BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2015/177/1  
Art:Mitteilung  
Datum:11.06.2015  
Betreff:Bereitstellung eines kostenfreien WLAN-Zugangs in den Flüchtlingsunterkünften
- Stellungnahme der Verwaltung -
Referenzvorlage: 2015/177
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Eine im Zusammenhang mit dem vorliegenden Antrag durchgeführte Abfrage bei anderen Kommunen in der Region ergab, dass in den befragten Kommunen bislang keine Flüchtlingsunterkünfte über WLAN-Zugänge verfügen. In einigen dieser Kommunen wird derzeit jedoch die Bereitstellung von WLAN-Zugängen geprüft, wobei die Anschlüsse den Nutzern nicht in jedem Fall kostenfrei, sondern gegen Zahlung eines geringen Entgeltes zur Verfügung gestellt werden sollen. 

 

Mit der Drucksache 2012/208/1 wurden im Zusammenhang mit der Einrichtung eines WLAN-Zugangs im Stadthaus die rechtlichen Rahmenbedingungen ausführlich dargestellt. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit, wie im Antrag beschrieben, für den WLAN-Zugang einen gewerblichen Anbieter zu beauftragen. Dies sollte durch den Eigentümer/Vermieter bzw. den Betreiber der jeweiligen Unterkunft erfolgen.

 

Ausgehend von den im Stadthaus für die Bereitstellung des WLAN-Zugangs entstehenden Betriebskosten wird von monatlichen Kosten in Höhe von 100 bis 150 € je Standort ausgegangen.

 

Sofern die Region diese Kosten nicht anerkennt, wovon nach derzeitigem Kenntnisstand jedoch nicht ausgegangen wird, müssten die erforderlichen Mittel von der Stadt getragen werden.

 

 

 

 

 

Jürgen Köhne