Sitzung
WuV/17/2019
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Vermögen
Raum
Laatzen, im Rathaus, Sitzungszimmer 503, 5. OG,

Marktplatz 13, 30880 Laatzen
Datum
25.11.2019
Zeit
18:00-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung am 04.11.2019
 
Ö 4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/240
Ö 4.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
- Veränderungsliste Teilhaushalt 20 , Produkt 202500
- Raumkostenerstattung für die Leine-Volkshochschule gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/240/5
Ö 4.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
- Veränderungsliste Teilhaushalt 20, Produkt 202200
- Sanierungsmaßnahmen im aquaLaatzium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/240/6
Ö 4.3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
- Budget für die Sachkosten der städtischen Hausmeisterinnen und Hausmeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/240/13
Ö 4.4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
- Erhöhung der investiven Maßnahmen im Teilhaushalt 61
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat

Beschluss: gilt als behandelt

 2019/240/43
Ö 4.5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
- Veränderungsliste: Erhöhung der Ausgaben im Teilhaushalt 69- Geschäftsaufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/240/34
Ö 4.6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
- Veränderungsliste: Erhöhung der Ausgaben im Teilhaushalt 10
- Anschaffung Lizenzen für Normenbibliotheken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/240/46
Ö 5
Entwicklung von Rahmenbedingungen und Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für eine Nachnutzung des Gebäudes Gutenbergstr. 21 und des Gartencafés im Park der Sinne
- Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/308
Ö 6
Verlagerung des Verwaltungsstandortes der KSG Hannover
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/309
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anregungen und Wünsche aus dem Ausschuss