Sitzung
Rat/26/2015
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum des Erich Kästner-Schulzentrums, Marktstraße 33,

30880 Laatzen
Datum
04.06.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 2
Protokoll über 25. Sitzung des Rates am 12.03.2015
 
Ö 3
Bildung des Ausschusses für Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2014/333/3
Ö 4
aquaLaatzium Freizeit GmbH
- Bestellung eines weiteren Aufsichtsratsmitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/093
Ö 5
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß
§ 111 Absatz 7 NKomVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/099
Ö 6
Überörtliche Prüfung der Stadt Laatzen
Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Veräußerung von Grundstücken / Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/102
Ö 7
Erweiterung der Betreuungszeit in der DRK-Kindertagesstätte Ingeln-Oesselse ab dem Kindergartenjahr 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/120
Ö 8
Erteilung einer allgemeinen Dienstreisegenehmigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/146
Ö 9
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9.1
Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/083
Ö 9.2
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren der Stadt Laatzen
Überörtliche Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2015/096
Ö 10
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 17
Nachtrag: 02.06.2015
Änderung bzw. Neufassung des § 8 Abs. 7 der Benutzungsordnung für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
- Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat -

Beschluss: Ausschussverweis

 2015/162
Ö 17.1
Nachtrag: 04.06.2015
Benutzungsordnung für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen (Vorlage 2015/162)
- Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / GLuP im Rat -

Beschluss: Ausschussverweis

 2015/162/1
Ö 17.2
Änderung bzw. Neufassung des § 8 Abs. 7 der Benutzungsordnung für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
- Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat -
- Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / GLuP im Rat -
- Stel lungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Ausschussverweis

 2015/162/2
Ö 18
Nachtrag: 04.06.2015
Resolution für eine finanziell gesicherte und gerechte Flüchtlingspolitik in den Kommunen
- Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnisi 21/RRP im Rat -

Beschluss: Ausschussverweis

 2015/165
Ö 19
Nachtrag: 04.06.2015
Beabsichtigte Schließung der Sparkassen-Filiale in Alt-Laatzen
- Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/166