SPD-Ortsratsfraktion Rethen (Leine)

Teilhaushalt 32

Produkt unklar

Seite unklar

Müll-Containerstandorte

Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2009

Ziel des Teilhaushalts:

Sauberkeit im Ortsbild

Ziel des Produkts:

Einzäunung aller Containerstandorte in Rethen

Technischer Schallschutz an allen Containerstandorten in Rethen (Aufstellung schallge­dämmter Glascontainer)

Kennzahlen:

Anzahl Containerstandorte in Rethen

-         davon eingezäunt

Umsetzung des Ziels Einzäunung in %                                             | Plan 2009: 100 %

Anzahl Glascontainer in Rethen

-         davon schallgedämmt

Umsetzung des Ziels Technischer Schallschutz in %                 | Plan 2009: 100 %

Begründung:

Immer wieder erreichen den Ortsrat Klagen über stark verschmutzte und zur Müllablage­rung missbrauchte Containerstandorte, über die Ausbreitung von Müll – insbesondere Altpapier – durch Wind. Dazu kommen Lärmbelästigungen, insbesondere durch die Nut­zung der Glascontainer zu jeder Tages- und Nachtzeit. Diese Probleme müssen gelöst werden. Uns ist dabei bewusst, dass insbesondere die Aufstellung schallgedämmter Container eigentlich den Unbelehrbaren entgegen kommt gibt, die – entgegen den Auf­schriften auf den Containern – auch sonntags und allgemein nachts ihr Glas in die Container werfen. Da eine effektive Kontrolle jedoch nicht möglich ist, muss es unser Anliegen sein, dafür zu sorgen, dass die betroffenen Anwohner nicht länger unter dem Lärm leiden, der hier entsteht. Die Vermeidung von Müllverwehungen und Müllausbrei­tung durch die Einzäunungen sehen wir fast schon als „Stand der Technik“ an und möchten sie deshalb schnellstens umsetzen.

Da wir nicht eindeutig ermitteln konnten, in wessen Zuständigkeit diese Dinge fallen (abgesehen vom Teilhaushalt 32 „Sicherheit und Ordnung“), waren wir auch nicht in der Lage, ein zugehöriges Produkt zu benennen. Wir bitten die Verwaltung, dies entspre­chend zuzuordnen.

Sofern ausschließlich der Zweckverband aha – insbesondere kostenmäßig – zuständig sein sollte, bitten wir die Verwaltung hier in entsprechende Verhandlungen einzutreten.

Heitsch

Vorsitzende