Sitzung
Rat/01/2011
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen
Datum
03.11.2011
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2011/202
Ö 2
Feststellung von Fraktionen und Gruppen des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

 2011/203
Ö 3
Wahl der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/204
Ö 4
Verabschiedung und Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder
 
Ö 5
Vertretung der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

 2011/205
Ö 6
Feststellung der vorläufigen Gültigkeit der bisherigen Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/206
Ö 6.1
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
- Antrag der CDU-Fraktion -
 2011/219
Ö 6.1.1
Nachtrag: 02.11.2011
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
- Antrag der CDU-Fraktion -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/219/1
Ö 6.2
Antrag zur Geschäftsordnung
- Antrag der Gruppe Linke und Piraten im Rat -
 2011/220
Ö 6.2.1
Nachtrag: 02.11.2011
Antrag zur Geschäftsordnung
- Antrag der Gruppe Linke und Piraten im Rat -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/220/1
Ö 7
Beschluss über Wahleinsprüche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/207
Ö 8
Festlegung der Zahl der Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/208
Ö 9
Bestimmung der Beigeordneten;
Bildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

 2011/209
Ö 10
Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen oder der stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/210
Ö 11
Bildung der Ratsausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/211
Ö 11.1
Beteiligung des Seniorenbeirates
- Antrag der CDU-Fraktion -
 2011/221
Ö 11.1.1
Beteiligung des Seniorenbeirates
- Antrag der CDU-Fraktion -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

 2011/221/1
Ö 11.2
Nachtrag: 31.10.2011
Bildung der Ratsausschüsse
- Einrichtung eines Finanzausschusses -
- Antrag der Fraktionen FDP und RRP -
 2011/211/1
Ö 11.2.1
Nachtrag: 31.10.2011
Bildung der Ratsausschüsse
- Einrichtung eines Finanzausschusses
- Antrag der Fraktionen FDP und RRP -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16

 2011/211/2
Ö 12
Bestellung von Vertretern der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und sonstigen Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/215
Ö 13
Begleitausschuss für das Programm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/214
Ö 14
Jugendparlamentswahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/212
Ö 15
Miete Baubetriebshof
- Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/200
Ö 16
Leine-Volkshochschule gGmbH
- Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 2011/213/1
Ö 17
Bürgerhaushalt
- Antrag der CDU-Fraktion -
 2011/222
Ö 17.1
Bürgerhaushalt
- Antrag der CDU-Fraktion -
- Stellungnahme der Verwaltung -
 2011/222/1
Ö 18
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 18.1
Unterjähriges Berichtswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2011/199
Ö 19
Anfragen gemäß § 9 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen