Die Fragen nach der Entwicklung der Leistungen im SGB XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Wohngeld und Bildung und Teilhabe können wie folgt beantwortet werden:

1.         Wie ist die Entwicklung der Leistungsberechtigten nach dem SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)?

Antwort:

Leistungsberechtigte nach dem SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)

Bei der Grundsicherung nach § 41 SGB XII ergibt sich die Steigerung der Anspruchsberechtigten von 2012 zu 2013 aufgrund des demographischen Wandels und aufgrund des Zuganges aus dem Wohngeld. Der höchste Stand der Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz war im April/Mai 2016 und ist nun langsam abnehmend. Deutlich ist aber der starke Anstieg im Verhältnis zu den Vorjahren.

Leistungsberechtigte nach dem SGB XII im Bereich der Hilfe zur Pflege und der
Eingliederungshilfe

2.         Wie ist die Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen nach SGB XII und AsylblG im Vergleich zu den Vorjahren?

Antwort:

Ausgaben/Einnahmen SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Die Steigerung der Ausgaben in 2016 im Vergleich zu 2015 ist in der Hauptsache auf die gestiegenen Fallzahlen im AsylbLG zurückzuführen. Die Nettoausgaben werden durch Erstattungen von der Region ausgeglichen.

3.         Wie ist die Entwicklung der Leistungsberechtigten nach dem Wohngeldgesetz (WoGG)?

Antwort:

Leistungsberechtigte nach dem Wohngeldgesetz (WoGG)

4.         Wie hoch sind die Ausgaben nach dem WoGG im Vergleich zu den Vorjahren?

Antwort:

Ausgaben nach dem Wohngeldgesetz (WoGG)

Der Anstieg der Wohngeldausgaben ergibt sich aus den Neuerungen der Wohngeldreform 2016, die zum 01.01.2016 in Kraft trat. Die Vielzahl der Änderungen, hier sind insbesondere die Anhebung der Miethöchstbeträge und die Anpassung der Tabellenwerte zu nennen, führen seitdem zu einem höheren Wohngeldanspruch der einzelnen Wohngeldempfänger. Zudem wurden vermehrt Anträge auf Mietzuschüsse für Heimbewohner gestellt, da sich durch die vorgenannten Änderungen ein vorrangiger Wohngeldanspruch gegenüber den Trägern der Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) errechnet.

5.         Wie haben sich die Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt?

Antwort:

Die Region Hannover hat ganz aktuell einen Bericht über die Leistungen für Bildung und Teilhabe für die gesamte Region Hannover erstellt. Die Zahlen für Laatzen werden von der Region Hannover nochmals gesondert aufbereitet und in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt.

Jürgen Köhne