Betreff
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2019
Vorlage
2018/035
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Mit dem Eckwertbeschluss werden sowohl die strategischen Entwicklungsziele als auch die Finanzziele der Stadt Laatzen für die Jahre 2019 bis 2022 festgelegt. Die strategischen Ziele wurden im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2018 beschrieben und neu festgelegt (vgl. Haushaltsplan 2018 Seite 7 ff.). Da es sich hierbei um die langfristige, strategische Ausrichtung der Stadt handelt, sollen die folgenden vier Ziele auch weiterhin für die Jahre 2019 bis 2022 Gültigkeit besitzen:

 

  • Hohe Bildungschancen gewährleisten
  • Familienfreundliche Stadt sein
  • Wohnumfelder attraktiv gestalten
  • Ökologische Nachhaltigkeit fördern

 

Der in der Anlage dargestellte finanzielle Eckwert vermittelt einerseits einen Überblick über die zurückliegende und derzeitige städtische Finanzlage, andererseits legt er die finanziellen Rahmendaten für den Haushalt 2019, die integrierte mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022 sowie die zukünftige Investitionstätigkeit fest.

 

Die Werte für die Jahre 2019 bis 2022 basieren auf der bisherigen mittelfristigen Finanzplanung des Haushaltsplanes 2018. Die Darstellung entspricht dem im Haushaltsplan verwendeten Layout des Haushalts- und Finanzberichtes.

 

Auszahlungen für Investitionen, die in der bisherigen mittelfristigen Finanzplanung noch nicht vollständig veranschlagt waren, sind aufgrund ihrer mangelnden Veranschlagungsreife auch im vorliegenden Eckwert 2019 nicht enthalten. Hierbei handelt es sich insbesondere um den möglichen Erweiterungsbau an der Albert-Einstein-Schule und den Umbau der GS Rethen. Diese Maßnahmen können erst nach Erstellung der entsprechenden Pläne und Kostenberechnungen sowie nach endgültiger Auswertung der Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei der Haushaltsaufstellung 2019 berücksichtigt werden.

 

Die finanziellen Auswirkungen der umzusetzenden Maßnahmen des aktuellen Haushaltssicherungskonzeptes mit einem jährlichen Konsolidierungsvolumen in Höhe von rund 2 Mio. Euro pro Jahr (siehe Anlage 3 zur Drucksache 2017/285/50) sind im vorliegenden Eckwertbeschluss bereits berücksichtigt. Darüber hinaus wurden erhöhte Abschreibungen für eine verkürzte Nutzungsdauer des vor dem Abriss befindlichen Erich Kästner-Schulzentrums in die Berechnungen einbezogen. Hier kommt es bis 2022 voraussichtlich zu zusätzlichen Abschreibungen in Höhe von rund 1 Mio. Euro pro Jahr.

 

 

 

Im Auftrag

 

 

 

 

Stefan Zeilinger

 

 

 

Anlage

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Haushalt 2019 und die Finanzplanung bis 2022 der Stadt Laatzen sollen auf Grundlage der in der Anlage zur Drucksache 2018/035 dargelegten finanziellen Rahmendaten aufgestellt werden. Dabei soll das Handeln der Stadt weiterhin auf die bereits im Haushaltsplan 2018 festgelegten strategischen Ziele „Hohe Bildungschancen gewährleisten“, „Familienfreundliche Stadt sein“, „Wohnumfelder attraktiv gestalten“ sowie „Ökologische Nachhaltigkeit fördern“ ausgerichtet sein.