Betreff
Parken an Straßeneinmündungen, Kurven etc. - Anfrage der CDU im Ortsrat Rethen
Vorlage
2021/193
Art
Anfrage
Untergeordnete Vorlage(n)

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister,

im Auftrag der CDU im Ortsrat Rethen stelle ich folgenden Anfrage an die Verwaltung:

In den Wohnbaugebieten des Ortes wird seit Jahren und jetzt vermehrt und regelmäßig in Kurvenbereichen und an Einmündungen geparkt.

Wir fragen daher die Verwaltung:

·         Wie wird sichergestellt, dass dauerhaft die Bestimmungen der StVO (§12 Abs. 1und 3) eingehalten werden?

·         Warum werden kritische Bereich nicht für Verkehrsteilnehmer kenntlich gemacht, zum Beispiel durch Schraffierungen?

·         Sind mit der Feuerwehr kritische Passagen identifiziert und geprüft worden.

·         Wann ist der städtische Ordnungsdienst so aufgestellt, dass Kontrollen auch zu unterschiedlichen Tageszeiten einschließlich morgens/abends erfolgen können?

Begründung:

Diese schriftliche Anfrage war schon mehrfach Gegenstand mündlicher Anfragen im Ortsrat, die letztendlich ergebnislos geblieben sind. Inzwischen wird verstärkt aufgrund des vielfach herrschenden Mangels an Parkraum an Straßeneinmündungen, Kurven etc. geparkt. Beispiele sind die Kurve Marggrafstraße („A“) und der Verlauf der Straße Zur Sehlwiese(„B"). Im Interesse der Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen (auch zB querender FußgängerInnen) ist aus unserer Sicht nachdrücklicher auf einen sicheren Verkehrsfluss zu dringen.

Vorsitzende

Elke Heinrich, Dr.-Alex-Schönbergstr. 42, 30880 Laatzen Telefon 05102-8488367, Mobil 0176-57865224

elke.heinrich@cdu-laatzen.de      www.cdu-Laatzen.de