Betreff
Neuorganisation der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen/
Beitritt zum Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig
Göttingen Wolfsburg e.V."
Vorlage
094/2008
Aktenzeichen
81
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Der niedersächsische Kernraum ist von der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) im April 2005 als eine von elf Regionen in Deutschland als Metropolregion von europäischer Bedeutung anerkannt worden. Dieser Anerkennung ging voraus, dass im Januar 2004 die Hauptverwaltungsbeamten des Städtenetzes EXPO-Region, der Städte Braunschweig, Göttingen, Salzgitter, Goslar, Wolfenbüttel und Wolfsburg sowie der Region Hannover und des Zweckverbandes Großraum Braunschweig auf ihrer Sitzung in Celle die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen gegründet haben.

 

Die Metropolregion ist bislang ein freiwilliger Zusammenschluss von größeren Städten, Landkreisen und der Region Hannover sowie dem Zweckverband Großraum Braunschweig und dem Regionalverband Südniedersachsen. Weitere Mitglieder sind staatliche und private Einrichtungen der Wissenschaft und Kultur sowie Unternehmen der Wirtschaft von nationaler oder internationaler Bedeutung. Auch die Stadt Laatzen ist Mitglied der Metropolregion.

 

Drei Jahre nach der offiziellen Anerkennung als Metropolregion eröffnen sich gute Perspektiven, die Metropolregion künftig in einer neuen Organisationsform zu führen. Damit wären die Voraussetzungen geschaffen, die mit der Ausweisung verbundene Zielsetzung, die  Etablierung des zentralniedersächsischen Raumes zu einer Metropolregion von europäischer Region zu fördern.

 

Die von der Mitgliederversammlung der Metropolregion und vom Vorstand präzisierten Grundkonzeption der Neuorganisation sieht vor, dass die Metropolregion zukünftig in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) geführt wird. Gesellschafter werden sollen danach vier Gruppen (sog. Bänke), Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und das Land Niedersachsen.

 

Über die interne Organisation der Bänke sollen die jeweiligen Akteure selbst entscheiden. Die kommunalen Körperschaften und Verbände haben sich auf die Gründung eines Vereins geeinigt, der sich als Gesellschafter an der Metropolregion GmbH beteiligen soll. Hinzutreten werden die Städte Braunschweig, Göttingen, Hannover und Wolfsburg als kommunale Einzelgesellschafter.

 

Für eine zeitlich begrenzte Übergangsphase soll die Metropolregion den Namen Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg führen. Unter diesem Namen soll auch die GmbH und der Verein der Kommunen gegründet werden.

 

Im Zuge dieser Neuorganisation wird nun die Gründung des Vereins „Kommunen in der Metropolregion e.V.“ notwendig.  Die Gründungsversammlung soll am 26.06.2008 in Celle stattfinden.

 

Trotz Bedenken gegen den mehrstöckigen Aufbau, der zu erhöhtem Aufwand innerhalb des Gesamtgebildes und lediglich noch mittelbaren Informationen aus der Metropolregion führen wird, sollte die Stadt Laatzen zur weiteren Wahrung der eigenen und übergeordneten Interessen an ihrer Beteiligung in der Metropolregion festhalten und dem Verein beitreten.

 

Laut Vereinssatzung beläuft sich der Jahresbeitrag für Kommunen bis 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner auf 1.500 €. Dies entspricht dem bisher geleisteten und im Haushaltsplan berücksichtigten Beitrag für die Metropolregion, so dass sich aus der Vereinsmitgliedschaft keine zusätzliche finanzielle Belastung für die Stadt ergäbe. 

 

In Vertretung

 

 

 

Arne Schneider

 

Anlage

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Laatzen tritt dem Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e. V." auf der Grundlage des in Anlage 1 beigefügten Satzungsentwurfes bei. Sie wird in der Mitgliederversammlung durch den Bürgermeister vertreten.