Sachverhalt:

Die für das Jahr 2008 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel für die Energiekosten sind für folgende Schulen bereits zum jetzigen Zeitpunkt weitestgehend ausgeschöpft:

1. Heizkreis Erich Kästner – Schulzentrum / GS Pestalozzistraße

2. GS Gleidingen

Diese Situation begründet sich im Wesentlichen durch die in diesem Maße nicht vorhersehbare generelle Preisentwicklung der Energiekosten (allein in den letzten Monaten von bis zu 50 %).

Weitere Rechnungen für die Energieversorgung bis zum Jahresende stehen noch aus.

Für die Aufrechterhaltung des Betriebs bis zum Jahresende 2008 ist gegenüber den Haushaltsansätzen für die Schulen ein Mehrbedarf in Höhe von insgesamt 90.000 € ermittelt worden. Diese Summe kann nicht innerhalb der laufenden Budgets aufgebracht werden.

Hierzu ist anzumerken, dass die Haushaltsansätze für die Energiekosten in den Schulbudgets bisher im Sinne des Budgetierungsgedankens grundsätzlich nach Mehrjahres-Durchschnittswerten, ggs. zuzüglich moderater Preissteigerungen, ermittelt wurden.

Zum Zeitpunkt der Beratungen zum Haushalt 2008 war der Umfang der jetzt in den o. g. Bereichen benötigten Haushaltsmittel noch nicht erkennbar, so dass diese nicht in ausreichender Höhe veranschlagt wurden. Sie müssten daher jetzt durch überplanmäßige Ausgaben bei verschiedenen Haushaltsstellen zur Verfügung gestellt werden.

Zur Deckung dieser Mehrausgaben können nicht verbrauchte Mittel aus den HHST 23000.672010 (Gastschulgelder), 28100.672010 (Gastschulgelder) und 29200.7180 00                      (Zuschüssen für Essenskosten) herangezogen werden.

In Vertretung:

Arne Schneider

Beschlussvorschlag:

Der Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Schulen bei verschiedenen Haushaltsstellen bis zu einer Gesamthöhe von 90.000 € wird zugestimmt.