Sitzung
Rat/25/2015
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum des Erich Kästner-Schulzentrums, Marktstraße 33,

30880 Laatzen
Datum
12.03.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 2
Protokoll über die 23. Ratssitzung am 11.12.2014 und die 24. Ratssitzung am 29.01.2015
 
Ö 3
Berufung und Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Gleidingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/035
Ö 4
Erweiterung der Arbeitsgruppe Partnerschaften
- Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / GLuP -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/012
Ö 5
Bildung der Arbeitsgruppe Haushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/066
Ö 6
Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/069
Ö 7
Antrag auf Erhöhung der Zahl der Sitze im Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten von 10 auf 15 Mitglieder
- Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2014/333/1
Ö 7.1
Antrag auf Erhöhung der Zahl der Sitze im Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten von 10 auf 15 Mitglieder
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/333/2
Ö 8
Berufung des Beirats der Laatzener Bildungsstiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/056
Ö 9
Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2012
Schlussbericht des Teams Rechnungsprüfung vom 20.02.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/061
Ö 10
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/060
Ö 11
Hannoversche Informationstechnologien
- Beitritt des Landkreises Hameln-Pyrmont und des Landkreises Peine

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/014
Ö 12
Leine Volkshochschule gGmbH
- Neufassung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: wird als erledigt betrachtet

 2015/018
Ö 13
Gemeindewahlleitung
- Abberufungen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/046
Ö 14
Aufbau des Klimaschutz-Managements und Einstellung eines/einer Klimaschutzmanagers/-in für die Stadt Laatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2014/344
Ö 15
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2015/049
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 24 - 6. Änderung "Wehrbusch"
- Beschluss über das Ergebnis der Beteiligungsverfahren
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2014/137/2
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 121 Neufassung (NF) - 2. Änderung - "Nördliches Heidfeld/LVA, OT Rethen und OT Laatzen"
- Beschluss über das Ergebnis der Beteiligungsverfahren
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2013/167/2
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 224 "In der Welle", 4. Änderung
- Beschluss über das Ergebnis der Beteiligungsverfahren
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 2014/139/1
Ö 19
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 20
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 20.1
Open Source vs. Microsoft
- Sachstand IT-Infrastruktur in der Stadtverwaltung
- Anfrage der Gruppe Linke und Piraten im Rat -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/335
Ö 20.1.1
Open Source vs. Microsoft
- Sachstand IT-Infrastruktur in der Stadtverwaltung
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/335/1
Ö 21
Nachtrag: 10.03.2015
Dienstwagennutzung durch den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3

 2015/074