Sitzung
StEw/35/2009
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Feuerschutz
Raum
Laatzen, im Rathaus, Sitzungszimmer 503, 5. OG,

Marktplatz 13, 30880 Laatzen
Datum
14.12.2009
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Aufstellungsbeschluss B-Plan mit Gestaltungsvorschriften Hertie
 
Ö 2
Satzungsbeschluss Pettenkofer Straße
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über
die 34. Sitzung am 23.11.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dachflächen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.1
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dachflächen (Drs. 212/2009 (NEU))
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

 212/2009 (NEU)/2
Ö 4.2
Photovoltaikanlagen von öffentlichen Dachflächen (Drs. 212/2009 (NEU))
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

 212/2009 (NEU)/1
Ö 4.3
Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Dachflächen

Beschluss: zurückgestellt

 212/2009 (NEU)
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 227 - 1. Änderung - "Golfplatz", OS Gleidingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 146/2009/2
Ö 6
Bebauungsplan Nr. "Vor dem Laagberg"
Neufassung (NF), OS Ingeln-Oesselse
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 249/2009
Ö 7
Haushalt 2010
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
- Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
- Teilhaushalt 32
Beratungsgegenstand Aufstellung von Verkehrsspiegeln
- Beschluss des Ortsrates Ingeln-Oesselse

Beschluss: Kenntnis genommen

 200/2009/12
Ö 7.2
Teilhaushalt 40 / Produkt 401500 Gymnasium - Neubau Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

 200/2009/5
Ö 7.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
- Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
- Teilhaushalt 67 / Produkt 671100
- Antrag der SPD-Ortsratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

 200/2009/9
Ö 7.4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
- Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
- Teilhaushalt 67 / Produkt 672100
Beratungsgegenstand Urnengemeinschaftsanlagen
- Antrag der SPD-Ortsratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

 200/2009/10
Ö 7.5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
- Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
- Teilhaushalt 80
Beratungsgegenstand Mehrzweckraum Ingeln-Oesselse
- Beschluss des Ortsrates Ingeln-Oesselse

Beschluss: Kenntnis genommen

 200/2009/11
Ö 7.6
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 61 / Stadtplanung
- Gestaltungssatzung Rethen -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/20
Ö 7.6.1
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 61 / Stadtplanung
- Gestaltungssatzung Rethen -
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/19
Ö 7.7
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
- Teilhaushalt 61 / Stadtplanung -
- Konzept Bahnhofsumfeld Rethen -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/22
Ö 7.7.1
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
- Teilhaushalt 61 / Stadtplanung -
- Konzept Bahnhofsumfeld Rethen -
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/21
Ö 7.8
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 61 / Stadtplanung
Laatzen-Mitte wird top
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/24
Ö 7.8.1
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 61 / Stadtplanung
Laatzen-Mitte wird top
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/23
Ö 7.9
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 67 / Spielflächen
Mehrgenerationenaktivplätze
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/26
Ö 7.9.1
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 67 / Spielflächen
Mehrgenerationenaktivplätze
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/25
Ö 7.10
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 67 / Spielflächen
Qualität Spielflächen
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/28
Ö 7.10.1
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 67 / Spielflächen
Qualität Spielflächen
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/27
Ö 7.11
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 66 / Tiefbau
Barrierearme Stadt
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/30
Ö 7.11.1
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 66 / Tiefbau
Barrierearme Stadt
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/29
Ö 7.12
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 79 / Baubetriebshof
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/32
Ö 7.12.1
Nachtrag: 14.12.2009
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2010
Teilhaushalt 79 / Baubetriebshof
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: gilt als behandelt

 200/2009/31
Ö 8
Weitere Namensvorschläge für den Center-Vorplatz und den Weg am Pocket-Park
- Antrag der SPD-Ortsratsfraktion zu den Drs. 197/2009 und 197/2009/1 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 197/2009/2
Ö 8.1
Nachtrag: 10.12.2009
Weitere Namensvorschläge für den Center-Vorplatz und den Weg am Pocket-Park

Beschluss: Kenntnis genommen

 197/2009/3
Ö 9
18. Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 224/2009
Ö 10
3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Laatzen (Straßenreinigungsverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 225/2009
Ö 11
Abarbeitung der Straßensanierungsliste
- Antrag der SPD-Ortsratsfraktion -
- Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: geändert beschlossen

 108/2009/1
Ö 12
CO2-Minderung
 
Ö 13
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 13.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln
- Beleuchtung des Rad- und Fußweges zwischen Ingeln-Oesselse und Gleidingen
- Antrag der SPD-Ortsratsfraktionen Gleidingen und Ingeln-Oesselse
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 219/2008/1
Ö 14
Anregungen und Wünsche
 
Ö 15
Nachtrag: 08.12.2009
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Laatzen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12. Aug. 2009 ( Drcks. 165/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 165/2009/1
Ö 15.1
Nachtrag: 08.12.2009
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Laatzen
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 165/2009