SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 14.02.2013

Sitzung

Rat/12/2013

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen

Datum

14.02.2013

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Protokoll der 11. Ratssitzung am 20.12.2012 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 1	2012/238/47	Beschlussvorlage 2012-238-47 Anlage 1 Veränderungen der Haushaltsansätze und Kennzahlen 2013 sowie der Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 2012-238-47 Anlage 2 Veränderungen des Stellenplanes
Ö 2.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Streichung der Organisationsuntersuchung - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/24	Antrag
Ö 2.1.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Streichung der Organisationsuntersuchung - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/25	Mitteilung
Ö 2.2	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Produkt 111200 - Personalentwicklung - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/28	Antrag
Ö 2.2.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Produkt 111200 - Personalentwicklung - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/29	Mitteilung
Ö 2.3	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Wiederbesetzungssperre für freiwerdende Stellen - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/22	Antrag
Ö 2.3.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Wiederbesetzungssperre für freiwerdende Stellen - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/23	Mitteilung
Ö 2.4	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013; hier: Standesamt; Erläuterung der zusätzlichen Stelle Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/44	Mitteilung
Ö 2.5	Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2013 Teilhaushalt 32 / Produkt 322100 Straßenverkehrsbehördliche Aufgaben Beratungsgegenstand: Produktbeschreibung 01 - Überwachung des ruhenden Verkehrs - Antrag der Gruppe Linke und Piraten im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/9	Antrag
Ö 2.5.1	Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2013 Teilhaushalt 32 / Produkt 322100 Straßenverkehrsbehördliche Aufgaben Beratungsgegenstand: Produktbeschreibung 01 - Überwachung des ruhenden Verkehrs - Antrag der Gruppe Linke und Piraten im Rat - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/10	Mitteilung
Ö 2.6	Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2013 - Teilhaushalt 32 / Produkt 322100 Straßenverkehrsbehördliche Aufgaben oder - Teilhaushalt 67 / Produkt 671100 - Am Lindenplatz - Spielplatz Alt-Laatzen - Verbesserung der Verkehrssicherheit - Antrag derGruppe Linke und Piraten im Rat der Stadt Laatzen - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/7	Antrag
Ö 2.6.1	Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2013 - Teilhaushalt 32 / Produkt 322100 Straßenverkehrsbehördliche Aufgaben oder - Teilhaushalt 67 / Produkt 671100 - Am Lindenplatz - Spielplatz Alt-Laatzen - Verbesserung der Verkehrssicherheit - Antrag derGruppe Linke und Piraten im Rat der Stadt Laatzen - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/8	Mitteilung
Ö 2.7	Haushaltsplan 2013 Künftige Anzahl der Feuerwehrstandorte Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/21	Mitteilung 2012-238-21 Anlage 1 2012-238-21 Anlage 2 2012-238-21 Anlage 3
Ö 2.8	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 Rückgabe der unteren Naturschutzbehörde an die Region Hannover - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/38	Antrag
Ö 2.8.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 Rückgabe der unteren Naturschutzbehörde an die Region Hannover - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/39	Mitteilung
Ö 2.9	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Feld- und Forsthüter - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/40	Antrag
Ö 2.9.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Feld- und Forsthüter - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/41	Mitteilung 20130118 20 Haushaltssicherungskonzept 2012-2016 Feld und Forsthüter
Ö 2.9.2	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Schulreinigung in den Ganztagsschulen - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Rat - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/19	Mitteilung 2012-238-19 Anlage 3 20121218 40 Ergbnisschreiben Schulleitervierteljahrsgespräch Reinigung1 20121220 40 Wertschätzungskonzept für die Schulen1
Ö 2.10	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Schulreinigung in den Ganztagsschulen - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/18	Antrag
Ö 2.11	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 - Änderungsantrag Gruppe SPD/Grüne im Ortsrat Rethen - - Sportstätte Erbenholz Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/4	Antrag
Ö 2.11.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 - Änderungsantrag Gruppe SPD/Grüne im Ortsrat Rethen - - Sportstätte Erbenholz - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/6	Mitteilung
Ö 2.12	Haushalt 2013 Mehrkosten für Unterhaltsreinigung und Wartung der technischen Anlagen im Familienzentrum Rethen sowie im Stadthaus und der Kita Marktplatz Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/35	Mitteilung
Ö 2.13	Haushalt 2013 Mehrkosten für den Küchenumbau in der Kita Gleidingen Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/34	Mitteilung
Ö 2.14	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Seniorentreff Gleidingen - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/14	Antrag
Ö 2.14.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Seniorentreff Gleidingen - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/15	Mitteilung
Ö 2.15	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 Verzicht auf die bauliche Umgestaltung des Marktplatzes - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP- Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/36	Antrag
Ö 2.15.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 Verzicht auf die bauliche Umgestaltung des Marktplatzes - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/37	Mitteilung 2012-238-37 Anlage
Ö 2.16	Antrag zum Haushalt der Gruppe CDU/FDP im Ortsrat Rethen Fliegender Holländer, Beteiligung der Stadt Laatzen an der Instandsetzung. Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/3	Beschlussvorlage
Ö 2.16.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 - Änderungsantrag der Gruppe SPD/Grüne im Ortsrat Rethen - Brücke „Fliegender Holländer“ Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/5	Antrag
Ö 2.16.2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 - Änderungsantrag der Gruppe CDU/FDP im Ortsrat Rethen - Brücke "Fliegender Holländer" - Drucksachen-Nr. 2012/238/3 - Änderungsantrag der Gruppe SPD/Grüne im Ortsrat Rethen - Brücke "Fliegender Holländer" - Drucksachen-Nr. 2012/238/5 - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/17	Mitteilung
Ö 2.16.3	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Wiederherstellung der Brücke "Fliegender Holländer" - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/30	Antrag
Ö 2.16.4	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Wiederherstellung der Brücke "Fliegender Holländer" - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/31	Mitteilung
Ö 2.17	Antrag zum Haushalt 2013 - Verbesserung des Marketings für den Park der Sinne - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/42	Antrag
Ö 2.17.1	Antrag zum Haushalt 2013 - Verbesserung des Marketings für den Park der Sinne - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/43	Mitteilung
Ö 2.18	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 Beschaffung Ersatzgeräte auf Kinderspielplätzen - Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/12	Antrag
Ö 2.18.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 Beschaffung Ersatzgeräte auf Kinderspielplätzen - Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Rat - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/13	Mitteilung
Ö 2.19	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Teilhaushalt 67, Produkt 673100 - Beibehaltung der Grüngutannahme am Samstag - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/32	Antrag
Ö 2.19.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Teilhaushalt 67, Produkt 673100 - Beibehaltung der Grüngutannahme am Samstag - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Rat - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/33	Mitteilung 2012-238-33 Anlage
Ö 2.20	Anschaffung eines Hubsteigers für die städtische Baumpflege Beschluss: gilt als behandelt	2012/286	Beschlussvorlage 2012-286 Anlage
Ö 2.21	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Teilhaushalt 81 / Erhöhung Eigenkapital Leine-Volkshochschule - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/26	Antrag
Ö 2.21.1	Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 - Teilhaushalt 81 / Erhöhung Eigenkapital Leine-Volkshochschule - - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/27	Beschlussvorlage
Ö 2.22	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 Gründung der Laatzener Bildungsstiftung Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/46	Mitteilung
Ö 2.23	Nachtrag: 07.02.2013 Antrag zum Haushalt 2013 - Teilhaushalt 80 - Stadtmarketing für Laatzen als "Stadt der Sinne" - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/48	Antrag
Ö 2.23.1	Nachtrag: 07.02.2013 Antrag zum Haushalt 2013 - Teilhaushalt 80 - Stadtmarketing für Laatzen als "Stadt der Sinne" - - Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/49	Mitteilung
Ö 2.24	Nachtrag: 07.02.2013 Raumbedarf für einen weiteren Hort und für die Grundschule Grasdorf Beschluss: gilt als behandelt	2013/039	Mitteilung
Ö 2.25	Nachtrag: 11.02.2013 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013 Handlungsprogramm zum demographischen Wandel Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/50	Mitteilung älter,bunter,weiblicher Projektinfo
Ö 2.26	Nachtrag: 11.02.2013 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2013 hier: Korrektur von Kennzahlen für das Produkt 111200 Personalentwicklung Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/51	Mitteilung
Ö 2.27	Nachtrag: 11.02.2013 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 hier: Anpassung der Finanzplanung ab 2014 sowie Korrektur von Kennzahlen für die Produkte 506100 und 506200 Beschluss: gilt als behandelt	2012/238/52	Mitteilung
Ö 3	Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG zur Reparatur des Fuhrparks - Bericht über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG - Beschluss: Kenntnis genommen	2013/008	Mitteilung
Ö 4	Personalangelegenheiten; Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2013/001	Beschlussvorlage
Ö 5	Personalvorlage; Änderung der Rechnungsprüfungsordnung im Zusammenhang mit der Neubesetzung der Stelle des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2013/002	Beschlussvorlage
Ö 6	Personalangelegenheit; Berufung eines neuen Leiters des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2013/003	Beschlussvorlage
Ö 7	Personalangelegenheiten; Abberufung des Technischen Prüfers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2013/011	Beschlussvorlage
Ö 8	Personalangelegenheiten; Berufung des Technischen Prüfers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2013/012	Beschlussvorlage
Ö 9	Beitritt zum Bündnis "UmFAIRteilen" - Antrag der Gruppe Linke und Piraten im Rat der Stadt Laatzen - Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 38	2012/265	Antrag
Ö 9.1	Beitritt zum Bündnis "UmFAIRteilen" - Antrag der Gruppe Linke und Piraten im Rat der Stadt Laatzen - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: Kenntnis genommen	2012/265/1	Mitteilung
Ö 10	Antrag auf Fortführung der Schulsozialarbeit an der AES - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 22	2012/357	Antrag
Ö 10.1	Antrag auf Fortführung der Schulsozialarbeit an der AES - Antrag der Gruppe CDU / FDP / Bündnis 21/RRP im Rat - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17	2012/357/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Fortschreibung des Mietspiegels für die Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2012/352	Beschlussvorlage 2012-352 Anlage 2 2012-352 Anlage 1 2012-352 Anlage 3
Ö 12	Leine-Volkshochschule gGmbH - Zukunftskonzept mit Fortführungsprognose Beschluss: gilt als behandelt	2012/321/3	Beschlussvorlage 2012-321-3 Anlage
Ö 12.1	Nachtrag: 07.02.2013 Vorstellung des Zukunftskonzepts der Leine-VHS und der Fortführungsprognose - Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: gilt als behandelt	2012/321/4	Antrag
Ö 12.2	Nachtrag: 11.02.2013 Leine-Volkshochschule gGmbH - Zukunftskonzept mit Fortführungsprognose Antrag der Gruppe SPD und Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/321/2 - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2012/321/5	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Nachtrag: 12.02.2013 Leine-Volkshochschule gGmbH - Zukunftskonzept mit Fortführungsprognose Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1	2012/321/6	Beschlussvorlage
Ö 13	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2013/007	Beschlussvorlage 2013-007 Anlage NEU
Ö 14	Mündliche Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 15	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 15.1	Neubau des Bolzplatzes am Marktplatz - Anfrage von Ratsherrn Derabin - Beschluss: Kenntnis genommen	2013/052	Anfrage
Ö 15.1.1	Nachtrag: 13.02.2013 Neubau des Bolzplatzes am Marktplatz - Anfrage von Ratsherrn Derabin - - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: Kenntnis genommen	2013/052/1	Mitteilung

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