Zu Frage 1:

In der Drucksachen-Nr. 144/2008, Erweiterung des aquaLaatzium, ist der laufende Zuschussbedarf des Hallenbades Rethen mit ca. 147 600 € beziffert worden. Grundlage für diese Angabe war der Haushaltsplan 2008, der in dem Unterabschnitt 5700, Städtische Bäder, Hallenbad Rethen, diesen Zuschussbedarf unter Berücksichtigung der Einnahmen und Ausgaben ausgewiesen hat. Diese Angabe wurde bei der Präsentation des Bürgermeisters am 22.09.2008 bereits korrigiert, da die in dem Unterabschnitt für das Jahr 2008 ausgewiesenen Personalkosten für Hausmeisterdienste lediglich zu ca. 71 % dem Hallenbad Rethen zuzuordnen waren. Der Personalaufwand und damit der Zuschussbedarf reduzierte sich dadurch um rd. 18 600 € auf rd. 129 000 €.

In der nachfolgenden Übersicht sind alle veranschlagten Einnahme- und Ausgabepositionen für die Jahre 2006 bis einschließlich 2008 dargestellt. Zu berücksichtigen ist dabei, dass die in 2006 und in 2007 anteilig bis September angefallenen Personalkosten für Hausmeisterdienste im Unterabschnitt der Grundschule Rethen abgebildet worden sind, wodurch sich der abgebildete Jahresfehlbetrag im Unterabschnitt 5700, Städtische Bäder, Hallenbad Rethen, reduziert darstellt. Für 2008 wurde nur der auf das Hallenbad Rethen entfallende Anteil an Personalkosten in der Darstellung abgebildet.

Grundlage der Angaben ist für die Jahre 2006 und 2007 der jeweilige Jahresabschluss, für 2008 wurde der Haushaltsplan zugrunde gelegt.

Zu Frage 2:

Für den Haushaltsplan 2009 und Finanzplanung sind die Haushaltsansätze für das Hallenbad Rethen unter dem Teilhaushalt 40, Bildung und Sport/ Budget Sport, sonstige schulische Aufgaben und Archiv berücksichtigt. Die voraussichtliche Schließung des Hallenbades Rethen wurde in der Veränderungsliste zum Haushaltsplan, Anlage 1 zur Drucksachen-Nr.  220/2008/40 berücksichtigt. Danach sind für 2011 die zu erwartenden Erträge (Entgelte) um 27 500 € reduziert worden, die zu erwartenden Aufwendungen für aktives Personal sind um 57 700 € (2012: 58 600 €), die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um 96 400 € (2012: 96 700 €) und die sonst. Aufwendungen um 300 € reduziert worden. Für 2011 steht damit die Summe der voraussichtlich reduzierten Aufwendungen in Höhe von 154 400 € (2012: 155 600 €) den voraussichtlichen Ertragsausfällen in Höhe von 27 500 € gegenüber, dies entspricht einem voraussichtlich reduzierten Zuschussbedarf für 2011 in Höhe von

126 900 € (2012: 128 100 €).

Damit liegen die in dem Haushaltsplan abgebildeten Veränderungen durch die beabsichtigte Schließung des Hallenbades Rethen im Rahmen des angenommenen Zuschussbedarfes, es ergibt sich keinerlei Widerspruch.

Zu Frage 3:

Für 2011 sind zunächst keine weiteren Betriebskosten für das Hallenbad Rethen berücksichtigt worden, da davon ausgegangen wird, dass ab 2011 das Schwimmangebot im aquaLaatzium wahrgenommen werden kann.

Zu Frage 4:

Eine exakte Kalkulation der Abrisskosten und der Herstellung der Grundstücksfläche sind noch zu erstellen, die endgültige Preisfindung wird im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens zu ermitteln sein.  Unter Berücksichtigung des umbauten Raumes und gewonnenen Erfahrungswerten wird hierzu voraussichtlich ein Kostenvolumen in Höhe von ca. 150 000 € einzuplanen sein. Zu berücksichtigen ist dabei jedoch, dass dies letztlich auch abhängig von der Nachnutzung des Geländes sein wird. Die Arbeiten werden voraussichtlich einen Zeitraum von zwei bis drei Wochen in Anspruch nehmen.

In Vertretung

Arne Schneider