SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 19.11.2020

Sitzung

Rat/25/2020

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen

Datum

19.11.2020

Zeit

18:00-19:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 1 zum Protokoll

Anlage 2 zum Protokoll

Anlage 3 zum Protokoll

20201119 01 Protokoll Rat öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die 24. Ratssitzung vom 26.10.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltung: 2
Ö 4	Neues Aufgabenfeld Digitalisierung: Umbenennen des Ausschusses für Wirtschaft und Vermögen in "Ausschuss für Wirtschaft, Vermögen und Digitalisierung" - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40	2020/259	Antrag
Ö 5	Besetzung des beratenden Ausschusses Verkehrswende sowie Neubesetzung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40	2020/199/1	Beschlussvorlage
Ö 5.1	Arbeit des Ausschusses Verkehrswende - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat Beschluss: gilt als behandelt	2020/199/2	Antrag
Ö 6	Parkhaus zur Deckung des Stellplatzbedarfs - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 19, Enthaltung: 2	2020/190	Antrag
Ö 6.1	Parkhaus zur Deckung des Stellplatzbedarfs - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltung: 3	2020/190/1	Anlage 2020-190-1 Beschlussvorlage
Ö 7	Freizugängliches WLAN in allen städtischen Gebäuden und Einrichtungen der Stadt Laatzen - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40	2020/230	Antrag
Ö 8	17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40	2020/224	Beschlussvorlage Anlage 1 SW-Gebührenkalkulation 2021 Anlage 2 NW-Gebührenkalkulation 2021 Anlage 3 Entwurf Änderungssatzung Anlage 4 Gebührenvergleich 2020 Klärwerksverbund
Ö 9	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 Schlussbericht des Teams Rechnungsprüfung vom 01.10.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40	2020/250	Beschlussvorlage 2020-250 Anlage
Ö 10	Laatzener Bildungsstiftung Rechenschaftsbericht 2018 und 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2020/192	Beschlussvorlage 192-2020-Prüfbericht 2018 192-2020-Prüfbericht 2019 Rechenschaftsbericht 2018 Rechenschaftsbericht 2019
Ö 11	Laatzener Bildungsstiftung Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38	2020/193	Beschlussvorlage 193-2020-Laatzener Bildungsstiftung Gegenüberstellung 193-2020-Satzung Laatzener Bildungsstiftung
Ö 12	Zuwendungsantrag des Trägervereins "Netzwerk für Flüchtlinge in Laatzen e. V. " für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltung: 1	2020/209	Beschlussvorlage 209-2020-Förderantrag 209-2020-Wirtschaftsplan
Ö 13	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40	2020/240	Beschlussvorlage 2020-240 Anlage
Ö 14	Anregung nach §34 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40	2020/241	Beschlussvorlage 2020-241 Anlage
Ö 15	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 15.1	Nachhaltiges Handeln in Laatzen - Bericht der Verwaltung - Beschluss: Kenntnis genommen	2020/204	Mitteilung Anlage zur Drucksache 2020 204
Ö 16	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 16.1	Denkmalschutz in Laatzen - Anfrage der GFW Beschluss: wird als erledigt betrachtet	2020/212	Anfrage
Ö 16.1.1	Denkmalschutz in Laatzen - Anfrage der GFW - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: wird als erledigt betrachtet	2020/212/1	Mitteilung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: