Sitzung
Rat/15/2013
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen
Datum
05.09.2013
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Protokoll über die 14. Ratssitzung am 20.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürgerinitiative Laatzen "Gegen Anhebung des Grundsteuerhebesatzes" - Unterschriftensammlung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/185
Ö 2.1
Bürgerinitiative Laatzen "Gegen Anhebung des Grundsteuerhebesatzes" - Unterschriftensammlung
- Anregung gem. § 34 NKomVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 2013/185/1
Ö 3
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Laatzen

Beschluss: zurückgestellt

 2012/287/1
Ö 4
Hochwertige Tagesbetreuung im Rahmen der Ganztagsschule
- Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Rat -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 16

 2013/183
Ö 5
Schaffung weiterer Krippenplätze in der Sudewiesenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 2013/196
Ö 6
Vereinbarung über die ''Verwaltungshilfe der Städte und Gemeinden bei der Abfallbeseitigung"
Auflösung bzw. Kündigung der Verwaltungsvereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 2013/189
Ö 7
Neubau Betriebshof Karlsruher Str. 103
Kostenentwicklung und Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 Abs.1 NKomVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 2013/186
Ö 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 2013/194
Ö 9
Resolution zur Befragung der Grundstückseigentümer durch aha (Zweckverband zur Abfallentsorgung in der Region Hannover) in der Stadt Laatzen
- Antrag der Gruppe CDU/FDP/Bündnis 21-RRP im Rat -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18

 2013/230
Ö 9.1
Resolution zur Befragung der Grundstückseigentümer durch aha (Zweckverband zur Abfallentsorgung in der Region Hannover) in der Stadt Laatzen
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/230/1
Ö 10
Resolution des Stadtrates von Laatzen gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes
- Achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beibehalten -
- Antrag der Gruppe CDU /FDP/Bündnis 21-RRP im Rat -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 2013/229
Ö 10.1
Resolution des Stadtrates von Laatzen gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes
- Achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beibehalten -
- Stellungnahme der Ver waltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/229/1
Ö 11
Mündliche Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 12
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 12.1
Nachtrag: 28.08.2013
Zugangsberechtigung ins aquaLaatzium durch kommunale Mandatsträger und Mandatsträgerinnen bzw. Aufsichtsratsmitglieder
- Anfrage der Gruppe CDU/FDP/Bündnis 21-RRP im Rat -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/233
Ö 13
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 2 der
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 16
Nachtrag: 02.09.2013
Veröffentlichung der E-Mail-Adressen von Ratsmitgliedern
- Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen im Rat -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 2013/239
Ö 16.1
Nachtrag: 04.09.2013
Veröffentlichung der E-Mail-Adressen von Ratsmitgliedern
- Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen im Rat -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/239/1
Ö 17
Nachtrag: 03.09.2013
Unterrichtung über die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beschaffung eines Drehleiterfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Laatzen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/236