SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 19.12.2013

Sitzung

Rat/17/2013

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen

Datum

19.12.2013

Zeit

18:00 Uhr

20131219-Protokoll-Rat-Buerger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Protokoll über die 15. Ratssitzung am 05.09.2013 und die 16.Ratssitzung am 24.10.2013 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung über den Sitzverlust von Frau Heike Philipps im Rat der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	2013/346
Ö 3	Sitzübergang im Rat Beschluss: Kenntnis genommen	2013/347
Ö 4	Umbesetzung im Verwaltungsausschuss und in den Ratsausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	2013/348	Beschlussvorlage
Ö 5	Projektausschuss zur Rathaussanierung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	2013/342	Antrag
Ö 6	Wahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	2013/263	Beschlussvorlage
Ö 7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 1	2013/264/50	Beschlussvorlage 2013-264-50 Anlage 1 Veränderungen der Haushaltsansätze 2014 und der Ergebnis- und Finanzplanung bis 2017 sowie der Ziele und Kennzahlen 2013-264-50 Anlage 2 Änderungen zum Stellenplan
Ö 7.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 Förderung von Kindern mit Wohnsitz in Laatzen in Betriebs- kindertagesstätten im Stadtgebiet Hannover Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/1	Mitteilung
Ö 7.2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 Einrichtung einer Hortgruppe in den Räumlichkeiten der Grundschule Im Langen Feld zum Kindergartenjahr 2014/2015 Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/2	Mitteilung
Ö 7.3	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 - Senkung des Hebesatzes der Grundsteuern A und B - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP - Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/36	Antrag
Ö 7.4	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 - Anpassung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer - - Antrag der Gruppe Linke und Piraten - Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/38	Antrag
Ö 7.5	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 - Deckelung der Kosten der Verwaltung - - Antrag der Gruppe Linke und Piraten - Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/40	Antrag
Ö 7.5.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 - Deckelung der Kosten der Verwaltung - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/41	Beschlussvorlage
Ö 7.6	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 - Anteilsverkauf der aqualaatzium Freizeit GmbH - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21-RRP - Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/23	Antrag
Ö 7.6.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 - Anteilsverkauf der aqualaatzium Freizeit GmbH - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21-RRP - - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/24	Beschlussvorlage
Ö 7.7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 - Brandschutzprobleme an der Albert-Einstein-Schule Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/7	Beschlussvorlage
Ö 7.8	Nachtrag: 17.12.2013 Hochbahnsteig Laatzen-Wendeschleife - Umlegung des städtischen Regenwasserkanals - Städtischer Kostenanteil Beschluss: gilt als behandelt	2013/264/44	Mitteilung
Ö 8	Aufstellung des Haushaltes 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2013/269	Mitteilung 2013-269 Anlage
Ö 9	Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/331	Beschlussvorlage
Ö 10	Berufung der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 13	2013/332	Beschlussvorlage
Ö 11	Gleichstellungsbericht der Stadt Laatzen Berichtszeitraum 2010 - 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2013/317	Mitteilung Gleichstellungsbericht BGM 1
Ö 12	Antrag auf Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen, Teilhaushalt 32 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/345	Beschlussvorlage
Ö 13	Gründung der Laatzener Bildungsstiftung Beschluss: gilt als behandelt	2011/144/1	Beschlussvorlage Anlage Entwurf der Satzung
Ö 13.1	Nachtrag: 12.12.2013 Gründung der Laatzener Bildungsstiftung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	2011/144/2	Beschlussvorlage 2011-144-2 Anlage
Ö 14	Beteiligung der Vertretung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an den Aufsichts- und Beiräten der Gesellschaften, an denen die Stadt Laatzen beteiligt ist -Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/329	Antrag
Ö 14.1	Beteiligung der Vertretung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an den Aufsichts- und Beiräten der Gesellschaften, an denen die Stadt Laatzen beteiligt ist - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2013/329/1	Mitteilung
Ö 15	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/313	Beschlussvorlage 2013-313 Anlage NEU Stand 19.12.2013
Ö 16	Sonderöffnungszeiten in den Laatzener Kindertagesstätten - Veränderungen im Spätdienst - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/020/3	Beschlussvorlage 2013-020-3 Regelung
Ö 17	Überörtliche Prüfung der Stadt Laatzen Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen Bekanntgabe und Auslegung gemäß § 5 Abs. 1 und 2 NKPG Beschluss: Kenntnis genommen	2013/312	Mitteilung 312-2013-Anlage-1 312-2013-Anlage-2
Ö 18	Kinder- und Jugendhilfeplanung Krippen- und Tagespflegeausbauplanung für den Zeitraum 2013 - 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2013/289	Mitteilung 289-2013-Anlage-Krippenbedarf 2013-2015
Ö 19	Kinder- und Jugendhilfeplanung Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplanes für den Zeitraum 01.08.2013 bis 31.07.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2013/292	Mitteilung 292-2013-Anlage-Kita-Bedarfsplan 2013
Ö 20	Sicherstellung der Rufbereitschaft Zweckvereinbarung mit der Region Hannover Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/327	Beschlussvorlage 327-2013-Anlage
Ö 21	Verlängerung der aktuellen Wahlperiode des Jugendparlaments Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/333	Beschlussvorlage
Ö 22	Neubau einer Obdachlosenunterkunft und zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/271	Beschlussvorlage
Ö 23	Neufassung der Verordnung über das Halten von Hunden in der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/079	Beschlussvorlage HundeVO2013 Synopse HundeVO
Ö 23.1	Neufassung der Verordnung über das Halten von Hunden in der Stadt Laatzen -Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben der Landesjägerschaft Niedersachsen e.V. vom 16.07.2013 - Beschluss: Kenntnis genommen	2013/079/1	Mitteilung 2013 08 21 Stellungnahme Landesjägerschaft
Ö 23.2	Neufassung der Verordnung über das Halten von Hunden in der Stadt Laatzen -Stellungnahme des Stadtkindertagesstättenbeirates - Beschluss: Kenntnis genommen	2013/079/2	Mitteilung
Ö 24	Flächennutzungsplan der Stadt Laatzen - 75. Änderung - für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 "Bauhaus" -Erneuter Beschluss deer 75. Änderung des Flächennutzungsplanes- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/314	Beschlussvorlage
Ö 25	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "Bauhaus", OT Laatzen -Beschluss über die vorgebrachte Stellungnahme nach erneuter öffentlicher Auslegung- -Erneuter Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/315	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 1
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 51 B "Gutenbergstraße/Mastbruchfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und - Satzungsbeschluss unter Vorbehalt Beschluss: gilt als behandelt	2013/198/1	Beschlussvorlage 51 B Anlage zur Begründung Lärmkarten 51 B Planzeichnung A4 col Anlagen zu DS Anlage 1.3 TEXTLICHE FESTSETZUNGEN 51 B Anlage 1.4 Pflanzenliste- für 51B Anlage 2 B-PLan 51 B Begründung
Ö 26.1	Nachtrag: 19.12.2013 Bebauungsplan Nr. 51 B "Gutenbergstraße/Mastbruchfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und - Satzungsbeschluss unter Vorbehalt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2013/198/2	Beschlussvorlage DS 2013-198-2 Anlagen 1A 1B#
Ö 27	Bürgerinitiative Laatzen "Gegen Anhebung des Grundsteuerhebesatzes" - Unterschriftensammlung - Abgabe weiterer Unterschriften Beschluss: Kenntnis genommen	2013/185/2	Mitteilung
Ö 28	Mündliche Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 29	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 29.1	Anfrage zu den berechneten Kosten der zusätzlichen Personalausstattung des Standesamtes - Anfrage der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - Beschluss: Kenntnis genommen	2013/322	Anfrage
Ö 29.1.1	Nachtrag: 11.12.2013 Anfrage zu den berechneten Kosten der zusätzlichen Personalausstattung des Standesamtes - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: Kenntnis genommen	2013/322/1	Mitteilung
Ö 30	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Nicht öffentlicher Teil:
N	noch zu Punkt 27
N	noch zu Punkt 28

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