Nachtrag: 04.07.2012
Sitzung: 12.07.2012 Ortsrat Rethen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 2012/193
Antrag:
Der Ortsrat wird
gebeten, die nachstehende Ergänzung zu TOP4 der Niederschrift über die Sitzung
am 29.5.2012 zu unterstützen:
Herr Schmidt rügt das Verfahren der
Beteiligung des Ortsrates am 14.05.2012. Er habe sich nicht eingeladen gefühlt.
Der Bürgermeister teilt mit, dass das
Verfahren der Einladung zu Informationsveranstaltungen üblich ist, wenn keine
Entscheidung durch den Ortsrat zu treffen ist.
Ergänzung:
Mit Blick auf die erweiterten
Entscheidungsrechte des Ortsrates für die Schulen widerspricht Herr Schmidt der
Auffassung des Bürgermeisters. Diese Ansage wird von Frau Heinrich ausdrücklich
unterstützt. Sie weist darauf hin, dass eine „Einladung“ als Zuhörer einer
öffentlichen Sitzung nicht notwendig sei.