Betreff
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ortsratsmitgliedes Ditmar Wolf
Vorlage
2016/112
Art
Mitteilung

Ortsratsmitglied Elfriede Heymann ist am 4. März 2016 verstorben.

 

Gemäß § 44 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes hat der Gemeindewahlleiter festgestellt, dass der freigewordene Sitz auf Herrn Ditmar Wolf, Hildesheimer Straße 318, 30880 Laatzen, übergeht. Herr Wolf ist über den Sitzübergang unterrichtet worden und hat das Mandat angenommen.

 

Herr Wolf ist von der Ortsbürgermeisterin gemäß § 60 in Verbindung mit § 91 (5) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zu verpflichten, die Gesetze zu beachten und gleichzeitig auf die ihm nach den §§ 40 – 42 NKomVG obliegenden Pflichten hinzuweisen (§ 43 NKomVG).

Feststellungsvermerk für die Niederschrift:

 

Herr Wolf ist neues Mitglied im Ortsrat der Ortschaft Rethen. Die Verpflichtung nach § 60 in Verbindung mit § 91 Absatz 5 NKomVG sowie die Pflichtenbelehrung nach § 43 in Verbindung mit § 91 Absatz 4 NKomVG sind erfolgt.

 

 

 

 

 

JürgenKöhne