Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Sachverhalt:
Die aquaLaatzium Freizeit GmbH beabsichtigt die Erneuerung
des Küchenbereichs, da das vorhandene Material der Schränke aufgrund der hohen
Luftfeuchtigkeit und Temperaturen durch Schimmel stark beschädigt ist. Der
vorhandene Zustand werde lt. Aussage des Geschäftsführers bereits seit längerer
Zeit vom Gesundheitsamt der Region Hannover bemängelt. Im Zuge der
Erneuerungsarbeiten sollen zudem auch Maßnahmen ergriffen werden, den von
vielen Besuchern als lästig empfundenen „Pommes-Geruch“ im Schwimmbeckenbereich
zu verringern.
Um zu vermeiden, dass nach einigen Jahren, die
Kücheneinrichtung abermals auszutauschen ist, soll nun ein geeignetes Material
verwendet werden.
Aufgrund des untauglichen Materials ist der GmbH die
vertragliche Erhaltung unter kaufmännischen Gesichtspunkten nicht möglich. Es
wird daher vorgeschlagen, die Kosten wie folgt zu teilen. Der Austausch der
Schränke und der damit verbundenen Einbauten soll von der Stadt Laatzen als
Verpächterin getragen werden. Die darüber hinaus gehenden Ausgaben werden von
der GmbH bezahlt.
Der Kostenschätzung liegt ein konkretes Angebot in Höhe von
rd. 160.000 € zzgl. Mehrwertsteuer vor. Der Anteil für die Stadt beträgt rd.
78.000 €. Eine öffentliche Ausschreibung ist erfolgt. Nach Auswertung der
Angebote soll der günstigste Bieter den Zuschlag erhalten.
Im Haushaltsplan der Stadt Laatzen für 2008 sind im
Vermögenshaushalt unter der Haushaltsstelle
02.57000571.940100, Hochbaukosten städtischer Bäder, aquaLaatzium,
Haushaltsmittel für Reparaturarbeiten (Sicherheitsbeleuchtung, Ela und Lüftung
) sowie rd. 500.000 € für die Beseitigung der Feuchtigkeitsschäden
bereitgestellt worden. Die Sanierung der Feuchtigkeitsschäden ist aufgrund der
umfangreichen übrigen Arbeiten in diesem Jahr nicht mehr durchführbar und soll
im kommenden Jahr erfolgen. Die dafür vorgesehenen Mittel müssen für 2009 neu
veranschlagt werden.
Die Deckung der Kosten für die Küchenerneuerung kann daher
durch Minderausgaben in diesem Jahr auf der Haushaltsstelle 02.57000571.940100,
Hochbaukosten städtischer Bäder, aquaLaatzium, erfolgen.
Im Auftrage
Albrecht Dürr
Beschlussvorschlag:
Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von voraussichtlich
maximal 78.000 € zzgl. MwSt werden der
aquaLaatzium Freizeit GmbH als einmaliger Zuschuss gewährt. Die Deckung dieser Kosten erfolgt durch
Minderausgaben in entsprechender Höhe unter der Haushaltsstelle im Vermögenshaushalt 02.57000571.940100.