SessionNet | Rat der Stadt Laatzen - 12.12.2019

Sitzung

Rat/21/2019

Gremium

Rat der Stadt Laatzen

Raum

Laatzen, im Forum der Albert-Einstein-Schule, Wülferoder Straße 46,

30880 Laatzen

Datum

12.12.2019

Zeit

18:00-19:27 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

20191212 01 Protokoll Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die 19. Ratssitzung am 21.10.2019
Ö 4	Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Petra Herrmann Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	2019/325	Beschlussvorlage
Ö 5	Sitzübergang im Rat Beschluss: Kenntnis genommen	2019/326	Mitteilung
Ö 6	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37	2019/327	Beschlussvorlage
Ö 7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	2019/240/75	Beschlussvorlage 2019-240-75 Anlage 1 - Veränderungen der Haushaltsansätze und Kennzahlen 2020 sowie der Ergebnis- und Finanzplanung bis 2023 2019-240-75 Anlage 2 - Veränderungen Stellenplan
Ö 7.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Veränderungsliste Erhöhung der Ausgaben im Teilhaushalt 32, Produkt 321301, Ordnungsbehördliche Maßnahmen Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/1	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Veränderungsliste Teilhaushalt 53 , Produkt 532200, Förderung freier Trägerschaften Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/2	Beschlussvorlage 2019-240-2 Anlage
Ö 7.3	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Zuwendungsantrag des Netzwerkes für Flüchtlinge in Laatzen e. V. Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/3	Beschlussvorlage 240-3-2019-Anlage-1 240-3-2019-Anlage-2
Ö 7.4	Neuausrichtung der Förderstruktur der Beratungsstelle Donna Clara e.V. Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/4	Beschlussvorlage 2020-Antrag-Stadt Anschreiben-m.Präventionsstelle 2020-Finanzierungsplan-Donna Clara Donna Clara Finanzierungsplan 2019 Erweiterte Modellrechnung
Ö 7.5	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Veränderungsliste Teilhaushalt 20 , Produkt 202500 - Raumkostenerstattung für die Leine-Volkshochschule gGmbH Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/5	Beschlussvorlage
Ö 7.6	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Veränderungsliste Teilhaushalt 20, Produkt 202200 - Sanierungsmaßnahmen im aquaLaatzium Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/6	Beschlussvorlage
Ö 7.7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Änderungsantrag Haushaltsplanentwurf: Verkehrsberuhigung alter Ortskern Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/7	Antrag
Ö 7.7.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Änderungsantrag Haushaltsplanentwurf: Verkehrsberuhigung alter Ortskern - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/8	Mitteilung
Ö 7.7.2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Änderungsantrag Haushaltsplanentwurf: Verkehrsberuhigung alter Ortskern - ergänzte Stellungnahme der Verwaltung - Bezug: Drucksache 2019/240/8 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/57	Beschlussvorlage
Ö 7.8	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Neubau eines Schmutzwasserkanals in der Marktstraße Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/9	Beschlussvorlage
Ö 7.9	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Vordach der Friedhofskapelle in Ingeln-Oesselse - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/15	Antrag
Ö 7.9.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Vordach der Friedhofskapelle in Ingeln-Oesselse, Produkt 672100, Friedhöfe und Bestattungen - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/16	Beschlussvorlage
Ö 7.10	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Erneuerung eines Schmutzwasserkanals in der Theodor-Storm-Straße Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/10	Beschlussvorlage
Ö 7.11	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Erneuerung eines Niederschlagswasserkanals in der Hildesheimer Straße in Rethen im Zusammenhang mit dem Bau eines Hochbahnsteigs an der Pattenser Straße Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/11	Beschlussvorlage
Ö 7.12	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Erneuerung eines Niederschlagswasserkanals Am Südtor Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/12	Beschlussvorlage
Ö 7.13	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Budget für die Sachkosten der städtischen Hausmeisterinnen und Hausmeister Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/13	Beschlussvorlage
Ö 7.14	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Umsetzung von Maßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Laatzen Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/14	Beschlussvorlage
Ö 7.15	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Saatgut für Bienen- und Blumenprojekte - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/17	Antrag
Ö 7.15.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Saatgut für Bienen- und Blumenprojekte - geänderte Beschlussempfehlung des Ortsrates Ingeln-Oesselse vom 11.11.2019 - Bezug Drucks.-Nr. 2019/240/17 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/45	Beschlussvorlage
Ö 7.16	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten Bushaltestelle "Vor dem Laagberg" - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/19	Antrag
Ö 7.16.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten Bushaltestelle "Vor dem Laagberg" - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/20	Mitteilung
Ö 7.16.2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten Bushaltestelle "Vor dem Laagberg" - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Geänderte Beschlussempfehlung des Ortsrates Ingeln-Oesselse vom 11.11.2019 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/42	Beschlussvorlage
Ö 7.17	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Wall an der Ostseite des Sportplatzes - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/21	Antrag
Ö 7.17.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Wall an der Ostseite des Sportplatzes - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/22	Mitteilung
Ö 7.18	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten für Um- bzw. Neubau des Feuerwehrhauses in Ingeln-Oesselse - Antrag der SPD Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/25	Antrag
Ö 7.18.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten für Um- bzw. Neubau des Feuerwehrhauses in Ingeln-Oesselse - Antrag der SPD Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/26	Beschlussvorlage
Ö 7.19	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Aufnahme von Haushaltsmitteln zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und IT-Ausstattung der Schulen aus dem Digitalpakt Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/27	Beschlussvorlage
Ö 7.20	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Noch mehr Grün im Stadtgebiet - sofort! - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/28	Antrag
Ö 7.20.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Noch mehr Grün im Stadtgebiet - sofort! - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat - - Mitteilung über die Ablehnung des Antrags - Bezug: DS 2019/240/28 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/58	Mitteilung
Ö 7.21	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Verbesserung des Gesamtzustandes des Straßennetzes durch diverse Deckensanierungen bzw. Erhaltungsmaßnahmen - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/32	Antrag
Ö 7.21.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Verbesserung des Gesamtzustandes des Straßennetzes durch diverse Deckensanierungen bzw. Erhaltungsmaßnahmen - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat - - Geänderte Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz vom 18.11.2019 - Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/33	Beschlussvorlage
Ö 7.22	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Veränderungsliste: Erhöhung der Ausgaben im Teilhaushalt 69- Geschäftsaufwendungen Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/34	Beschlussvorlage
Ö 7.23	Antrag des Kirchenkreisamtes in Ronnenberg auf Förderung der Einrichtung "Marktplatz 5 Reden-Lernen-Helfen" im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/35	Beschlussvorlage 2019-240-35 Anlage
Ö 7.24	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten und Verpflichtungsermächtigung Baukosten für Nachbarschaftshaus im Sanierungsgebiet "Laatzen-Mitte wird top!"- Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/36	Beschlussvorlage Anlage Folgekosten
Ö 7.25	Begegnungsstätte im Wohnprojekt Stümpelhof in Ingeln-Oesselse Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/37	Beschlussvorlage
Ö 7.26	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Umsetzung des Bausteins "besitzbare Stadt" für Gleidingen - Antrag der Gruppe SPD und DIE LINKE im Ortsrat Gleidingen Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/40	Antrag
Ö 7.26.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Umsetzung des Bausteins "besitzbare Stadt" für Gleidingen - Antrag der Gruppe SPD und DIE LINKE im Ortsrat Gleidingen - Geänderte Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz vom 18.11.2019 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/41	Beschlussvorlage
Ö 7.27	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Erhöhung der investiven Maßnahmen im Teilhaushalt 61 - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/43	Antrag
Ö 7.28	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Veränderungsliste: Erhöhung der Ausgaben im Teilhaushalt 10 - Anschaffung Lizenzen für Normenbibliotheken Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/46	Beschlussvorlage
Ö 7.29	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Bereitstellung von Mitteln zur Verbesserung der Raumsituation in der Kindertagesstätte Sehlwiese Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/47	Beschlussvorlage 2019-240-47 Anlage
Ö 7.30	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Umsetzung der Landesrichtlinie Qualität in Kindertagesstätten (QuiK) in der Stadt Laatzen Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/48	Beschlussvorlage
Ö 7.31	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Mittelbedarf laufende bauliche Unterhaltung Feuerwehrgebäude der Ortsfeuerwehren Gleidingen und Rethen (Leine) Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/49	Beschlussvorlage
Ö 7.32	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Fest integrierte Bild- und Tonanlage Grundschule Gleidingen - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/50	Antrag
Ö 7.33	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Streichung der Nutzungsgebühren im Lehrschwimmbecken Gleidingen - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/52	Antrag
Ö 7.34	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Aufnahme von Haushaltsmitteln für die Sanierung Sportplatz Oesselser Straße Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/54	Beschlussvorlage
Ö 7.35	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Veränderung im Entwurf zum Stellenplan Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/59	Mitteilung 2019-240-59 Anlage
Ö 7.36	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Bereitstellung von Mitteln zum Erhalt der Küchenzeile und Umbau des Bades in der Großtagespflegestelle Wichtelhöhle Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/60	Beschlussvorlage
Ö 7.37	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Veränderungsliste Teilhaushalt 40 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/61	Beschlussvorlage
Ö 7.38	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - VeränderungslisteTeilhaushalt 32, Produkt 324100 - Erstellung Sanierungskonzept Schmutzwasseranlage Feuerwache Laatzen Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/62	Beschlussvorlage
Ö 7.39	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Veränderungsliste Teilhaushalt 10 - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Teilnahme der Stadt Laatzen am Verbund der Behördennummer 115 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/63	Beschlussvorlage
Ö 7.40	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Erhöhung des Etats des Jugendbeirates Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/64	Beschlussvorlage
Ö 7.41	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Regelbedarf IT-Ausstattung für Schulen Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/65	Beschlussvorlage
Ö 8	Verlagerung des Verwaltungsstandortes der KSG Hannover - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 13	2019/309	Antrag
Ö 9	Laatzener Bildungsstiftung Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0	2019/311	Beschlussvorlage 311-2019-Anlage
Ö 10	1. Satzung zur Änderung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren sowie der ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	2019/318	Beschlussvorlage 2019-318 Anlage
Ö 11	Neubau der Grundschule Ingeln-Oesselse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	2019/177/1	Beschlussvorlage 2019-177-1 Anlage 1 2019-177-1 Anlage 2 2019-177-1 Anlage 3 2019-177-1 Anlage 4 2019-177-1 Anlage 5 2019-177-1 Anlage 6
Ö 12	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 12.1	Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen Beschluss: Kenntnis genommen	2019/323	Mitteilung
Ö 12.2	Radweg zwischen Bledeln und Ingeln-Oesselse - Resolution der beiden Ortsräte Beschluss: Kenntnis genommen	2019/322	Mitteilung Anlage1 Resolution Radweg Beldeln
Ö 13	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 15	Nachtrag: 11.12.2019 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	2019/332	Beschlussvorlage 2019-332 Anlage

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