Betreff
Durchführung von Verkehrsschauen
Vorlage
139/2008
Art
Mitteilung

Gemäß § 45 Abs. 3 der StVO (i. V. m. mit Ziff. IV 2.a) der Verwaltungsvorschriften zur StVO) hat die Straßenverkehrsbehörde alle zwei Jahre eine umfassende Verkehrsschau vorzunehmen, auf Straßen von erheblicher Verkehrsbedeutung und an Unfallschwerpunkten auch jährlich, erforderlichenfalls auch bei Dunkelheit.
An den Verkehrsschauen haben sich die Polizei, und die Straßenverkehrsbehörde zu beteiligen, auch die Träger der Straßenbaulast, die öffentlichen Verkehrsunternehmen und Sachkundige (ADAC, ADFC, Verkehrswacht) sind dazu einzuladen.

 

Die bisherige Praxis in Laatzen, hierzu beispielsweise auch Vertreterinnen und Vertreter der Ortsräte oder auch des Seniorenbeirates einzuladen, führt einerseits zu einem hohen organisatorischen Aufwand. Es hat sich aber auch gezeigt, dass insbesondere die Durchführung der Verkehrsschau aufgrund des großen Kreises an Teilnehmerinnen und Teilnehmern (zuletzt 12 Personen) erschwert ist. Während der Verkehrsschau werden verkehrstechnisch besonders problematische Örtlichkeiten aufgesucht und die Problematik sowie mögliche Lösungen werden mit den o. a. zu beteiligenden Stellen dort diskutiert. Dies bedingt jedoch auch einen übersichtlichen Personenkreis. Die Verkehrsschau soll möglichst mit nur einem Fahrzeug durchgeführt werden, so können auch während der Fahrt die jeweiligen Verkehrssituationen vor- bzw. nachbesprochen werden.

 

Damit die Effizienz der Verkehrsschau gewährleistet werden kann, ist vorgesehen, diese künftig in dem nach der StVO vorgeschriebenen Rahmen sowohl in zeitlicher als auch in personeller Hinsicht durchzuführen.

 

Ergänzend hierzu soll jährlich, bei Bedarf auch halbjährlich, ein Verkehrsgespräch geführt werden, bei dem die Gremienvertreterinnen und -vertreter die Möglichkeit haben, besondere Verkehrssituationen anzusprechen und in fachkundiger Runde (Polizei, Straßenbaulastträger, ADAC, ADFC, Verkehrswacht) zu diskutieren.

 

Von dem Gespräch wird ein Protokoll gefertigt, das im Anschluss im kleinen Kreis (Verkehrsbehörde, Straßenbaulastträger, Polizei) „abgearbeitet“ und den Beteiligten zur Kenntnis gegeben wird.

 

Hierdurch wird die Zusammenarbeit zwischen Ortsräten und Verwaltung weiter gestärkt werden, es werden damit aber auch insbesondere kürzere Bearbeitungszeiten einzelner Verkehrsangelegenheiten einhergehen.

 

Darüber hinaus gilt auch weiterhin das Angebot, besondere Situationen, ggf. im Rahmen eines Verkehrstermins, zeitnah zu erörtern.

 

Im Auftrag

 

 

 

Dürr