Betreff
Arbeitsgruppe Partnerschaftsarbeit
(Bezug: Drucksache 2012/339/4)
Vorlage
2012/339/6
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Sachverhalt:

 

Der Rat hat mit Drucksache 2012/339/4 die Arbeitsgruppe Partnerschaftsarbeit gebildet. Die Verteilung der Sitze auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen erfolgt gemäß § 71 Absatz 2 NKomVG. Danach stehen der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3 Sitze, der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP 2 Sitze und der Gruppe Linke und Piraten im Rat das Grundmandat (§ 71 (4) NKomVG) zu.

 

Der Vorsitz steht der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen zu.

 

Vom Rat können Arbeitsgruppen, Beiräte, Kommissionen und ähnliche Einrichtungen (die nicht die Funktion von Ausschüssen haben) gebildet werden. Dienen sie vorrangig der Unterstützung der Ausschüsse bei deren Vorbereitungstätigkeit, gelten für ihre Bildung und ihr Verfahren die Regelungen für die Ausschüsse entsprechend.

 

Abweichend von den Regelungen über die Verteilung der Sitze und des Ausschussvorsitzes sowie die Inanspruchnahme des Grundmandates kann der Rat einstimmig ein anderes Verfahren beschließen.

 

 

 

 

 

Prinz

 

Beschlussvorschlag:

 

Der für die Begleitung der Partnerschaftsarbeit gebildeten Arbeitsgruppe Partnerschaftsarbeit (Drucksache 2012/339/4) gehören gemäß § 71 Absatz 2 NKomVG folgende Mitglieder an:

 

 

                                                                        Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen

 

                                                                        Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen

 

                                                                        Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen

 

                                                                        Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP

 

                                                                        Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP

 

_____________________________       Grundmandat GLuP

 

 

Als Vorsitzende oder Vorsitzender wird benannt:

 

_____________________________       (Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen)

 

 

Als stellvertretende Vorsitzende oder stellvertretender Vorsitzender wird benannt:

 

_____________________________       (Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP))

 

 

Die Sitzverteilung und die Ausschussbesetzung werden gemäß § 71 Absatz 5 NKomVG festgestellt.