Betreff
Anschaffung von Blitzkästen
- Stellungnahme der Verwaltung -
Vorlage
2012/052/1
Art
Mitteilung
Referenzvorlage

Wie bereits schon in der Ortsratssitzung am 19.12.2011 mitgeteilt, wird lediglich eine stationäre Anlage am Ortseingang von Oesselse installiert. Die vorbereitenden Arbeiten hierzu sind bereits abgeschlossen. Sobald die Witterung es zulässt, wird der entsprechende Aufbau der Anlage erfolgen. Der Gesamtpreis der Anlage inklusive aller Aufbau- und Nebenkosten liegt voraussichtlich bei 80.000 €. 

 

Weitere stationäre Anlagen sind derzeit nicht geplant.

 

Der oben genannte Standort wurde in Absprache mit der Polizei festgelegt. Gemäß Erlass des Nds. MI über die „Überwachung des fließenden Straßenverkehrs durch Straßenverkehrsbehörden“ vom 27.10.2010 (liegt dem Ortsrat vor), dürfen Geschwindigkeitsüberwachungen nur auf der Grundlage der Erkenntnisse aus der örtlichen Unfalluntersuchung durchgeführt werden. Die Auswahl der Messstellen, die Festlegung der Messzeiten und die Durchführung von Schwerpunkteinsätzen darf nur im Einvernehmen mit der Polizei erfolgen.

 

Die Überwachung der Geschwindigkeit dient keinesfalls der Haushaltssanierung, sondern der Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die vorgenannten gesetzlichen Vorschriften verhindern den „haushaltssanierenden“ Charakter bei der Art und dem Umfang der Messungen.

 

Bei der mobilen Kamera Leica XV3 der Firma Leivtec handelt es sich nicht um eine „Laserpistole“, sondern um eine spezielle Video-Kamera. Diese wurde im Jahr 2010 angeschafft und wird in verkehrsschwächeren Bereichen, wie z.B. in 30-Zonen, vor Schulen, Seniorenwohnanlagen und Kindertagesstätten eingesetzt.

 

Durch die Geschwindigkeitskontrollen mit der mobilen Kamera wurden seit ihrer Anschaffung rund 45.000 € an Verwarngeld- und Bußgeldanteilen von der Region Hannover an die Stadt Laatzen gezahlt. Bei einem Kaufpreis von 34.000 € und entstandenen Personalkosten in Höhe von 7.800 €, für den Zeitraum von Oktober 2010 bis Dezember 2011, hat sich die Kamera somit amortisiert.

 

Der Einsatz von stationären Anlagen ist dagegen nur geeignet, wo dauerhaft Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt werden und die mobile Überwachung aufgrund der örtlichen Gegebenheiten erschwert wird, wie z.B. auf Landes- oder Kreisstraßen wie der Kronsbergstraße, der Erich-Panitz-Straße oder der Gleidinger Straße am Ortseingang von Oesselse.

 

Anzumerken ist zudem noch, dass eine stationäre Anlage sich zwar in der Regel relativ zügig amortisiert, der Effekt jedoch auch schnell nachlässt, da der Standort gut sichtbar und somit den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern schnell bekannt ist.

 

 

 

Im Auftrage

 

 

 

Dürr