Sitzung
Rat/28/2010
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen
Datum
16.12.2010
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften über
die 25. Ratssitzung am 28.10.2010,
die 26. Ratssitzung am 03.11.2010 und
die 27. Ratssitzung am 11.11.2010
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15

 194/2010/23
Ö 2.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
- Haushaltssicherungskonzept -

Beschluss: Kenntnis genommen

 194/2010/13
Ö 2.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
- Aufstellung der freiwilligen Aufwendungen und der Pflichtaufwendungen -

Beschluss: Kenntnis genommen

 194/2010/8
Ö 2.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
- Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/9
Ö 2.4
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 32 - Vermögenserwerb Verkehrsüberwachungsanlagen
- Antrag der FDP-Ratsfraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/21
Ö 2.5
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Schulstandort Grundschule Im Langen Feld
- Antrag der SPD-Ratsfraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/19
Ö 2.6
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 40, Produkt 401300 Grundschule Im Langen Feld
- Antrag der FDP-Ratsfraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/20
Ö 2.7
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 40, Produkt 401500 Erich-Kästner Gymnasium
- Antrag der FDP-Ratsfraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/22
Ö 2.7.1
Nachtrag: 09.12.2010
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2011 - TH 40 Produkt 401500 Erich Kästner Gymnasium - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 194/2010/27
Ö 2.8
Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 2011 - TH 40

Beschluss: Kenntnis genommen

 194/2010/18
Ö 2.8.1
Nachtrag: 14.12.2010
Änderungsanträge der Fraktionen der SPD und der FDP zum Haushaltsentwurf 2011 - Grundschule Im Langen Feld - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 194/2010/26
Ö 2.9
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
- Teilhaushalt 50 -
- Antrag der SPD-Ratsfraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/14
Ö 2.9.1
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2011
- Teilhaushalt 50 -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 194/2010/24
Ö 2.10
Teilhaushalt 50/Produkt 502200 Förderung freier Trägerschaften
- Erweiterung des Thomaskindergartens um eine Krippengruppe

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/6
Ö 2.11
Nachtrag: 09.12.2010
Nutzung der Wohnung im Jott
(Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Gleidingen)

Beschluss: gilt als behandelt

 263/2010/1
Ö 2.12
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 61 / Produkt 611100
Entwicklung Rethen-Mitte
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/1
Ö 2.13
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 61 / Produkt 611100
Konzepterstellung Alt-Laatzen: Alter Bauhof, Vorlo-Gelände, Verkehrswegeplanung
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/2
Ö 2.14
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 65 / Produkt 651100
Seniorentreff / Bürgerhaus Gleidingen
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/5
Ö 2.15
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 66 / Produkt 661100
Planung und Ausbau der Straße "Am Leinkamp" im Ortsteil Gleidingen sowie der Fußwegverbindung zwischen den Straßen "An der Schule - Feldstraße" und "Feldstraße - Am Leinkamp"
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/3
Ö 2.16
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 79 / Produkt 791100
Planung, Bau und Umzug des Baubetriebshofes
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/4
Ö 2.16.1
Nachtrag: 14.12.2010
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 79 / Produkt 791100
Planung, Bau und Umzug des Baubetriebshofes
- Antrag der SPD-Fraktion -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/28
Ö 2.17
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 67 / Produktgruppen 671 - 674 Grünflächen
- Antrag der CDU-Ratsfraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/10
Ö 2.17.1
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Teilhaushalt 67 / Produktgruppen 671 - 674 Grünflächen
- Antrag der CDU-Ratsfraktion -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/16
Ö 2.18
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Neugestaltung der Albert-Schweitzer-Straße
- Antrag der FDP-Ratsfraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/15
Ö 2.18.1
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011
Neugestaltung der Albert-Schweitzer-Straße
- Antrag der FDP-Ratsfraktion -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010/17
Ö 2.19
Nachtrag: 09.12.2010
Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 2011 - TH 66

Beschluss: Kenntnis genommen

 194/2010/25
Ö 2.20
Nachtrag: 14.12.2010
Modellprojekt "Bürgerarbeit" in der Region Hannover

Beschluss: Kenntnis genommen

 194/2010/29
Ö 3
Bildungs- und Gesundheitszentrum
- Entwurfsplanung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 12

 036/2010/2
Ö 3.1
Bildungs- und Gesundheitszentrum
- Entwurfsplanung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 036/2010/3
Ö 4
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
- Schlussbericht des Teams Rechnungsprüfung vom 19.03.2010 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 257/2010
Ö 5
Annahme von Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen gemäß § 83 Absatz 4 NGO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 258/2010
Ö 6
Sonderöffnungszeiten in Laatzener Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

 098/2008/4
Ö 6.1
Sonderöffnungszeiten in Laatzener Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 098/2008/5
Ö 7
Neuwahl der Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 239/2010
Ö 8
Netzgesellschaft Laatzen GmbH & Co. KG
- 1. Nachtrag zum Erfolgs- und Finanzplan 2010 und
- Erfolgs- und Finanzplan 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 244/2010
Ö 9
Netzverwaltungsgesellschaft Laatzen mbH
Erfolgs- und Finanzplan 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 245/2010
Ö 10
aquaLaatzium Freizeit-GmbH
- Jahresabschluss zum 31. Dezember 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 1

 246/2010
Ö 11
Passivhausstandard für den Neubau der Deutschen Rentenversicherung
- Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" -

Beschluss: zurückgezogen

 265/2010
Ö 11.1
Passivhausstandard für den Neubau der Deutschen Rentenversicherung
- Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 265/2010/1
Ö 12
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 12.1
Interessenbekundung zur Teilnahme am Projekt "Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration"

Beschluss: Kenntnis genommen

 266/2010
Ö 12.2
Mehrausgaben beim Produkt Kinder-, Jugend- und Familienhilfen
- Bericht über eine Eilentscheidung gemäß § 66 NGO -

Beschluss: Kenntnis genommen

 237/2010
Ö 13
Anfragen gemäß § 9 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 17
Nachtrag: 14.12.2010
Überplanmäßige Ausgabe - Straßenreinigung und Winterdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 273/2010