Sitzung
Rat/24/2010
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen
Datum
23.09.2010
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über
die 21. Ratssitzung am 17.06.2010 und
die 22. Ratssitzung am 08.07.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Rolf Pieper im Rat der Stadt Laatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 141/2010
Ö 3
Sitzübergang im Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

 142/2010
Ö 4
Umbesetzung in den Fachausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 143/2010
Ö 5
Zuordnung der Teilhaushalte zu den Ausschüssen des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

 146/2010
Ö 6
Neubildung der Ratsausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 187/2010
Ö 6.1
Neubildung der Ratsausschüsse
Besetzung von Mitgliedern des Jugendparlamentes und des Seniorenbeirates

Beschluss: Kenntnis genommen

 187/2010/1
Ö 7
Weiterentwicklung der Ratsarbeit
- Antrag der FDP-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

 079/2010
Ö 7.1
Weiterentwicklung der Ratsarbeit
- Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

 079/2010/1
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
- Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch den Bürgermeister -

Beschluss: gilt als behandelt

 194/2010
Ö 9
Bundesprogramm "Perspektive Berufsabschluss"
- Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Regionales Übergangsmanagement
Schule-Beruf" (RÜM)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 12

 180/2010
Ö 10
Familienzentrum Rethen
Förmliche Abgrenzung des zur Förderung vorgesehenen Gebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13

 147/2010
Ö 11
Änderung der Schulbezirkssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13

 181/2010
Ö 12
Bekanntmachung der Aufwandsentschädigung für Vertreterinnen und Vertreter
der Gemeinden in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten bzw. vgl.
Gremien in Unternehmen an denen die Kommune beteiligt ist (§ 111 Abs. 7
bzw. 8 Niedersächsische Gemeindeordnung)

Beschluss: zurückgezogen

 186/2010
Ö 13
Annahme von Spenden gemäß § 83 Absatz 4 NGO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 193/2010
Ö 14
Auflösung der Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Eemsmond und der Stadt Laatzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 150/2010
Ö 15
Getränkeangebot zu den Sitzungen städtischer Gremien
- Antrag von Bündnis 90/Die Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

 139/2010
Ö 15.1
Getränkeangebot zu den Sitzungen städtischer Gremien
- Antrag von Bündnis 90/Die Grünen -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: zurückgestellt

 139/2010/1
Ö 16
Zeitlicher Verlauf der Neubaumaßnahmen aquaLaatzium
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

 136/2010/1
Ö 17
Benennung des Vorplatzes des Leine-Center

Beschluss: ungeändert beschlossen

 024/2010/1
Ö 18
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 18.1
Haushaltsstrukturdaten der Städte und Gemeinden in der Region Hannover für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 148/2010
Ö 18.2
Umgestaltung der Marktstraße
- Schreiben des Erich-Kästner-Schulzentrums -

Beschluss: Kenntnis genommen

 149/2010
Ö 19
Anfragen gemäß § 9 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen