hier: Anpassung der Finanzplanung ab 2014 sowie Korrektur von Kennzahlen
für die Produkte 506100 und 506200
Bei einer Überprüfung der im Haushaltsplanentwurf 2013
angemeldeten Mittel wurde festgestellt, dass
der bisherige Ansatz im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung nach dem IV. Kapitel des SGB XII für die
Finanzplanungsjahre ab 2014 nicht ausreichen wird. Eine Anpassung ist
notwendig, da die Fallzahlen erheblich gestiegen und dadurch höhere Ausgaben zu
erwarten sind. Der Betrag wird von der Region Hannover in voller Höhe erstattet
und hat somit keine negativen Auswirkungen auf den Haushalt. In der Veränderungsliste
zum Haushaltsplan (Dr.‑Nr. 2013/238/47) ist im Ergebnishaushalt auf
den Seiten 1 der Anlage 1, Lfd. Nr. 16 (Erträge) und auf Seite
6, Lfd.Nr. 104 (Aufwendungen) für den Planungszeitraum von 2014 bis 2016
jeweils eine Wertanpassung in Höhe von 450.000 € vorgenommen worden.
Im Zuge dieser Anpassung wurden auch die Kennzahlen des Haushaltsplanentwurfes überprüft. Ein Abgleich der im Haushaltsplanentwurf 2013 enthaltenen Kennzahlen mit den Ausgabeermächtigungen im Ergebnishaushalt hat ergeben, dass einige Kennzahlen nicht korrekt dargestellt werden.
Die Kennzahlen
werden im Haushaltsplan 2013 wie folgt geändert:
Produkt
506100 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Kennzahlen
/ Leistungsumfang |
Plan 2013 alt |
Plan
2013 neu |
Plan 2014 ‑ 2016 alt |
Plan
2014 ‑ 2016 neu |
Leistungsausgaben in € |
6.481.000 |
6.478.800 |
6.481.000 |
6.449.700 |
Rückzahlungen / Erstattungen in € |
500.000 |
514.000 |
500.000 |
440.800 |
- davon aus Unter- haltsansprüchen |
90.000 |
79.000 |
90.000 |
79.900 |
Anteil der Region in € |
5.981.000 |
5.964.800 |
5.981.000 |
6.008.900 |
Hilfe zur Pflege in € |
1.672.100 |
1.669.600 |
1.672.100 |
1.669.600 |
Hilfen zur Gesundheit in € |
3.000 |
2.900 |
3.000 |
2.900 |
Hilfen in anderen Lebenslagen |
35.300 |
35.700 |
35.300 |
35.700 |
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung |
2.971.300 |
2.971.300 |
2.971.300 |
2.942.200 |
Produkt
506200 Leistungen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz
Kennzahlen
/ Leistungsumfang |
Plan 2013 alt |
Plan
2013 neu |
Plan 2014 ‑ 2016 alt |
Plan
2014 ‑ 2016 neu |
Leistungsausgaben in € |
318.500 |
318.500 |
318.500 |
322.500 |
Rückzahlungen / Erstattungen in € |
4.000 |
1.900 |
4.000 |
5.900 |
Anteil der Region in € |
314.500 |
314.500 |
314.500 |
316.600 |
Leistungen (§ 5 Abs. 2 AsylbLG) in € |
3.000 |
3.000 |
3.000 |
7.000 |
Die Korrektur der Kennzahlen erfordert keine Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Mitteln im Ergebnishaushalt.
Im Auftrag
Thomas Schrader