- Stellungnahme zum Antrag der FDP-Faktion
Wie bereits in der Drucksache 172/2008/1 dargelegt, wurde der laufende Zuschussbedarf für 2008 in der Drucksache 144/ 2008 mit voraussichtlich ca. 147.600 € beziffert wurde, wie es dem Haushaltsplan 2008 entspricht. Der Bürgermeister hat in der Informationsveranstaltung am 22.09.2008 darauf hingewiesen, dass die in dem Unterabschnitt Hallenbad Rethen ausgewiesenen Personalkosten 2008 lediglich zu ca. 71 % tatsächlich auf das Hallenbad Rethen entfallen. Die anzurechnenden Personalkosten reduzieren sich für 2008 auf rd. 45 650 € (64 300 € Personalkosten x 71 %) und der voraussichtliche Zuschussbedarf reduziert sich um rd. 18 650 €. In den am 22.09.2008 vorgestellten Grafiken wurde diese Reduzierung berücksichtigt.
Das Ergebnis der Jahresrechnung für das Jahr 2007 wurde bereits mit der Drucksache 172/2008/1 vorgelegt. Zwecks Vereinfachung werden sowohl das Ergebnis der Jahresrechnung als auch die Haushaltsansätze für das Jahr 2008 nochmals dargestellt:
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2007 |
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2008 |
Einnahmen |
Ergebn. Jahresrechnung |
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Hh-Planung |
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Benutzungsgebühren u. ähnl. Entgelte |
22.388,47 € |
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20.000,00 € |
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Versicherungsleistungen |
1.315,49 € |
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0,00 € |
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Mehrwertsteuer |
1.494,07 € |
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1.400,00 € |
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Mehrwertsteuererstattungen |
21.771,81 € |
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20.300,00 € |
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Erstattung Sachkosten Schulen |
4.710,00 € |
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9.100,00 € |
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Erstattung Sachkosten Kitas |
967,57 € |
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2.400,00 € |
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Zwischensumme |
52.647,41 € |
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53.200,00 € |
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Ausgaben |
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Personalausgaben |
12.064,83 € |
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64.300,00 € |
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Einmaliger Bedarf zur Unterhaltung baulicher Anl. |
20.467,83 € |
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15.300,00 € |
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Laufender Unterhaltungsbedarf |
6.907,11 € |
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4.800,00 € |
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Einrichtung, Instandhaltung und Ergänzungen |
694,30 € |
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300,00 € |
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Öfftl. Abgaben |
15.169,91 € |
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10.300,00 € |
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Elt./ Stromkosten |
19.935,54 € |
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20.400,00 € |
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Heizkosten |
35.971,26 € |
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38.000,00 € |
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Wasserkosten |
8.904,25 € |
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9.300,00 € |
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Reinigung |
8.686,52 € |
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1.900,00 € |
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Gebäudeversicherung |
1.518,89 € |
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1.500,00 € |
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Sonst.- Bewirtschaftung |
501,65 € |
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200,00 € |
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Dienst- u Schutzkleidung |
0,00 € |
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500,00 € |
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Wasseraufbereitung u -untersuchung |
1.697,77 € |
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2.800,00 € |
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Verbrauchsmaterial |
21,97 € |
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100,00 € |
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Abzugsfähige Vorsteuer |
25.489,48 € |
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20.400,00 € |
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Mehrwertsteuer-Zahllast |
1.113,30 € |
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1.300,00 € |
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Telefongebühren |
202,55 € |
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200,00 € |
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Erstattung Personalkosten u Sachkosten Bauhof |
8.991,52 € |
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9.200,00 € |
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Zwischensumme |
168.338,68 € |
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200.800,00 € |
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Summe Einnahmen ./. Summe Ausgaben: |
-115.691,27
€ |
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-147.600,00
€ |
Zu den Fragen 2 und 3 wurde ebenfalls in der Drucksache 172/2008/1 wie folgt Stellung genommen:
Wie bereits mit Drucksachen-Nr. 144/2008/2 dargelegt, liegt eine Kostenschätzung des Architektur- und Planungsbüros Grobe Passivhaus über die energetische Sanierung des Schwimmhallen- und Sporthallengebäudes vor. Die Kosten wurden darin den einzelnen Gebäudeteilen, soweit möglich, zugeordnet. Der Sanierungsumfang der Schwimmhalle stellt sich folgendermaßen dar: Dämmung Außenwände 20 cm und Schwimmbadbecken soweit möglich, Dämmung Dach 20 cm, Austausch Fenster, Uw< = 1,0 W/m²K Lüftungsanlage mit Entfeuchtung und Wärmerückgewinnung. Erneuerung der Heizungsanlage. Darüber hinaus wurden Kostenannahmen für die Sanierung der Schwimmbadtechnik getroffen. Die geschätzten Sanierungskosten in Höhe von 600 000 € beziehen sich ausschließlich auf das Schwimmbadgebäude.
Die Planung über die energetische Sanierung wurde dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Feuerschutz am 15. Oktober 2007 von dem Architekten Grobe vorgestellt. Diesbezüglich wird auf die Protokolle nebst Anlagen (Unterlagen des Planungsbüros) verwiesen. Darüber hinausgehende energetische Untersuchungen sind nicht durch einen lediglich geringen Arbeitsaufwand von der Verwaltung zu leisten. Für die Erarbeitung der gewünschten Szenarien und Ermittlung der gewünschten Kosten wäre wiederum die Hinzuziehung von Fachingenieuren erforderlich, was derzeit im Haushaltsplan nicht abgebildet ist.
In der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Feuerschutz am 15. Oktober 2007 ist zur Energetischen Untersuchung der Sporthalle und des Hallenbads in Rethen ausgeführt:
Der Ausschuss nimmt die von Herrn Kis von der Verwaltung, Frau Reif vom Ing.-Büro Bollmann und Reif GbR und Herrn Architekt Grobe abgegebenen Energieberichte zur Kenntnis. Die Berichte sind als Anlage dem Protokoll beigefügt.
Die Niederschrift ist öffentlich und einsehbar im Ratsinformationssystem der Stadt Laatzen.
In Vertretung
Arne Schneider