Sitzung
Rat/08/19. WP
Gremium
Rat der Stadt Laatzen
Raum
Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen
Datum
13.10.2022
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 3
Kenntnisnahme der Protokolle der 6. Ratssitzung vom 07.07.2022
und der 7. Ratssitzung vom 13.07.2022
 
Ö 4
Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Katharina McCallin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/225
Ö 5
Sitzübergang im Rat
 2022/226
Ö 6
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie in den wirtschaftlichen Unternehmen und sonstigen Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/227
Ö 7
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
 2022/222
Ö 8
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
- Neufassung
- Bezug: Drucksachen 2021/327, 2021/327/1, 2022/136, 2022/136/1, 2022/136/2, 2022/160, 2022/160/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 2022/160/2
Ö 8.1
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
- Neufassung
- Bezug: Drucksachen 2021/327, 2021/327/1, 2022/136, 2022/136/1, 2022/136/2

Beschluss: gilt als behandelt

 2022/160
Ö 8.2
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
- Neufassung
- Bezug: Drucksachen 2021/327, 2021/327/1, 2022/136, 2022/136/1, 2022/136/2, 2022/160

Beschluss: gilt als behandelt

 2022/160/1
Ö 8.3
Errungenschaften der Corona-Krise sichern - Hybridsitzungen ermöglichen
- Geänderter Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke im Rat

Beschluss: gilt als behandelt

 2022/136/1
Ö 8.4
Errungenschaften der Corona-Krise sichern - Hybridsitzungen ermöglichen
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke im Rat
- Stellungnahme der Verwaltung
- Bezug: Drucks.-Nr. 2021/327, 2021/327/1, 2021/328, 2022/136 und 2022/136/1

Beschluss: gilt als behandelt

 2022/136/2
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Laatzen
- Bezug: Drucksache 2022/136/1, 2022/206

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 2022/206/1
Ö 9.1
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Laatzen
- Bezug: Drucksache 2022/136/1

Beschluss: gilt als behandelt

 2022/206
Ö 10
Wahl eines Stadtrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 2022/218
Ö 11
Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/230
Ö 12
Abberufung des Leiters des Teams Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/231
Ö 13
Kommissarische Leiterin des Teams Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/232
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendungen für den Teilhaushalt 22 - Steuern und Abgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/223
Ö 15
Außerplanmäßige Ausgabe - Beschaffung einer mobilen Netzersatzanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/234
Ö 16
Einfriedung des Schulgeländes der AES - Bereitstellung von Haushaltsmitteln
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen

Beschluss: zurückgestellt

 2022/138
Ö 16.1
Einfriedung des Schulgeländes der AES - Bereitstellung von Haushaltsmitteln
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Laatzen
- Geänderter Beschlussvorschlag

Beschluss: zurückgestellt

 2022/138/1
Ö 17
Mehrausgaben beim Produkt 515100 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfen im Teilhaushalt 51
- Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 117 Absatz 1 NKomVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/216
Ö 18
Antrag des BSV Gleidingen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss
- Umstellung des Flutlichts auf LED-Technik auf dem B-Platz der Sportanlage Sudwiese -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/180
Ö 19
Antrag des SV Gleidingen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss
- Erneuerung des Daches des 25m-Schießstandes im Schützenhaus Gleidingen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/181
Ö 20
Antrag des SV Germania Grasdorf e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss
- Austausch des Heizkessels der Heizanlage im Vereinsheim -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/182
Ö 21
Antrag des TSV Ingeln-Oessele e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss
- Umstellung des Flutlichts auf LED-Technik auf dem B-Platz der Sportanlage Bergstraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/183
Ö 22
Antrag des TSV Ingeln-Oessele e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss
- 5. BA und Abschluss der energetischen Sanierung des Vereinsheims in der Bergstraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/184
Ö 23
Sanierung der Maschstraße - Bauprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/189
Ö 24
Straßensanierung Leinerandstraße - Bauprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 2022/190
Ö 25
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 25.1
Überörtliche Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof
- Prüfungsmitteilung zur Gewährung von Leistungsprämien

Beschluss: Kenntnis genommen

 2022/236
Ö 26
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen