Sitzung
Rat/21/2014
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum des Erich Kästner-Schulzentrums, Marktstraße 33,

30880 Laatzen
Datum
16.10.2014
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 2
Protokoll über die 20. Sitzung des Rates am 24.07.2014
 
Ö 3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
- Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch den Bürgermeister -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/237
Ö 4
Bericht über eine Eilentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung Albert-Einstein-Schule Brandschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/245
Ö 5
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Laatzen (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

 2014/238
Ö 6
Erweiterung des Projektausschusses Rathaussanierung
- Interfraktioneller Antrag der Gruppen des Rates der Stadt Laatzen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

 2014/271
Ö 6.1
Nachtrag: 13.10.2014
Erweiterung des Projektausschusses Rathaussanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

 2014/271/1
Ö 7
Regelmäßige Tagungen des Verwaltungsausschusses und laufende Berichterstattung über wesentliche finanzielle Entwicklungen

Beschluss: wird als erledigt betrachtet

 2014/272
Ö 7.1
Nachtrag: 13.10.2014
Regelmäßige Tagungen des Verwaltungsausschusses und laufende Berichterstattung über wesentliche finanzielle Entwicklungen
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: wird als erledigt betrachtet

 2014/272/1
Ö 8
Personalangelegenheiten;
Berufung einer Prüferin für das Team Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 2014/274
Ö 9
Gestaltungssatzung Rethen
- Beschluss über das Beteiligungsverfahren
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 2014/067/1
Ö 10
Arrondierung des Grenzverlaufs im Bereich der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Hannover/Stadt Laatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 2014/243
Ö 11
Mündliche Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 12
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 12.1
Anfrage zur Aufnahme von Flüchtlingen in Laatzen
- Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Laatzen -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/255
Ö 12.1.1
Anfrage zur Aufnahme von Flüchtlingen in Laatzen
- Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Laatzen -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/255/1
Ö 12.2
Entfernung von Bänken, Tischen und Mülleimern im Laatzener Stadtgebiet
- Anfrage der Gruppe Linke und Piraten im Rat der Stadt Laatzen -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/268
Ö 12.2.1
Entfernung von Bänken, Tischen und Mülleimern im Laatzener Stadtgebiet
- Anfrage der Gruppe Linke und Piraten im Rat der Stadt Laatzen -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/268/1
Ö 12.3
Nachtrag: 14.10.2014
Regeln bzw. Verträge zu Kleider- und Schuhcontainern
- Anfrage der Gruppe Linke und Piraten im Rat -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/280

Nicht öffentlicher Teil:
N
noch zu Punkt 11
 
N
noch zu Punkt 12
 

Öffentlicher Teil:
Ö 12.3.1
Nachtrag: 16.10.2014
Regeln bzw. Verträge zu Kleider- und Schuhcontainern
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/280/1