Betreff
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
- Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion -
Vorlage
194/2010/9
Art
Antrag
Referenzvorlage

Begründung:

 

Zum Teil aus unserer Sicht erforderliche Ergänzung fehlender Ziele und zum Teil redaktionelle Änderungswünsche.

 

Für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Laatzen

 

Gabriela Neumann-Köhler

Sprecherin für Stadtentwicklung, Umwelt und Feuerschutz

 

 

Antrag:

 

Teilhaushalt 32 / Produkt 325100 Untere Naturschutzbehörde

 

Unter „Beschreibung“ Ergänzung um eine Definition, was der Naturschutz überhaupt will: „Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, Bewahrung / Entwicklung des Landschaftsbildes.“

 

Weiterhin Ergänzung: „Schutz, Pflege und Entwicklung von Naturdenkmalen …“

 

Teilhaushalt 65 / Produkt 651100 Neu-, Um- und Erweiterungsbau

 

Redaktionelle Änderung unter Ziele: Nicht „erwogen“ sondern „erfolgen“

 

Teilhaushalt 66 / Produkt Gewässer

 

Unter „Ziele“: „Weitere Umsetzung des Gewässerentwicklungsplanes Bruchriede“

(keine Mittel für größere Maßnahmen in 2011, aber Fortsetzung Strömungslenker u. a. kleine Maßnahmen)

 

Teilhaushalt 66 / Produkt 662300 Niederschlag(s)wasserbeseitigung

 

Unter „Beschreibung“: anstelle von „Beseitigung des Niederschlagswassers“ politisch / fachliche Zielsetzung: „Zurückhalten von Niederschlagwasser vor Ort, verzögertes Ableiten zur Entzerrung von Abflussspitzen“

 

Teilhaushalt 67 / Produkt 671100 Grün- und Parkanlagen

 

Unter „Ziele“ aufführen: „Mehr Natur in die Stadt, in angemessenem Umfang“

 

Teilhaushalt 67 / Produkt 673100 Umwelttechnik

 

Zusätzlich unter „Ziele“: „Klimaschutzprogramm“