2023/339/1	Mitteilung
Ö 17	hannIT - Bestätigung Beschäftigtenvertretung, Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/002	Beschlussvorlage 1 Anlage BV-Wahl-Niederschrift 3 Anlage Öffentlich-rechtlicher Vertrag 4 Anlage Satzung geändert 2 Anlage Änderungssatzung
Ö 18	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/023	Beschlussvorlage 2025-023 Spendenliste
Ö 19	Anregungen nach § 34 NKomVG
Ö 19.1	Anregung nach §34 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/034	Beschlussvorlage Anlage zu DS 2025-034
Ö 19.2	Anregung nach §34 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/035	Beschlussvorlage 2025-035 Anlage 1 2035-035 Anlage 2 Geschwärzt
Ö 19.3	Anregung nach §34 NKomVG Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2025/043	Beschlussvorlage 2025-043 Anlage 1
Ö 20	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 20.4	Nachtrag: 25.02.2025 Anzeigeverfahren Befreiungen von Bebauungsplänen - Antrag der Gruppe SPD - BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN - DIE LINKE im Rat der Stadt Laatzen - Vereinbarung Beschluss: Kenntnis genommen	2023/116/4	Mitteilung 2023-116-4 Anlage - Vereinbarung zum Umgang mit Anträgen auf Befreiungen von Bebauungsplänen
Ö 21	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 22	Wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zum Konsum von Cannabis Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltung: 5, Befangen: 0

Informationen

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Öffentlicher Teil: